• 13. Dezember 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Für problematisch hält Kickl ohnehin eher die "überbordende Berichterstattung" der Medien zur Causa. - © APAweb/HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Herbert Kickl: Fast von nichts gewusst28

  • FPÖ-Innenminister Kickl bestreitet, in die Razzia eingebunden gewesen zu sein. Die Zustände im BVT habe er "geerbt".

Wien. Die Erwartungshaltung ist ebenso groß wie der Andrang: Am Dienstagmorgen drängen sich dutzende Journalisten im provisorischen U-Ausschuss-Lokal im Parlament, vor den Türen steht eine Gruppe von Demonstranten, die den Rücktritt jenes Mannes fordern, der als erste Auskunftsperson befragt wird: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"155

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre25

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




Preiszler präsentiert sich während der Vernehmung launig, stellenweise sorgen seine flapsigen Antworten für Erheiterung bei den Beobachtern. Ober schon einmal eine Hausdurchsuchung in Ämtern oder Behörden durchgeführt habe? Preiszer verneint. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Eine "kollegiale Serviceleistung"44

  • Er sei von Peter Goldgruber angewiesen worden, "nichts zu dokumentieren, sagt EGS-Chef Wolfgang Preiszler.

Wien. "Unsere Aufgabe war es, Sicherheit herzustellen, und zu schauen, dass keine Beweismittel vernichtet werden." Das ist der Haupttenor der mit Spannung erwarteten Aussage von Wolfgang Preiszler vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)... weiter




Justizminister Josef Moser (ÖVP) will den "Ermittlungsdruck" auf die WKStA prüfen, Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) sieht nach wie vor die Justiz am Zug. - © apa - H. Neubauer & B. Gindl

Causa BVT

Verfassungsschutz-Affäre trübt die traute Einigkeit26

  • Fragen nach der Verantwortung der Staatsanwaltschaft werden laut.

Wien. Ein Innenminister, der dem Justizminister die Verantwortung zuschiebt. Ein Justizminister, der seine eigene Behörde ebenso wie den Innenminister und dessen Generalsekretär indirekt der Einflussnahme bezichtigt und von "Ermittlungsdruck" spricht... weiter




Rückschlag für FPÖ-Innenminister Herbert Kickl: Das Oberlandesgericht Wien erklärt die Hausdurchsuchungen im BVT für größtenteils rechtswidrig. Kickl spielt den Ball seinerseits an die Justiz zurück: Eine Instanz habe eben über die andere geurteilt. - © APA/HANS PUNZ

Razzia im BVT

". . . als nicht verhältnismäßig"30

  • OLG Wien: Die Razzia im Verfassungsschutz war größtenteils rechtswidrig. Was bedeutet das?

Wien. Ein Amtshilfe-Ersuchen hätte es auch getan. So könnte man unterm Strich den am Dienstag veröffentlichten Entscheid des Oberlandesgerichts Wien (OLG) zusammenfassen. Die im Februar erfolgte, hochumstrittene Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) war demnach größtenteils rechtswidrig... weiter




Am vergangenen Freitag hatte Innenminister Herbert Kickl Gridling (Foto) erstmals offen als BVT-Chef infragegestellt. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Affäre

Van der Bellen bestellte Gridling bereits im Februar43

  • Laut "Falter"-Recherchen soll das Innenministerium die Bestellung zurückgehalten haben.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält offenbar die Wiederbestellung von Peter Gridling als Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zurück. Wie der "Falter" am Montag vorab berichtete, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Urkunde eigentlich im Februar schon unterschrieben... weiter




Laut einem Protokoll, das von einem Exekutivbeamten und der Leiterin desExtremismusreferats unterzeichnet wurde, seien zwei Mobiltelefone, ein Stand-PC, drei USB-Sticks, acht Floppy-Discs, 397 Seiten Schriftverkehr sowie insgesamt 315 CDs und DVDs sichergestellt worden. - © APAweb, Helmut Fohringer

BVT

Beschwerde gegen Hausdurchsuchung21

  • Anwalt eines suspendierten Verfassungsschützers hält Polizeieinsatz und Hausdursuchung für überzogen.

Wien. Die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) dürft auch bald die Gerichte beschäftigen. Der Anwalt eines suspendierten Verfassungsschützers kündigte am Samstag im Ö1-"Morgenjournal" die Einbringung einer Beschwerde dagegen an... weiter




Schauplatz des Geschehens: das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im dritten Wiener Gemeindebezirk. - © apa/Fohringer

Causa BVT

Vom Jäger zum Gejagten39

  • Hausdurchsuchung beim Verfassungsschutz: Was bisher in der hochbrisanten Causa bekannt ist.

Wien. Am 28. Februar stürmten auf Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwer bewaffnete Polizeieinheiten die Räumlichkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im 3. Wiener Gemeindebezirk. Eine Hausdurchsuchung findet statt... weiter




Hausdurchsuchungen bei Mitarbeitern setzen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ins Zwielicht.  - © APAweb / Helmut FohringerVideo

Verfassungsschutz

BVT-Affäre: Verdacht auf Amtsmissbrauch26

  • Die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat die Politik erreicht.
  • SPÖ kündigt Sondersitzung an, die NEOS berufen den Nationalen Sicherheitsrat ein.

Wien. Die Regierung war am Freitag in der Causa rund um eine Razzia bei Mitarbeitern des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) um Beruhigung bemüht. Das Justizministerium dementierte, dass bei der Hausdurchsuchung Unterlagen über Extremismus-Ermittlungen des Verfassungsschutzes beschlagnahmt wurden... weiter




zurück zu Schlagwortsuche
  • zurück
  • 1
  • 2
  • weiter


Werbung