• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

Preiszler präsentiert sich während der Vernehmung launig, stellenweise sorgen seine flapsigen Antworten für Erheiterung bei den Beobachtern. Ober schon einmal eine Hausdurchsuchung in Ämtern oder Behörden durchgeführt habe? Preiszer verneint. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Eine "kollegiale Serviceleistung"43

  • Er sei von Peter Goldgruber angewiesen worden, "nichts zu dokumentieren, sagt EGS-Chef Wolfgang Preiszler.

Wien. "Unsere Aufgabe war es, Sicherheit herzustellen, und zu schauen, dass keine Beweismittel vernichtet werden." Das ist der Haupttenor der mit Spannung erwarteten Aussage von Wolfgang Preiszler vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)... weiter




Vor der Sitzung: Auskunftsperson EGS-Leiter Wolfgang Preiszler im Parlament in Wien. - © APAweb/APA, HERBERT NEUBAUER

BVT-U-Ausschuss

Preiszler bestreitet Zugriff auf Daten15

  • Preiszler: "Ich habe die Extremismusdatei 'fix nicht' an mich genommen."

Wien. Wolfgang Preiszler, der Ende Februar seitens der Polizei die Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) geleitet hat, ist erst am Vortag vom Ziel des Einsatzes informiert worden. Das sagte er am Mittwoch im BVT-U-Ausschuss... weiter




Akten im BVT-U-Ausschuss. - © APAweb, Herbert PfarrhoferVideo

BVT-Ausschuss

Türen, die nicht geöffnet werden dürfen9

  • BVT-Ausschuss: Der dritte Befragungstag zeigt weitere Ungereimtheiten beim Vorgehen des Innenministeriums.

Wien. Das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) war in die Vorbereitungen der Razzia im Verfassungsschutz nicht involviert. Allerdings habe ein "Kabinettsmitarbeiter des Innenministeriums" - Udo Lett, wie sich herausstellte - Kontakt zu einem seiner Mitarbeiter aufgenommen... weiter




Innenminister Kickl muss dem U-Ausschuss weitere Dokumente nachliefern, so der VfGH. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Innenminister muss Akten nachliefern8

  • Das Ministerium verspricht umgehende Aktenlieferung, die Opposition ist erfreut.

Wien. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat im Konflikt um die Aktenlieferungen des Innenministeriums an den BVT-Untersuchungsausschuss dem Antrag der drei Oppositionsparteien zum Teil recht gegeben. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) muss damit dem U-Ausschuss weitere Dokumente nachliefern... weiter




Am selben Tag wurde auch Peter Goldgruber vom Parlament nochmals auf seine Ladung und den Termin hingewiesen, am Nachmittag aber sagte auch er per Mail ab. Er sei von 6. bis 9. November "auf Dienstreise in den USA" und ersuche "um Verlegung des Termins". - © APAweb, Roland Schlager

BVT-Ausschuss

Befragungstermin wackelt24

  • "Dienstreise": Goldgruber und Lett bitten um Terminverschiebung ihrer Befragung. Die SPÖ ist empört.

Wien. Der U-Ausschuss Befragungstermin von Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium und Udo Lett, Kabinettsmitarbeiter von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, wackelt. Die beiden FPÖ-nahen Spitzenbeamten sind eigentlich für den 6. November zur Befragung vor den parlamentarischen Ausschuss geladen - ob es tatsächlich dazu kommt... weiter




Verfahrensanwalt Arthur Mikesi, Verfahrensrichter Eduard Strauss und Ausschussvorsitzende Doris Bures (v.l.n.r). - © APA/HANS PUNZ

BVT-Ausschuss

"Plastiksackerl und Boxen"16

  • Zweiter U-Ausschuss-Tag: Erneut schwere Vorwürfe an Staatsanwaltschaft und Polizei.

Der Ablauf der Hausdurchsuchung am 28. Februar, die Frage der Möglichkeit von "Fernlöschungen" von Daten auf den BVT-Servern sowie die Rolle besonders eines der vom Innenministerium "vermittelten" Zeugen aus dem BVT standen bei der Befragung der zweiten Auskunftsperson am Dienstag im Fokus. ... weiter




BVT-Affäre

Bures lässt Zugangsregeln zu Presseraum prüfen32

  • Die Opposition hält das für "vollkommen unzulässig".

Wien. Die Leiterin des BVT-U-Ausschusses Doris Bures lässt die Zugangsregeln zum örtlichen Medienraum prüfen. Anlass ist die Aufregung um die Anwesenheit einer Mitarbeiterin des Innenministeriums bei der  Ausschusssitzung am Mittwoch. Im Medienraum kann die Befragung der Auskunftspersonen in Ton und Bild verfolgt werden... weiter




Außenansicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). - © APAweb / Herbert Neubauer

BVT-Skandal

"Zahlreiche Kontakte zu russischen Nachrichtendiensten"9

  • Ermittlungsverfahren gegen einen BVT-Mitarbeiter. Parallelen zum "großen" BVT-Skandal.

Wien. Im Schatten des BVT-Skandals läuft ein Ermittlungsverfahren gegen einen BVT-Mitarbeiter, das Parallelen zur großen Affäre hat. In diesem Fall ließ Behördenchef Peter Gridling die Justiz einschalten. Der Hauptverdacht konnte bisher nicht erhärtet werden... weiter




Platz für Auskunftspersonen: Mittwochfrüh startete der zweite Tag im BVT- U- Ausschuss im Parlament. - © APAweb / Hans Punz

BVT-U-Ausschuss

Rauswurf aus "Berner Gruppe" stand im Raum11

  • Die umstrittene BVT-Hausdurchsuchung dürfte zu einem massiven Imageverlust bei ausländischen Partnerdiensten geführt haben.

Wien. Ein wenig schmeichelhaftes Bild vom Vorgehen von Justiz und Polizei in der BVT-Affäre gab die Einvernahme der BVT-Rechtsexpertin  M. K. Ihrer Einschätzung nach war die Sensibilität der Arbeit des Amtes der Staatsanwaltschaft nicht klar und der Journalrichter "nicht umfassend informiert"... weiter




Die zweite Nationalratspräsidentin und U-Ausschussvorsitzende Doris Bures und Ausschussteilnehmer am Dienstag vor Beginn der Sitzung des BVT-U-Ausschusses im Parlament. - © APAweb / Herbert Neubauer

BVT-Untersuchungsausschuss

BVT-U-Ausschuss: "Wir nehmen eh alles mit"106

  • Die ersten U-Ausschuss Befragten sprechen von "großem Schaden" für den Verfassungsschutz.

Wien. Als erste Auskunftsperson musste Herr K. G. dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. G. ist in der Sicherheitszentrale des BVT tätig und kontrolliert den Eingangsbereich sowie die technischen Sicherheitsmaßnahmen. Er schilderte aus seiner Sicht den Ablauf der Razzia am 28. Februar 2018... weiter




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