Die Corona-Pandemie hat die Sozialausgaben im Jahr 2020 kräftig ansteigen lassen. Nach vorläufigen Berechnungen der Statistik Austria stiegen sie auf rund 130 Mrd. Euro (2019: 117 Mrd. Euro). Weil gleichzeitig die Wirtschaftsleistung (minus 5,1 Prozent) markant zurückging, stieg die Sozialquote, also der Anteil der Sozialausgaben am Bruttoinlandsprodukt (BIP), auf 34,4 Prozent, was einen historischen Höchststand bedeutet.

"Im Corona-Jahr 2020 flossen erstmals Ausgaben in der Höhe von mehr als einem Drittel der österreichischen Wirtschaftsleistung in Soziales", so Statistik Austria-Generaldirektor Tobias Thomas. Mit 34,4 Prozent lag die Sozialquote um 5,1 Prozentpunkte über dem Wert des Jahres 2019 (29,3 Prozent). Zum Vergleich: Auf dem Höhepunkt der Wirtschafts- und Finanzkrise 2009 machte sie noch 29,6 Prozent aus, im Durchschnitt des letzten Jahrzehnts (2010-2020) 29,9 Prozent.

Kurzarbeit kostete 5,5 Milliarden Euro

Die Ausgaben für die Sozialleistungen im Bereich Arbeitslosigkeit zur Bewältigung der Krise am Arbeitsmarkt haben sich von rund 6 Milliarden Euro (2019) auf rund 13 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Im Vordergrund stand dabei das Instrumentarium der Kurzarbeitsbeihilfe, die Ausgaben stiegen in diesem Bereich von 2 Millionen Euro auf 5,5 Milliarden Euro. Wegen der insgesamt stark gestiegenen Arbeitslosigkeit und der verbesserten sozialen Absicherung (Einmalzahlungen, befristete Anhebung der Notstandshilfe) nahmen auch die Ausgaben für das Arbeitslosengeld (plus 55 Prozent, 2,4 Milliarden) und die Notstandshilfe (plus 42 Prozent, 1,9 Milliarden) signifikant zu.

Die nach den Kurzarbeitsbeihilfen zweithöchsten corona-bedingten Sozialleistungsausgaben waren laut Statistik Austria die Unterstützungen für Selbstständige (Kleinstunternehmen, freie Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer etc.) sowie Künstlerinnen und Künstler, die als Soforthilfen zur Kompensation von Einkommenseinbußen gewährt wurden (1,1 Mrd. Euro). Durch die Einmalzahlung in Form des Kinderbonus erhielten Familien eine zusätzliche Unterstützung von 656 Mio. Euro. Damit stiegen die Ausgaben für die Familienbeihilfe ebenfalls stark (plus 21 Prozent, 4,2 Mrd.).

54 Milliarden Euro für Pensionisten

Trotz des Anstiegs in den anderen Bereichen dominierten weiterhin die Leistungen an Personen im Pensionsalter: Für Alterspensionen, Ruhegenussleistungen, Betriebspensionen sowie Betreuungs- und Pflegeleistungen wurden insgesamt rund 54 Milliarden Euro (plus 5,6 Prozent gegenüber 2019) und damit 43 Prozent der Sozialleistungen aufgewendet. An zweiter Stelle mit rund 32 Milliarden Euro und einem Anteil von 25 Prozent folgen die Ausgaben für den Bereich Krankheit bzw. Gesundheitsversorgung aller Altersgruppen. Hier gab es neben Zuwächsen bei den ambulanten (plus 5 Prozent) und stationären (plus 7 Prozent) Gesundheitsleistungen auch Rückgänge in der Ausgabenentwicklung im Krisenjahr 2020 (Gesundheitsvorsorge und Rehabilitation: minus 11 Prozent, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: minus 6 Prozent).

Wirtschaftsaufschwung in Sicht

Indessen hat das Institut für Höhere Studien zuletzt prognostiziert, dass die heimische Wirtschaft sich bereits wieder im Aufwind befindet. Die Wirtschaftforscher rechnen in den Jahren 2021 bis 2025 mit einem Plus des realen Bruttoinlandsprodukts von im Schnitt 2,5 Prozent pro Jahr.

Auch die Arbeitslosigkeit dürfte bis 2025 auf das Vorkrisenniveau von 7,5 Prozent sinken. Statt einem "Sparpaket" tritt das IHS für Reformen ein: Der Staat müsse von Nothilfemaßnahmen zu einem Reformkurs kommen. Österreich sollte stärker die Bereiche Ausbildung, Forschung und Entwicklung fördern und sich insbesondere den Problemen von Jugendlichen zuwenden, die kurz vor dem Berufseinstieg stehen und infolge der Coronakrise potenziell nachteilige Effekte in ihrer Bildung erlitten haben. "

Einen Beitrag zum heimischen Wachstum soll auch der EU-Aufbauplan liefern, das europäische Konjunkturprogramm zur Anregung von Investitionen im Bereich Digitalisierung, Ökologisierung und Bildung. Die österreichische Regierung hat einen Plan mit Maßnahmen im Umfang von 4,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, der EU-Beitrag werde mit 3,5 Milliarden Euro gedeckelt sein.  (apa)