Wien. Österreich befindet sich nicht in einer technischen Rezession, sagte OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny am Freitag bei der Präsentation der neuen Konjunkturprognose, die für 2014 bis 2016 spürbar schlechter ausfällt. Der niedrige Ölpreis sollte zur Ankurbelung des Wachstums genutzt werden, aber auch Struktur- und Fiskalpolitik seien hier gefragt.

Keine Rezession

Ein normaler Konjunkturaufschwung sei in der Prognose "leider nicht unterlegt", sagte OeNB-Expertin Doris Ritzberger-Grünwald, "eine Rezession sehen wir auch nicht", sondern "eine Erholung in kleinen Schritten".

Österreich sei gut über die Wirtschaftskrise gekommen, sagte Nowotny rückblickend, 2014 bis 2016 weise unser Land aber eine vergleichsweise geringere Dynamik auf. "Wir müssen achten, dass wir nicht in eine strukturelle Wachstumsschwäche geraten. Ich würde das als Warnsignal sehen", betonte der Notenbank-Gouverneur in Richtung Wirtschaftspolitik.

"Genau analysieren" will die OeNB laut Nowotny die in Österreich mit heuer 1,5 Prozent und kommendes Jahr 1,4 Prozent im europäischen Vergleich recht hohe Teuerungsrate. An sich sei ja diese Rate deutlich unter dem, was die EZB als Preisstabilität ansehe. Doch gebe es eine Reihe heimischer Sonderfaktoren, etwa der Dienstleistungssektor und der Fremdenverkehr würden die Inflation antreiben - für Ritzberger-Grünwald auch ein Zeichen, dass der Tourismus gut läuft. Zudem seien rund 0,4 Prozentpunkte der Teuerung durch den öffentlichen Sektor verursacht, etwa Gebühren, so Nowotny.

Optimistischer als das Finanzministerium

Zum Budgetvollzug 2014 sei die OeNB etwas optimistischer als das Finanzministerium, sagte Nowotny. Bei den Ausgaben sei man heuer etwas sparsamer, und die Einnahmen seien heuer gut. Das Defizit steige aber, erstens weil positive Vorjahreseffekte (etwa die Telekom-Auktion) wegfielen, vor allem aber wegen der "Vermögenstransfers an Banken", also hauptsächlich die Hypo/Heta-Restrukturierung. Freilich gebe es gerade im Bad-Bank-Bereich "erhebliche Unsicherheiten", was die Bewertungsfragen betreffe.

Bei den Fiskalprojektion in die Zukunft hinein sei die OeNB vergleichsweise positiver, jedoch seien nur bereits beschlossene Maßnahmen enthalten.