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Schlagwortsuche

Gridling belastet mit seinen Aussagen vor allem Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium – für die Oppositionsparteien eine zentrale Figur der Affäre. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

BVT-Ausschuss

"Zu schwer für den Schleudersitz"27

  • Liederbuch-Affäre: Gegenüberstellung von Gridling und Goldgruber soll kommen.

Wien. Peter Gridling nimmt sich wahrlich kein Blatt vor den Mund. Der seit 22. Mai wieder im Amt befindliche Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurde von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt – die Oberstaatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen aber Ende vergangener Woche ein... weiter




Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber mit vielen Erinnerungslücken. - © apa/Herbert NeubauerVideo

BVT-Ausschuss

"Ich weiß nicht, was ich damals wusste"27

  • Peter Goldgruber, Generalsekretär des Innenministeriums, verwickelt sich vor dem U-Ausschuss in Widersprüche.

Wien. Anfangs wirkt Peter Goldgruber gut vorbereitet und selbstbewusst. Im Laufe der Vernehmung aber gibt der Generalsekretär im Innenministerium (BMI) immer wieder Widersprüchliches an, er gerät durch die Fragen der Abgeordneten immer stärker unter Druck, widerspricht sich oft selbst... weiter




Peter Goldgruber (l.) und sein Anwalt Arthur Mikesi. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

BVT-Affäre

"Habe nie den Auftrag erhalten, irgendwo aufzuräumen"1

  • Peter Goldgruber, Generalsekretär des Innenministeriums, verteidigt sich vor dem BVT-U-Ausschuss. Klar ist: Er gab den Auftrag, die Leiterin des Extremismusreferats überprüfen zu lassen.

Wien. Der Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber hat sich Dienstagvormittag im BVT-Untersuchungsausschuss verteidigt und die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Gleichzeitig nahm er Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) in Schutz: "Ich habe vom Minister nie den Auftrag erhalten irgendwo aufzuräumen... weiter




Im BVT-Ausschuss sind die Belastungszeugen am Wort. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Belastungszeugin traf Kickl14

  • Zwei Belastungszeugen bringen im Untersuchungsausschuss wenig Erleuchtung.

Wien. Im BVT-Untersuchungsausschuss sind am Dienstag erstmals Belastungszeugen zu Wort gekommen. Viel Erhellendes trugen die beiden mittlerweile aus dem Bundesamt ausgeschiedenen Beamten nicht bei. Neu ist, dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit einer der Auskunftspersonen vor deren Aussage vor der Staatsanwältin Kontakt hatte... weiter




Justizministeriums-Generalsekretär Christian Pilnacek (links) gibt im BVT-U-Ausschuss Auskunft. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

BVT-Ausschuss

Pilnacek kritisiert Informationsfluss3

  • Der Generalsekretär des Justizministeriums hätte sich eine "Kontaktaufnahme auf der gleichen Hierarchieebene" erwartet.

Wien. Der Generalsekretär des Justizministeriums, Christian Pilnacek, hat im BVT-U-Ausschuss am Mittwoch deutlich seinen Unmut über die Vorgangsweise des Innenministeriums und der Korruptionsstaatsanwaltschaft in der Verfassungsschutz-Affäre erkennen lassen... weiter




Goldgruber soll am 29. Jänner Gridling kontaktiert haben. - © APAweb, Hans Punz

Burschenschaften

BMI-Generalsekretär wollte Auskunft zu Ermittlungen25

  • Peter Goldgruber wollte wissen, wo verdeckte Ermittler eingesetzt wurden. Das BMI dementiert "Falter"-Bericht.

Wien. Das FPÖ-geführte Innenministerium wollte schon vor der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Auskunft über Ermittlungen gegen Burschenschaften erlangen. Wie die Wochenzeitung "Falter" berichtet, erging eine Anfrage dazu durch Generalsekretär Peter Goldgruber an BVT-Direktor Peter Gridling... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) will den "Ermittlungsdruck" auf die WKStA prüfen, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sieht nach wie vor die Justiz am Zug. - © apa - H. Neubauer & B. Gindl

Causa BVT

Verfassungsschutz-Affäre trübt die traute Einigkeit26

  • Fragen nach der Verantwortung der Staatsanwaltschaft werden laut.

Wien. Ein Innenminister, der dem Justizminister die Verantwortung zuschiebt. Ein Justizminister, der seine eigene Behörde ebenso wie den Innenminister und dessen Generalsekretär indirekt der Einflussnahme bezichtigt und von "Ermittlungsdruck" spricht... weiter




BVT-Affäre

"Notfalls mittels Gewaltanwendung"20

  • In der BVT-Affäre verdichten sich Hinweise, dass auf die Staatsanwaltschaft Druck ausgeübt wurde. Die Truppe EGS steht im Fokus.

Wien. Was ist wirklich geschehen in den Wochen vor der umstrittenen Razzia in den Büros des Verfassungsschutzes (BVT) am 28. Februar? Wenn auch noch vieles im Dunkeln liegt, so wird das Bild durch zahlreiche Aufdeckungen in den vergangenen Wochen immer klarer... weiter




Durch einen Aktenvermerk unter Druck: der Generalsekretär im Innenministerium, Peter Goldgruber. - © apa/Hans Punz

BVT

"Es ist befremdend"48

  • Die ÖVP schweigt zu den Vorwürfen Goldgrubers in der BVT-Affäre. Der Personalvertreter im Innenministerium wehrt sich.

Wien. Am Wochenende wurden in der Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, kurz BVT, Aktenvermerke der leitenden Staatsanwältin bekannt. Demnach soll der Generalsekretär des Innenministeriums, Peter Goldgruber, angegeben haben, dass er von Innenminister Herbert Kickl beauftragt wurde... weiter




Innenminister Kickl und sein Generalsekretär Goldgruber bei einer Sitzung zur BVT-Affäre. - © apa/Hans Punz

BVT

Das große "Aufräumen"3

  • Der Generalsekretär des Innenressorts gibt an, nicht von Minister Kickl unter Druck gesetzt worden zu sein.

Wien. Hat Innenminister Herbert Kickl von den Freiheitlichen in der Causa um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Druck auf die Justiz ausgeübt und war sein Kabinett an der Affäre beteiligt? Diese Frage hat am Wochenende wieder an Brisanz gewonnen... weiter




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