In der 2001 von ÖVP und FPÖ gegen den Willen der rot-grünen Opposition beschlossenen Verteidigungsdoktrin heißt es zur NATO wörtlich: "Der sicherheits- und verteidigungspolitische Nutzen einer NATO-Mitgliedschaft wird von Österreich (...) laufend beurteilt und die Beitrittsoption im Auge gehalten." Diese und andere Passagen seien zu "NATO-lastig", kritisiert Darabos.

Der Verteidigungsminister hält die Neutralitätsdebatte für mehr als nur einen Ausritt des steirischen VP-Klubchefs. Schließlich habe sich die ÖVP seit 2000 mehrmals in diese Richtung geäußert, erinnerte Darabos an Ex-Kanzler Wolfgang Schüssels Vergleich der Neutralität mit Mozartkugeln und Lipizzanern. "Mit der SPÖ wird es mit Sicherheit keine Abschaffung der Neutralität geben", so Darabos.

Plassnik: Neutralität bleibt

Außenministerin Ursula Plassnik (V) hat sich gegen die Vorschläge der VP-Perspektivengruppe "Europa" zur Abschaffung der Neutralität ausgesprochen. In einer Aussendung am Dienstag bekräftigte Plassnik die in der Bundesverfassung verankerten Bekenntnisse zur Neutralität und zur "solidarischen Außenpolitik" in der EU. Militärischen Bündnissen, Armee-Stützpunkten in Österreich und der Teilnahme an Kriegen erteilte Plassnik eine Absage. "Nicht alles, was im internen Diskussionsprozess vorgelegt wird, hat auch eine reale Perspektive", so die Außenministerin.

Zuvor hatte schon Parteiobmann Molterer klargestellt, dass die Neutralität "außer Streit" stehe und daher bleibe.