• 26. September 2018

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Schlagwortsuche

Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




Seinen Job als oberster Verfassungsschützer ist Hans-Georg Maassen definitiv los. Wie seine berufliche Zukunft aussieht, soll am Wochenende entschieden werden.  - © APAweb / AFP, Tobias Schwarz

Deutschland

Der Fall Maaßen wird neu aufgerollt7

  • Merkel will "tragfähige Lösung" im Laufe des Wochenendes, auch CSU signalisiert Gesprächsbereitschaft.

München. Als Verfassungsschutz-Präsident wurde Hans-Georg Maaßen für untauglich befunden, als Staatssekretär im Innenministerium kehrte er wieder. Das war der deutschen Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen, und zwar im Laufe des Wochenendes... weiter




Preiszler präsentiert sich während der Vernehmung launig, stellenweise sorgen seine flapsigen Antworten für Erheiterung bei den Beobachtern. Ober schon einmal eine Hausdurchsuchung in Ämtern oder Behörden durchgeführt habe? Preiszer verneint. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Eine "kollegiale Serviceleistung"43

  • Er sei von Peter Goldgruber angewiesen worden, "nichts zu dokumentieren, sagt EGS-Chef Wolfgang Preiszler.

Wien. "Unsere Aufgabe war es, Sicherheit herzustellen, und zu schauen, dass keine Beweismittel vernichtet werden." Das ist der Haupttenor der mit Spannung erwarteten Aussage von Wolfgang Preiszler vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




Deutschland

Verfassungsschutzpräsident unter Druck

  • Vor Auftritten in deutschen Bundestagsgremien rudert Maßen zurück. Er wie Innenminister Seehofer müssen nun Rede und Antwort stehen.

Berlin. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen rudert nach seinen umstrittenen Äußerungen über das Chemnitz-Video offenkundig zurück. In einem Bericht für das Bundesinnenministerium mache Maaßen deutlich, dass er das Video nicht für eine Fälschung halte, hieß es am Dienstag in mit dem Vorgang vertrauten Kreisen... weiter




Maaßen ist angezählt. - © reuters

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?11

  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter




Deutschland

Kritik an Verfassungsschutz-Präsident wegen Chemnitz-Äußerungen

  • Maaßen sieht keine Anhaltspunkte für Hetzjagden. SPD zeigt sich empört, Linke fordert Entlassung. Seehofer steht hinter dem Juristen.

Berlin. Der deutsche Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sorgt mit Äußerungen zu den Vorgängen in Chemnitz für Unmut quer durch die Parteien. Der Geheimdienstchef zog in der "Bild"-Zeitung vom Freitag die Echtheit eines Videos zu einer möglichen Hetzjagd gegen Migranten in Zweifel... weiter




Das Insa-Umfrageergebnis zeigt, dass die Diskussion um die AfD infolge der Ereignisse von Chemnitz der Partei nicht geschadet haben. - © APAweb / AFP, John MACDOUGALL

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD21

  • Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter




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