• 10. Dezember 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

"Fünf bis sieben" Anzeigen sollen gegen BMI-Generalsekretär Peter Goldgruber vorliegen. - © apa/H. Neubauer

BVT

"Um die Server ging es nicht"25

  • BMI-Sektionsleiter Karl Hutter argumentiert mit Sicherheitsgründen.

Wien. (rei/apa) Halbzeit im U-Ausschuss zur Affäre Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Am Mittwoch gaben die letzten Auskunftspersonen im laufenden Jahr den Parlamentariern Antworten auf deren Fragen: Karl Hutter, Sektionschef im Innenministerium (BMI) und oberster Personalchef des Ressorts, sowie Nikola Knezevic... weiter




Im BVT-Ausschuss des Parlaments nimmt heute der Leiter der Präsidialsektion im Innenministerium Karl Hutter Stellung zu den Vorfällen. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

IT-Experte weiß nicht, wonach gesucht wurde9

  • Für BMI-Sektionsleiters Hutter ist Frage nach der Pensionierung kein Mobbing.

Vor der Weihnachtspause hat der BVT-Untersuchungsausschuss einen  ehemaligen IT-Experten der Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie Sektionsleiter Karl Hutter befragt. Ersterer zeigte Gedächtnislücken. Nikola Knezevic, früherer IT-Experte der Wirtschafts- und ... weiter




Elmar Podgorschek will mit dem verurteilten Neonazi Gottfried Küsselnichts zu tun haben. - © APAweb / HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Podgorschek: "Ich habe Küssel nicht gekannt"20

  • Im Zentrum der Befragung im BVT-U-Ausschuss stand die Rede des FPÖ-Politikers vor der AfD.

Wien. Die Aufregung war groß: Anfang Mai 2018 sprach Elmar Podgorschek, FPÖ-Landesrat in Oberösterreich, vor der AfD-Landtagsfraktion Thüringen – auf Einladung einer Unternehmergruppe, die der AfD nahesteht, wie Podgorschek am Mittwoch vor dem BVT-Untersuchungsausschuss aussagt... weiter




Staatsanwältin Ursula Schmudermayer und Anwalt Meinhard Novak am Mittwoch im BVT- U- Ausschusses im Parlament in Wien. - © APAweb, HANS PUNZ

BVT-Ausschuss

ÖVP-Amon fordert Suspendierung von Peter Goldgruber24

  • Der Generalsekretär im Innenministerium wird von der Staatsanwaltschaft als Verdächtiger geführt. Auch gegen Staatsanwältin Schmudermayer wird ermittelt.

Wien. Am Mittwoch sorgte die Befragung von Justizminister Josef Moser (ÖVP) vor dem BVT-Untersuchungsausschuss für Aufregung und Verwirrung. Moser hatte vor dem Ausschuss nämlich angegeben, dass Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium, von der Staatsanwaltschaft Korneuburg als Verdächtiger geführt wird... weiter




Für problematisch hält Kickl ohnehin eher die "überbordende Berichterstattung" der Medien zur Causa. - © APAweb/HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Herbert Kickl: Fast von nichts gewusst28

  • FPÖ-Innenminister Kickl bestreitet, in die Razzia eingebunden gewesen zu sein. Die Zustände im BVT habe er "geerbt".

Wien. Die Erwartungshaltung ist ebenso groß wie der Andrang: Am Dienstagmorgen drängen sich dutzende Journalisten im provisorischen U-Ausschuss-Lokal im Parlament, vor den Türen steht eine Gruppe von Demonstranten, die den Rücktritt jenes Mannes fordern, der als erste Auskunftsperson befragt wird: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl... weiter




Generalsekretär des Innenministeriums Peter Goldgruber mit vielen Erinnerungslücken. - © apa/Herbert NeubauerVideo

BVT-Ausschuss

"Ich weiß nicht, was ich damals wusste"28

  • Peter Goldgruber, Generalsekretär des Innenministeriums, verwickelt sich vor dem U-Ausschuss in Widersprüche.

Wien. Anfangs wirkt Peter Goldgruber gut vorbereitet und selbstbewusst. Im Laufe der Vernehmung aber gibt der Generalsekretär im Innenministerium (BMI) immer wieder Widersprüchliches an, er gerät durch die Fragen der Abgeordneten immer stärker unter Druck, widerspricht sich oft selbst... weiter




Von Rechtsanwalt Gabriel Lansky erwartete sich der U-Ausschuss Aussagen. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Ausschuss

Lansky verweigert de facto die Aussage6

  • Rechtsanwalt sagt aus, dass er keinerlei Beziehungen zu Goldgruber und Lett habe.

Wien. Rechtsanwalt Gabriel Lansky hat sich am Dienstagabend im BVT-U-Ausschuss entschlossen, die Aussage praktisch durchgehend zu verweigern. Das hielt den Verfahrensrichter und die Abgeordneten nicht davon ab, alle für sie relevanten Fragen zu stellen, da sie eine andere Rechtsmeinung vertreten... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"155

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




Der stellvertretende Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl und die Ausschussvorsitzende Anneliese Kitzmüller am Donnerstag, 11. Oktober 2018 bei einer Sitzung des BVT- U- Ausschusses im Parlament in Wien.  - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Die Hausdurchsuchung war eine dilettantische Drohgebärde"14

  • Die BVT-Chefermittlerin kritisiert im U-Ausschuss die Razzia in ihrem Büro massiv.

Wien. Die Leiterin des Extremismusreferats im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) hat am Donnerstag scharfe Kritik an der Hausdurchsuchung vom 28. Februar geübt. "Die Folgen der Hausdurchsuchung in der Innenwirkung sind eine Katastrophe", sagte die Beamtin im U-Ausschuss... weiter




Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre25

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung