• vom 28.09.2011, 18:09 Uhr

Österreich


ÖBB

Rechnungshof kritisiert ÖBB bei Nebenbahnen




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  • Prüfer fordern klare Vorgaben für Zielnetz der Bahn.

Wien. (fst) Die Prüfer des Rechnungshofs (RH) prangern an, dass sich die ÖBB bei Nebenstrecken bisher um Entscheidungen gedrückt haben. Unter bestimmten Umständen könnten Busverbindungen einer Bahnlinie vorzuziehen sein. Auch der unterm Strich negative "Kaufpreis" für den 2010 erfolgten Verkauf von Nebenbahnen an Niederösterreich ist für die Prüfer nicht nachvollziehbar, geht aus einem am Mittwoch dem Parlament vorgelegten RH-Bericht hervor.

Der Rechnungshof hatte im Mai und Juni 2010 das ÖBB-Nebenbahnnetz durchleuchtet, dessen genauer Kostenpunkt nicht eruierbar ist. Allein die Infrastruktur des Nebenbahnnetzes kostet die öffentliche Hand aber jedes Jahr 100 Millionen Euro an Investitionen.


Die ÖBB hatten davor Kriterien entwickelt, welche Strecken eingestellt oder abgegeben werden sollten, aber mit Ausnahme der Vereinbarung mit Niederösterreich noch kaum etwas umgesetzt.

Dies liegt nach Meinung des Rechnungshofes auch daran, dass das Verkehrsministerium nicht ausreichend klargemacht hat, in welchem Ausmaß es eine flächendeckende Schieneninfrastruktur erhalten möchte und auch zu finanzieren bereit ist.

Der "Kaufpreis" von 15 Millionen Euro, den Niederösterreich bei der Übernahme der Nebenbahnen an die ÖBB gezahlt hat, ist von Investitionszusagen des Bundes und der ÖBB von mehr als 110 Millionen Euro begleitet gewesen.

Grundsätzlich halten die Prüfer des RH fest, dass es bei der Bahn als Massenverkehrsmittel prinzipiell bestimmte Systemvorteile gibt, "für die Erschließung von schwach besiedelten oder stark zersiedelten Räumen" hingegen seien Autobusse "der Bahn wohl aus Kostengesichtspunkten" vorzuziehen. Detaillierte Bewertungen von Grundstücken oder von möglichen Sanierungskosten für kontaminierte Bahntrassen lagen nicht vor.




Schlagwörter

ÖBB, Kritik, Rechnungshof, Nebenbahnen

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Dokument erstellt am 2011-09-28 18:13:02



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