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Von Rechtsanwalt Gabriel Lansky erwartete sich der U-Ausschuss Aussagen. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Ausschuss

Lansky verweigert de facto die Aussage3

  • Rechtsanwalt sagt aus, dass er keinerlei Beziehungen zu Goldgruber und Lett habe.

Wien. Rechtsanwalt Gabriel Lansky hat sich am Dienstagabend im BVT-U-Ausschuss entschlossen, die Aussage praktisch durchgehend zu verweigern. Das hielt den Verfahrensrichter und die Abgeordneten nicht davon ab, alle für sie relevanten Fragen zu stellen, da sie eine andere Rechtsmeinung vertreten... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"154

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




Der stellvertretende Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl und die Ausschussvorsitzende Anneliese Kitzmüller am Donnerstag, 11. Oktober 2018 bei einer Sitzung des BVT- U- Ausschusses im Parlament in Wien.  - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Die Hausdurchsuchung war eine dilettantische Drohgebärde"14

  • Die BVT-Chefermittlerin kritisiert im U-Ausschuss die Razzia in ihrem Büro massiv.

Wien. Die Leiterin des Extremismusreferats im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) hat am Donnerstag scharfe Kritik an der Hausdurchsuchung vom 28. Februar geübt. "Die Folgen der Hausdurchsuchung in der Innenwirkung sind eine Katastrophe", sagte die Beamtin im U-Ausschuss... weiter




Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre23

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




Der U-Ausschusses im Parlament am Mittwoch, vor Beginn einer Sitzung. - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

BVT-U-Ausschuss

Die Justiz schließt die Reihen21

  • Justiz-Generalsekretär Pilnacek verteidigt die Staatsanwaltschaft, übt aber weiter Kritik am Innenministerium.

Wien. Ein zwiegespaltener Generalsekretär des Justizministeriums und eine wortkarge und um Verteidigung bemühte Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft standen dem BVT-U-Ausschuss am Mittwoch Rede und Antwort. Christian Pilnacek, Generalsekretär und damit höchster Beamter des Justizressorts... weiter




Falter-Chefredakteuer Florian Klenk, mehrfach ausgezeichneter Journalist: Hier bei seiner Rede als Preisträger des "Journalisten des Jahres 2016". - © APAweb/HANS PUNZ

Regierungspolitik

Innenministerium veröffentlicht "Falter"-Mails31

  • Das BMI behauptet mangelhafte Recherche und beschwert sich beim Presserat - Anwältin Windhager vermutet einen Datenschutz-Verstoß.

Wien. (apa/red) Es sei "traurig und schade", dass "keine solide Recherche stattgefunden hat", kommentiert Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), am Mittwoch die Interview-Anfragen von Chefredakteur Florian Klenk im Vorfeld des "Falter"-Artikels "Das System Kickl"... weiter




Sitzungsaal mit Teilnehmer des BVT- U- Ausschusses am Dienstag im Parlament vor Beginn einer Sitzung. - © APAweb, HERBERT PFARRHOFER

BVT-Ausschuss

"Goldgruber war Anzeiger"14

  • WKStA-Ermittlerin Schmudermayer verteidigt die Razzia im BVT. Unter Druck gesetzt habe sie sich nicht gefühlt.

Wien. Ursula Schmudermayer bleibt dabei. Alles korrekt abgelaufen - das ist zusammengefasst der Tenor ihre Aussage am Dienstag vor dem U-Ausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Schmudermayer, fallführende Staatsanwältin bei den Ermittlungen gegen fünf hochrangige BVT-Beamte... weiter




Goldgruber soll am 29. Jänner Gridling kontaktiert haben. - © APAweb, Hans Punz

Burschenschaften

BMI-Generalsekretär wollte Auskunft zu Ermittlungen25

  • Peter Goldgruber wollte wissen, wo verdeckte Ermittler eingesetzt wurden. Das BMI dementiert "Falter"-Bericht.

Wien. Das FPÖ-geführte Innenministerium wollte schon vor der Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Auskunft über Ermittlungen gegen Burschenschaften erlangen. Wie die Wochenzeitung "Falter" berichtet, erging eine Anfrage dazu durch Generalsekretär Peter Goldgruber an BVT-Direktor Peter Gridling... weiter




Preiszler präsentiert sich während der Vernehmung launig, stellenweise sorgen seine flapsigen Antworten für Erheiterung bei den Beobachtern. Ober schon einmal eine Hausdurchsuchung in Ämtern oder Behörden durchgeführt habe? Preiszer verneint. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Eine "kollegiale Serviceleistung"43

  • Er sei von Peter Goldgruber angewiesen worden, "nichts zu dokumentieren, sagt EGS-Chef Wolfgang Preiszler.

Wien. "Unsere Aufgabe war es, Sicherheit herzustellen, und zu schauen, dass keine Beweismittel vernichtet werden." Das ist der Haupttenor der mit Spannung erwarteten Aussage von Wolfgang Preiszler vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)... weiter




Vor der Sitzung: Auskunftsperson EGS-Leiter Wolfgang Preiszler im Parlament in Wien. - © APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER

BVT-U-Ausschuss

Preiszler bestreitet Zugriff auf Daten16

  • Preiszler: "Ich habe die Extremismusdatei 'fix nicht' an mich genommen."

Wien. Wolfgang Preiszler, der Ende Februar seitens der Polizei die Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) geleitet hat, ist erst am Vortag vom Ziel des Einsatzes informiert worden. Das sagte er am Mittwoch im BVT-U-Ausschuss... weiter




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