Wien. (ede) Einen "Trend zum starken, echten Patent" sieht der Chef des Österreichischen Patentamts, Friedrich Rödler. 2552 Patente wurden 2012 bei der Behörde angemeldet, um 122 mehr als im Jahr davor. Die Zahl der Gebrauchsmuster - ihre Erteilung erfolgt schneller und kostet weniger, sie haben aber eine kürzere Laufzeit und bieten weniger Schutz als Patente - sank hingegen von 812 auf 711, berichtete Rödler am Donnerstag in einer Pressekonferenz.

Die österreichischen Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt (EPA) seien im vergangenen Jahr um 8,4 Prozent auf 1879 gestiegen, damit behaupte sich Österreich im europäischen Ranking trotz aufstrebender asiatischer Konkurrenz. Derzeit kostet der EU-weite Schutz noch 30.000 Euro. Das soll sich aber mit dem geplanten EU-Patent ändern, das laut Rödler Anfang/Mitte 2015 kommen soll. Es wird um einiges billiger sein, weil die Übersetzungskosten in alle EU-Landessprachen wegfallen.

Markenranking: Spar ist die Nummer eins

Die Spar Holding AG nimmt mit 29 neu registrierten Marken den Spitzenplatz bei den Markenanmeldungen ein, gefolgt von den Österreichischen Lotterien. 2012 wurden beim Patentamt 6506 Marken angemeldet - ein Plus von drei Prozent. Mit Jahresende waren rund 109.000 Marken national geschützt.

Über 54.000 Anfragen aus der österreichischen Wirtschaft verzeichnete das Patentamt im Vorjahr. Aufgrund fehlender Zuständigkeit konnte man jedoch nicht in allen Belangen weiterhelfen. Im Sinne von weniger Bürokratie und Kosteneinsparungen für die heimischen Betriebe sollte es in Österreich ein einziges Kompetenzzentrum für den Schutz geistigen Eigentums geben, regte Rödler an. Derzeit liege die Zuständigkeit für Patente und Marken beim Patentamt, für Urheberrecht beim Justizministerium und für Produktpiraterie beim Finanzministerium.

Europäischer Erfinderpreis 2013

15 Anwärter gibt es für den Europäischen Erfinderpreis 2013, den das Europäische Patentamt (EPA) am 28. Mai in Amsterdam verleiht. Auch drei österreichische Erfinder sind nominiert: Claus Hämmerle und Klaus Brüstle von der Julius Blum GmbH aus Höchst (Vorarlberg) sowie Martin Schmidt von Siemens VAI Metals Technologies in Linz (Oberösterreich).

Hämmerle und Brüstle wurden für die Erfindung eines Mechanismus für sanft schließende Türen, vom Unternehmen "Blumotion-Technologie" genannt, von der Jury in der Kategorie "Industrie" nominiert. "Patente spielen im Möbelsektor eine ganz besondere Rolle, was vielen Leuten kaum bekannt ist", sagt Firmenchef Julius Blum. Mit 50 Patentanmeldungen jährlich gehört sein Unternehmen zu den aktivsten Ideenschmieden Österreichs. Allein die Scharnier-Technologie sei mit 300 Patenten geschützt. Insgesamt hält die Firma heute über 1000 Patente.
Martin Schmidt wurde zusammen mit Sanghoon Joo und Myoungkyun Shin von Posco Engineering, einer Tochter des koreanischen Stahlproduzenten Pohang Iron and Steel, in der Kategorie "Außereuropäische Staaten" für die Entwicklung der sogenannten Finex-Methode nominiert. Diese Technologie hat die nachhaltige Verhüttung von Eisenerz zu Stahl bei gleichzeitiger Senkung der Produktionskosten zum Ziel. Die Erfindung leiste einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Stahlgewinnung, "solche Entwicklungen stärken die technische Leistungsfähigkeit der Industrie und damit die Wettbewerbsfähigkeit Europas", sagte EPA-Präsident Benoit Battistelli.
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