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Weiter gedacht - der Podcast der WZ
Wir präsentieren jede Woche eine neue Geschichte, stellen eure Fragen und geben Einblicke in unser 320 Jahre altes Archiv. Petra Tempfer und Bernd Vasari sprechen über Aktuelles und Hintergründe mit Expert:innen, Jurist:innen oder Politiker:innen im Studio und besuchen auch Menschen direkt vor Ort.
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Wie die WZ berichtete, werden in Grafenwörth hunderte Häuser auf die Wiese gebaut – trotz Klimakrise und schwindender Böden. Der Bürgermeister und Präsident des Gemeindebunds, Alfred Riedl, hat damit viel Geld verdient. Weitere Recherchen der WZ tragen immer mehr Details über weitere Grundstückdeals des Bürgermeisters an die Oberfläche. Bekannt ist bisher, dass er an den Deals rund 1,3 Millionen Euro verdiente. Oppositionsparteien werfen Riedl Befangenheit und Amtsmissbrauch vor. Riedl bestreitet die Vorwürfe, alles sei korrekt abgelaufen.
Die Recherche hat Auswirkungen für Riedl, der nun sein Amt als Gemeindebundpräsident ruhend stellte. Zudem prüft mittlerweile die Bezirkshauptmannschaft Tulln die Vorgänge. Weiters entstand eine breite Diskussion über den hohen Bodenverbrauch bei Versiegelungen und die Rolle, die dabei die heimischen Bürgermeister spielen. Nur welche Rechte und Pflichten haben Bürgermeister:innen? Wer kontrolliert Bürgermeister:innen? Ab wann begehen Bürgermeister:innen Amtsmissbrauch? Diese und weitere Fragen beantwortet der Jurist und Experte für Gemeinderecht, Wolfgang Schubert, der heute bei WZ-Redakteur und Host Bernd Vasari zu Gast ist. Er erklärt, was sich ändert, wenn das Amtsgeheimnis aufgehoben wird. Zudem können moralische Ansprüche nicht immer in Gesetz gegossen werden, die Antwort müssen am Ende die Wähler:innen geben.