Wien. Wie geht es mit der Hypo Alpe Adria weiter? Diese Frage könnte bald geklärt sein. Am Donnerstag übergab nämlich die Hypo-Task Force unter Führung von Aufsichtsratschef Klaus Liebscher der Regierungsspitze ihren Abschlussbericht. Darin werden zwei Varianten einer Abwicklung der maroden Kärntner Bank vorgeschlagen: In Form einer Bad Bank oder über eine Beteiligung der anderen Banken.
Laut Ö1-"Mittagsjournal" soll Letztere an erster Stelle der Empfehlungen stehen. Dabei sollen die anderen Banken die Mehrheit an den abzuwickelnden Teilen der Hypo übernehmen. Die Rede ist von bis zu 18 Milliarden Euro. Für den Bund wäre das die günstigste Variante, weil dieses Geld nicht in die Staatsverschuldung eingerechnet werden müsste.
Die Banken haben allerdings eine Teilnahme an einer Abbau-Konstruktion mit der Forderung nach "Entgegenkommen" (Abschaffung, Reduktion oder Zweckwidmung für Hypo/Bankensanierungen) bei der Bankenabgabe geknüpft und daran, dass "alle" Banken mitmachen. Dass die Banken mitmachen, gilt derzeit als relativ unwahrscheinlich.
Realistischer ist da schon das zweite Modell: Die Hypo bleibt ganz in Händen der Republik, gründet eine Bad Bank und versucht, ihre problematischen Assets (faule Kredite und Beteiligungen vor allem am Balkan) mit möglichst wenig Verlust abzustoßen. Bei dieser Variante würden die Kosten die Staatsschulden deutlich erhöhen.
Regierungsspitze will sich mit Task Force beraten
Wie die Regierung mit der Hypo verfahren wird und was das alles kosten soll, wollen Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger demnächst bei einem Spitzengespräch klären. Jetzt gehe es darum, rasch zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen, sagte eine Sprecherin von Spindelegger am Freitag. "Unser Ziel ist die beste Lösung für den Steuerzahler und den Finanzstandort Österreich."
"Wir haben bereits den nächsten Schritt in Angriff genommen und werden die Empfehlungen gemeinsam, mit dem Bundeskanzler und den Mitgliedern der Task Force, im Detail durchgehen und die untersuchten Modelle auf Umsetzbarkeit prüfen." Zu den im Endbericht geäußerten Präferenzen für eine Abbaulösung für die Hypo Alpe Adria machte die Sprecherin keine Angabe.
