Infrastrukturministerin schafft neues Breitbandbüro und erhöht Fördermittel.
Wien. Das Infrastrukturministerium macht beim Ausbau des Hochgeschwindigkeits-Internets Tempo. Mit der am Dienstag vorgestellten "Breitbandstrategie 2020" soll binnen acht Jahren allen Haushalten Österreichs der Zugang zu Hochleistungsverbindungen, sogenannten Breitbandnetzen, ermöglicht werden. Gelingen soll das Erreichen flächendeckner Datenübertragungsraten von mindestens 100 MBit pro Sekunde dank einer Verbesserung der Koordinierung, der Errichtung eines "Breitbandbüros" und des Einsatzes weiterer Fördermittel.
"Hochleistungsfähige Breitband-Datennetze sind die Infrastruktur der modernen Informationsgesellschaft und eine Schlüsselinfrastruktur für den Wirtschaftsstandort, Wachstum und Arbeitsplätze", betonte Infrastrukturministerin Doris Bures vor Journalisten. Gerade für die heimische Wirtschaft ist die Verfügbarkeit von schnellen Datennetzen eine existenzielle Frage. So würde ein 10-prozentiger Anstieg der Breitbanddurchdringung das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf um 1,2 Prozentpunkte heben, wie Karl Aiginger, Leiter des Instituts für Wirtschaftsforschung Wifo, unter Hinweis auf internationale Studien erläutert. "Breitband-Investitionen in der Höhe von einer Milliarde Euro würden einen Beschäftigungseffekt von mehr als 40.000 Vollzeitarbeitsplätze bringen", erklärt der Wifo-Chef weiter. Nicht zu vergessen sei ferner der Wert, den Hochgeschwindigkeitsnetze für bisher von Breitbandanbietern vernachlässigte Regionen haben: Durch Breitband gewinne der ländliche Raum an Lebensqualität und Beschäftigungsperspektiven, ist Aiginger überzeugt.
Brücke über digitale Kluft
Daneben hat die Verfügbarkeit von Verbindungen, die dem rasanten Zuwachs der übertragenen Datenvolumina Rechnung tragen müssen, auch einen gesamtgesellschaftlichen Wert. So hängt, wie Ministerin Bures betont, auch die politische, kulturelle und wissenschaftliche Partizipation immer stärker vom Zugang zu modernen elektronischen Kommunikationsnetzen ab. Das Überwinden der digitalen Kluft, die sich zwischen denen, die über diesen Zugang verfügen und jenen, die ihn entbehren müssen, auftut, müsse daher auch mit Breitbandnetzen gelingen. Diese sei daher auch unter dem Aspekt der Chancengerechtigkeit und des Abbaus von Ungleichheiten zu sehen.
Konkret will das Infrastrukturministerium bis zum Jahr 2020 flächendeckend Breitbandnetze mit Datenübertragungsraten von mindestens 100 MBit pro Sekunde umgesetzt wissen – derzeit steht der Zugang zu einem derartig schnellen Anschluss nur jedem zweitem Haushalt offen. Die "Breitbandstrategie 2020", die im Rahmen des EU-Programms "Digitale Agenda" zu verorten ist, stellt dabei nicht die erste Initiative zur Erhöhung der Breitbanddurchdringung in Österreich dar. "Wir arbeiten schon länger daran", räumt Bures ein, um hinzuzufügen: "Jetzt geht es aber darum, eine Dynamik hineinzubringen und einen Startschuss abzugeben".
Um diese Dynamik auch in die Realität umzusetzen, wird Anfang des nächsten Jahres ein "Breitbandbüro" eingerichtet, das unter der Führung von Alfred Ruzicka die die Umsetzung der Strategie betraut wird, jährliche Evaluierungen durchführt und Ziel- und Maßnahmenberichte erstellt. Das Büro, das zunächst über drei Planstellen verfügt, hat zudem die Aufgabe, zentrale Anlaufstelle für Gemeinden, Länder, Unternehmen und andere Körperschaften zu sein, die Interesse am Breitbandausbau zeigen. In finanzieller Hinsicht soll das Büro ferner das Anzapfen von Fördertöpfen unterstützen. Neue Mittel will das Infrastrukturministerium neben den bestehenden Förderprogrammen übrigens auch freimachen: Aus der nahenden Versteigerung weiterer Frequenzen für den Mobilfunk soll ein Großteil jener Erlöse, die dem Ministerium zukommen, in den Breitbandausbau gesteckt werden, berichtet Bures der "Wiener Zeitung". Zahlen nennen könne man freilich noch keine.