Wien. Das Bildungsressort wandert nach einer kurzen Unterbrechung wieder in die Hände von Heinz Faßmann. Der 64-jährige gebürtige Deutsche war vor seinem Wechsel in die Politik Professor für Angewandte Geographie, Raumforschung und Raumordnung sowie Vizerektor an der Uni Wien. Im Dezember 2017 begann er seine erste Amtszeit als Bildungsminister, die nach den Turbulenzen um das Ibiza-Video im Frühjahr 2019 endete.

Aus Faßmanns erster Amtszeit bleibt vor allem die Einführung von Deutsch-Klassen, eines Kopftuch-Verbots für Kindergarten-und Volksschulkinder sowie die frühere Verpflichtung zu Ziffernnoten in der Volksschule in Erinnerung. Im Hochschulbereich wurden in einzelnen Fächern neue Zugangsbeschränkungen eingeführt, umgekehrt stand Faßmann in Sachen Studiengebühren auf der Bremse.

Viele schon bekannte Vorhaben finden sich im Kapitel Forschung, Innovation und Digitalisierung des Regierungsprogramms von ÖVP und Grünen. Dazu zählen etwa ein Forschungsfinanzierungsgesetz oder eine Exzellenzinitiative für die Grundlagenforschung. Im Bereich Digitalisierung sind eine "Digitale Identität" und eine "Ö-Cloud" geplant.

Forschungsstrategie und Exzellenz

Ein Forschungsfinanzierungsgesetz soll "mehrjährige Finanzierungs- und Planungssicherheit geben", ein konkreter Wachstumspfad wird nicht genannt. Dieser soll aufbauend auf der zu beschließenden nächsten "ambitionierten" Forschungsstrategie beschlossen werden. Jährlich soll ein Forschungsgipfel der Bundesregierung stattfinden. Das wollte auch schon die Vorgängerregierung, der erste Gipfel wurde aber abgesagt.

Für die auch jetzt wieder angekündigte Exzellenzinitiative zur Stärkung der Grundlagenforschung wird keine finanzielle Ausstattung genannt. In den Details der Initiative entspricht das Regierungsprogramm dabei dem Vorschlag des Wissenschaftsfonds FWF, etwa mit der Förderung von Exzellenzclustern, neuen Forschungsfeldern und "Austrian Chairs of Excellence".

Aufgabenteilung bei Förderungen

War unter Türkis-Blau noch von einer "Verringerung der Anzahl der Forschungsförderungsagenturen" die Rede, will die Regierung nun eine Verbesserung der "Governance der wichtigsten österreichischen Förderinstitute". Im Regierungsprogramm findet sich ein "Bekenntnis zum FWF und FFG". Zwischen den Förderfonds soll es zu einer "klaren Aufgabenteilung" kommen. Die heuer auslaufende Nationalstiftung soll zu einem "Fonds Zukunft Österreich" für Forschung weiterentwickelt werden - Angaben, wie und in welcher Höhe dieser dotiert wird, fehlen.