• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Oberšsterreichs SP-Chefin Birgit Gerstorfer und SP.-Bundesparteichef Christian Kern beim Landesparteitag in Linz.   - © APAweb,HANNES DRAXLER

Oberösterreich

Gerstorfer mit 89,68 Prozent bestätigt5

  • Landesparteichefin attackiert beim Landesparteitag die Bundesregierung und präsentiert als Gegenentwurf die "Zehn Gebote"der SPÖ.

Linz. Für sie ungewöhnlich angriffig hat sich oö. SPÖ-Parteichefin Birgit Gerstorfer beim 44. Landesparteitag am Samstag in der Linzer TipsArena gegeben. Sie kritisierte das "menschenverachtende Spardiktat" der ÖVP-FPÖ-Regierung auf Landes-und Bundesebene. Mit 89,68 Prozent wurde sie als Landesparteivorsitzende wieder gewählt... weiter




Kinder in einem Kindergarten in Wien. - © Stanislav Jenis

Kindergartengebühren

Hohe Abmelderaten in Oberösterreich6

  • Auch kleinere Gemeinden berichten von Abmeldungen und anstehenden Personalkürzungen.

Linz. Eineinhalb Wochen nach Wiedereinführung der Nachmittagsgebühren in den oberösterreichischen Kindergärten zeichnen sich deutliche Abmeldetendenzen ab. In Steyr wurde gut die Hälfte der Kinder herausgenommen, in Wels knapp ein Drittel. In Linz, wo man ein anderes Modell umsetzt, dürften es nur an die zehn Prozent werden... weiter




Zwei wie Pech und Schwefel? Strache (l.) und Haimbuchner zeigen sich gerne als eingespieltes Team, der oberösterreichische FPÖ-Landeschef aber baut parteiintern seine Machtbasis aus. - © apa/Fotokerschi.at/Werner

ÖVP und FPÖ

Blaupause ob der Enns12

  • Was Schwarz-Blau in Oberösterreich tut, könnte im Bund zum Vorbild werden.

Wien. Sowohl in als auch vor dem oberösterreichischen Landtag in Linz ging es am Dienstag turbulent her. Drinnen startete eine intensive Debatte um das umstrittene Landesbudget 2018, das erstmals nach Einführung der Schuldenbremse in Oberösterreich ein Nulldefizit vorsieht und ein Nachtragsbudget ausschließt... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




Das südliche Portal des Götschkatunnels. Als die Arbeiter die Röhren in den Granit trieben, sackte 2013 das Grundwasser ab. - © Kristina Gould

Umwelt

Im Sand verlaufen232

  • Versiegter Bach, trockene Brunnen. Ein Tunnelbau löste in OÖ eine Katastrophe aus. Gutachten hatten gewarnt.

Linz. Trockene Erde rieselt wie Sand durch Manfreds Finger. Der Bauer starrt auf den rissigen Boden. Skeptisch hebt er den Blick zu den morschen Ästen über ihm. "Alles dürr, alles kaputt", brummt er und schüttelt den Kopf. Die Wiese hinter ihm ist eine braune Fläche aus versengten Grashalmen. Manfred könnte auch in der Savanne stehen... weiter




Oberösterreich

Stelzer folgt Pühringer1

  • Thomas Stelzer erhielt im Landtag 92,7 Prozent der Stimmen, also wählten ihn 51 der 55 Abgeordneten.

Linz. Die Hofübergabe in Oberösterreich ist abgeschlossen: Josef Pühringer ist am Donnerstag als Landeshauptmann verabschiedet worden. Wie bereits am Samstag den ÖVP-Chefsessel übergab er das Amt an seinen langjährigen "Kronprinzen" Thomas Stelzer. Christine Haberlander wurde als neue Landesrätin angelobt... weiter




Flüchtlinge, die in Oberösterreich Integrationsmaßnahmen wie Deutschkurse nicht absolvieren, verlieren Anspruch Sozialleistungen.

Mindestsicherung

Die Krux mit der Kürzung der Sozialhilfe4

  • "Kernleistungen" bei subsidiärem Schutz rechtens. Zentrale Frage ungeklärt.

Wien. "Kürzung der Mindestsicherung verstößt nicht gegen EU-Recht" oder "Sozialgeld-Kürzung ist rechtens" hieß es am Freitag in einigen Zeitungen. Die Titel bezogen sich auf die gekürzte Mindestsicherung für Flüchtlinge in Oberösterreich. Meist wurde erst in den Texten klargestellt... weiter




Oberösterreichs FPÖ-Chef Haimbuchner und Landeshauptmann Pühringer: Eine neue Studie zieht ihre Asylpolitik in Zweifel.

Oberösterreich

Schwarz-Blau testet die Grenzen10

  • ÖVP und FPÖ verstoßen bei Gesetzesverschärfungen in Oberösterreich gegen geltendes Recht, besagt ein neues Gutachten.

Linz. Nicht ganz eineinhalb Jahre ist Oberösterreichs schwarz-blaue Koalition nun im Amt. Seither hat sie für einiges an Aufregung gesorgt. Das Auslaufen der Bund-Länder-Vereinbarung zur Mindestsicherung zu Jahresbeginn geht nicht zuletzt auf die oberösterreichische Kürzung der Mindestsicherung zurück... weiter




Oberösterreich stellt sich neu auf: Landesrätin Christine Haberlander, Thomas Stelzer wird Landeshauptmann, der scheidende Landeshauptmann Pühringer (von li. nach re.). - © apa/Werner Kerschbaummayr

Oberösterreich

Der Kronprinz aus Linz9

  • Wie wird sich Josef Pühringer nach der Amtsübergabe in der ÖVP positionieren?

Linz. Irgendwann ist auch die beständigste Karriere zu Ende. Am 2. März 1995 übernahm Josef Pühringer von seinem Vorgänger Josef Ratzenböck das Amt des oberösterreichischen Landeshauptmanns - am Donnerstag gab Pühringer seinen Rückzug bekannt. Am 6. April wird nun Thomas Stelzer, bisher ÖVP-Bildungslandesrat und Pühringers Stellvertreter... weiter




Landeshauptleute in ...sterreich - © APA

Oberösterreich

Pühringer gibt Rückzugs-Termin bekannt5

  • Abgang am 6. April.Auf ihn folgt bisheriger Stellvertreter Stelzer.

Linz. Der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) übergibt am 6. April sein Amt an Nachfolger Thomas Stelzer (49). Das teilte er in einer Pressekonferenz nach der Sitzung des Landesparteivorstandes am Donnerstagnachmittag mit. Neue Landesrätin wird Christine Haberlander (35)... weiter




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