• 24. September 2018

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- © WZ-Montage: Fineas/stock.adobe.com

Föderalismusreform

Weit entfernt von einer Bundesstaatsreform7

  • Verfassungsjurist hält die Föderalismusreform der Bundesregierung für zu kleinteilig.

Die Reform des Bundesstaates ist ein Thema der öffentlichen Diskussion, seit Österreich ein Bundesstaat ist. Schon 1920, bei der Erlassung der Bundesverfassung, konnten sich Bund und Länder über eine zeitgemäße Kompetenzverteilung nicht einigen und beließen es vorläufig bei jener Kompetenzverteilung, die es schon in der Monarchie gab... weiter




- © Adobe Stock/Wild Orchid

Verfassungsnovelle

Von Bundes- und Landessachen2

  • Die Begutachtung zum Verfassungsgesetz bringt Kritik von der Jugendfürsorge.

Wien. Justizminister Josef Moser (ÖVP) will mit der Reform "Doppelgleisigkeiten", "Blockademöglichkeiten" und die "derzeit zersplitterte Kompetenzverteilung" zwischen Bund und Ländern entwirren. Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter freute sich, dass ein Teil der österreichischen Verfassung "schon bald Rechtsgeschichte" sein werde... weiter




Sebastian Kurz hat den Ex-Rechnungshofpräsidenten Josef Moser als Symbol für seine Reformagenda in die Regierung geholt. Viel hat man von ihm zur Föderalismusreform aber noch nicht gehört. - © apa/SchlagerAnalyse

Föderalismus

Das alte Lied im neuen Kleid16

  • Die Föderalismusreform hat noch gar nicht begonnen, da bricht schon der Bund-Länder-Konflikt durch.

"Die Veränderung hat begonnen." So steht es in türkisen Lettern auf Plakaten, die zur Gleichenfeier der neuen Bundesregierung nach 100 Tagen im Amt in ganz Österreich affichiert wurden. Doch jetzt, wo der Rohbau steht, Zeitpläne erstellt wurden und Ministerinnen und Minister eingearbeitet sind, stellt sich die Frage mehr denn je... weiter





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