• vom 04.04.2018, 16:36 Uhr

Österreich

Update: 04.04.2018, 17:20 Uhr

Verkehr

Bahnindustrie klagt über Konkurrenz aus China




  • Artikel
  • Kommentare (6)
  • Lesenswert (14)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Branche fordert: Bei Ausschreibungen sollten Angebote 70 Prozent EU-Anteil haben.

- © apa/Herbert Pfarrhofer

© apa/Herbert Pfarrhofer

Wien. (kle) Die heimische Bahnindustrie sieht sich mehr und mehr von chinesischer Konkurrenz bedrängt. Dies stelle die Branche vor "enorme Herausforderungen", betonte Verbandspräsident Manfred Reisner am Mittwoch. Gut 20.000 Arbeitsplätze, die ihr direkt und indirekt zuzurechnen seien, stünden auf dem Spiel. Ein dringliches Anliegen der Bahnindustrie zielt daher auf die Nachschärfung des seit März 2016 bestehenden Bestbieterprinzips. Zumal gerade der öffentlichen Hand als Auftraggeber besondere Bedeutung zukomme, so Reisner.

Aus Sicht der Branche wird das Bestbieterprinzip - also die Vergabe an das qualitativ beste und nicht unbedingt kostengünstigste Angebot - noch nicht ausreichend umgesetzt. Konkret fordert die Bahnindustrie, die mit mehr als 9000 Beschäftigten jährlich 3,1 Milliarden Euro erlöst, einen EU-Wertschöpfungsanteil von zumindest 70 Prozent. Somit sollten Angebote im Zuge eines öffentlichen Ausschreibungsverfahrens ausgeschieden werden, wenn der außereuropäische Wertschöpfungsanteil bei mehr als 30 Prozent liegt. "Es geht darum, Produktion und Wertschöpfung langfristig in Europa - respektive Österreich - zu halten", sagte Reisner vor Journalisten. Die USA hätten bereits Regelungen, wonach der US-Anteil bei öffentlichen Aufträgen 70 Prozent betragen muss.


Kann-Bestimmung zahnlos
Die aktuelle Forderung der Bahnindustrie ist freilich als protektionistisch einzustufen. Ob der Gesetzgeber dabei mitspielen würde, ist unklar. Derzeit ist es so, dass in Österreich in Übereinstimmung mit EU-Recht Angebote abgelehnt werden können, wenn der europäische Wertschöpfungsanteil unter 50 Prozent liegt. Wobei dies jedoch nur eine Kann-Bestimmung und keine Muss-Bestimmung sei, wie Reisner zu bedenken gab. Die Bahnindustrie drängt daher nicht nur auf eine Ausweitung des EU-Anteils auf 70 Prozent, sondern auch darauf, dass der Artikel 270 im österreichischen Bundesvergabegesetz zu einer Muss-Bestimmung umformuliert wird.

Ihre breit gefasste Produktpalette reicht unter anderem von Schienen und Weichen über elektrische Antriebe, Fahrwerke, Reisezugwagen, U-Bahn- und Straßenbahnzüge bis hin zu Sicherheits-, Leit- und Kommunikationssystemen. Schlüsselkunden sind die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die Wiener Linien. Laut Reisner beträgt die Exportquote 70 Prozent des Umsatzes. Bei der Ausfuhr bahnbezogener Schienenfahrzeuge und zugehöriger Ausrüstungen sei Österreich damit weltweit auf dem fünften Platz. Die wichtigsten Exportländer sind Deutschland, Schweiz, Japan und Großbritannien.

Mit Rahmenplan zufrieden
Kein Problem hat Reisner - ebenso wie ÖBB-Chef Andreas Matthä - mit dem von 2018 bis 2023 geltenden Finanzplan der Regierung für die Staatsbahn. Zwar gebe es Kürzungen gegenüber dem bisherigen Rahmenplan, aber über einen so langen Zeitraum "sind ein paar hundert Millionen Euro weniger egal", sagte Reisner. "Das ist Jammern auf hohem Niveau."

Für Matthä ist das vorgesehene Budget ein "starkes Bekenntnis zur Bahn". Es komme zwar zu Verzögerungen, aber das System sei nicht infrage gestellt. Matthä rechnete vor, dass die 13,9 MilliardenEuro über sechs Jahre im Schnitt 2,3 Milliarden pro Jahr entsprächen und damit mehr Geld als in den vergangenen sechs Jahren zur Verfügung stehe. Besonders wichtig sei nun der Ausbau der Südbahnstrecke.

Zu der am Dienstag präsentierten Klimastrategie hieß es, man sei froh, dass das System Bahn ein wichtiger Teil davon sei. Matthä geht davon aus, dass die Klimaziele der Regierung im Verkehrsbereich ohne Bahn nicht erreichbar sind. Für die notwendige Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene müsse man die Bahn attraktiver machen. Immerhin, so Matthä, sei sie im Personentransport 14 Mal klimafreundlicher als Pkw, im Gütertransport 15 Mal klimafreundlicher als Lkw und 28 Mal klimafreundlicher als Flugzeuge.




6 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2018-04-04 16:42:02
Letzte Änderung am 2018-04-04 17:20:47


Werbung



Firmenmonitor







Werbung