• 22. Juni 2018

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Schlagwortsuche

- © apa/Roland Schlager

BND-Spionage

Mach den Freund zum Feind16

  • Peter Pilz bezeichnet die BND-Abhöraffäre als "Anschlag auf die nationale Sicherheit".

Wien. (jm) Ausrangierte Fauteuils mit zerfransten Bezügen, ein Teppich mit einem Muster, wie es im vergangenen Jahrtausend üblich war, ein einfacher Tisch und zwei abgesessene Holzstühle für die Gastgeber, die sogenannte "Lounge" der Liste Pilz ist dann gar nicht so bequem und modern, wie die hippe Bezeichnung vermuten lässt... weiter




BVT-Chef Peter Gridling hätte am Montag den Verfassungsschutzbericht präsentieren sollen. Dazu kam es allerdings nicht. - © apa/Herbert Neubauer

Verfassungsschutz

Auf eine Absage folgt die nächste5

  • Die Präsentation des Verfassungsschutzberichts wurde abgesagt - laut Innenministerium aus "terminlichen Gründen".

Wien. (jm) Der Verfassungsschutzbericht bleibt vorerst noch unter Verschluss. Die angekündigte Präsentation des Berichts für 2017 wurde am Montag - für 10 Uhr war eine Pressekonferenz angesetzt gewesen - überraschend wie kurzfristig abgesagt. Dieser Bericht hätte von dem wiedereingesetzten Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und... weiter




In der Causa des deutschen Bundesnachrichtendienstes zeigte sich Peter Gridling, BVT Chef, nicht wirklich "überrascht". Hier zu sehen mit Innenminister Herbert Kickl (links). - © APA/HANS PUNZ

Spionage

Gridling: BND-Überwachung "nicht neu"6

  • Laut BVT-Direktor sind auch europäische Institutionen und Bürger betroffen.

Wien. Für BVT-Direktor Peter Gridling sind die Berichte über Spionagetätigkeit des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) in Österreich "nicht neu". Nach Aufdecken der NSA-Affäre durch Edward Snowden seien die Aktionen bekannt geworden. "Die Regierung hat das auch gewusst", sagte Gridling am Montag im Ö1-Morgenjournal... weiter




- © apa/Georg HochmuthAnalyse

Affäre Verfassungsschutz

Auf zu neuen Ufern17

  • Laufend werden neue Details in der Causa BVT bekannt. Der Innenminister will die Behörde neu aufstellen.

Wien. Wer noch vor wenigen Tagen mit dem Anwalt von Peter Gridling sprach, dem fiel es schwer, auf die Idee zu kommen, dass sich der mittlerweile wieder im Dienst befindliche Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) etwas anderes als ein recht nahes Ende seiner Karriere im Verfassungsschutz erwarten könnte... weiter




Kickl: "Es wird Ordnung gemacht, dort wo Ordnung notwendig ist". - © APAweb, HANS PUNZVideo

Regierungspolitik

Der Nachrichtendienst wird reformiert9

  • Während Innenminister Kickl das "BVT Neu" vorstellt, gibt es Kritik am U-Ausschuss zur Affäre.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) lässt den Verfassungsschutz reformieren. Eher überraschend ist, dass die Leitung der dafür eingerichteten Arbeitsgruppe von BVT-Chef Peter Gridling übernommen wird. Dieser war erst vergangene Woche auf seinen Posten zurückgekehrt... weiter




Innenminister Kickl nimmt "zur Kenntnis", dass BVT-Chef Gridling wieder im Amt ist. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Cops gegen Cops27

  • Die Affäre um den Verfassungsschutz: eine Zwischenbilanz.

Wien. "Durchwachsen" und "abwartend" sei die Stimmung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), sagen dortige Mitarbeiter hinter vorgehaltener Hand. Nach Aufhebung seiner Suspendierung durch das Bundesverwaltungsgericht trat BVT-Chef Peter Gridling am Donnerstag wieder seinen Dienst an... weiter




Peter Gridling, Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), ist wieder in Amt und Würden. - © APAweb/Hans Punz

BVT

Gridling kehrt "mit gemischten Gefühlen" zurück13

  • Peter Gridling ist wieder Chef des BVT. Strache stellt sich hinter Innenminister Kickl.

Wien. Peter Gridling hat heute seinen Dienst als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung angetreten und wird voraussichtlich in dieser Position bleiben. Eine Versetzung oder Dienstzuteilung sei nicht geplant, sagte ein Sprecher des Innenministeriums auf APA-Anfrage am Mittwoch. Es bleibe alles "wie gehabt"... weiter




Peter Gridlings Suspendierung wurde aufgehoben. - © APAweb/HERBERT NEUBAUER

BVT

Gridlings Suspendierung gerichtlich aufgehoben18

  • Die Suspendierung gegen den BVT-Chef wurde aufgehoben. Die Opposition schießt sich auf Minister Kickl ein.

Wien. (sir) Peter Gridling muss am Mittwoch im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) seinen Dienst antreten. Und zwar wie bisher als Chef der Behörde. Das Bundesverwaltungsgericht hat die im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochene Suspendierung aufgehoben. Die Entscheidung ist rechtskräftig... weiter




Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist Gridling wieder Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. - © APAweb / Herbert Neubauer

BVT

Verwaltungsgericht hebt Gridlings Suspendierung auf13

  • Damit ist Gridling wieder BVT-Leiter. Sein Anwalt geht davon aus, dass WKStA-Ermittlungen nichts ergeben.

Wien. Eine Erfolgsmeldung für Peter Gridling in der Auseinandersetzung um seine Tätigkeit als Leiter des BVT, des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: Das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) hat die im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochene Suspendierung aufgehoben... weiter




Nationalrat

Opposition brachte Dreiparteienverlangen zur BVT-Causa ein3

  • SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer geht davon aus, dass der Antrag "wasserdicht" ist. U-Ausschuss könnte bereits am Freitag etabliert werden.

Wien. Die Opposition hat Mittwochnachmittag ihr gemeinsames Verlangen auf einen U-Ausschuss in der Causa Verfassungsschutz (BVT) im Nationalrat eingebracht. Dass die Initiative noch einmal aus formalen Gründen am Widerstand der Koalition scheitern könnte, schloss SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer aus: "Es ist wasserdicht... weiter




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