• 25. Juni 2018

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Schlagwortsuche

BVT-Chef Peter Gridling hätte am Montag den Verfassungsschutzbericht präsentieren sollen. Dazu kam es allerdings nicht. - © apa/Herbert Neubauer

Verfassungsschutz

Auf eine Absage folgt die nächste5

  • Die Präsentation des Verfassungsschutzberichts wurde abgesagt - laut Innenministerium aus "terminlichen Gründen".

Wien. (jm) Der Verfassungsschutzbericht bleibt vorerst noch unter Verschluss. Die angekündigte Präsentation des Berichts für 2017 wurde am Montag - für 10 Uhr war eine Pressekonferenz angesetzt gewesen - überraschend wie kurzfristig abgesagt. Dieser Bericht hätte von dem wiedereingesetzten Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und... weiter




- © apa/Georg HochmuthAnalyse

Affäre Verfassungsschutz

Auf zu neuen Ufern17

  • Laufend werden neue Details in der Causa BVT bekannt. Der Innenminister will die Behörde neu aufstellen.

Wien. Wer noch vor wenigen Tagen mit dem Anwalt von Peter Gridling sprach, dem fiel es schwer, auf die Idee zu kommen, dass sich der mittlerweile wieder im Dienst befindliche Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) etwas anderes als ein recht nahes Ende seiner Karriere im Verfassungsschutz erwarten könnte... weiter




Innenminister Kickl nimmt "zur Kenntnis", dass BVT-Chef Gridling wieder im Amt ist. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Cops gegen Cops27

  • Die Affäre um den Verfassungsschutz: eine Zwischenbilanz.

Wien. "Durchwachsen" und "abwartend" sei die Stimmung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), sagen dortige Mitarbeiter hinter vorgehaltener Hand. Nach Aufhebung seiner Suspendierung durch das Bundesverwaltungsgericht trat BVT-Chef Peter Gridling am Donnerstag wieder seinen Dienst an... weiter




Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist Gridling wieder Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. - © APAweb / Herbert Neubauer

BVT

Verwaltungsgericht hebt Gridlings Suspendierung auf13

  • Damit ist Gridling wieder BVT-Leiter. Sein Anwalt geht davon aus, dass WKStA-Ermittlungen nichts ergeben.

Wien. Eine Erfolgsmeldung für Peter Gridling in der Auseinandersetzung um seine Tätigkeit als Leiter des BVT, des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: Das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) hat die im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochene Suspendierung aufgehoben... weiter




- © Foto: Christoph LiebentrittInterview

Andreas Schieder

"Nicht in die Stillosigkeit abgleiten"31

  • SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Interview über die Affäre BVT und die Figur, die die SPÖ in der Opposition macht.

Wien. War es Schlampigkeit oder fehlende Erfahrung? Oder wurde von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ tatsächlich ein parlamentarisches Foul an der SPÖ verübt? Nach der Ablehnung des U-Ausschuss-Antrags zur Causa Verfassungsschutz durch die Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben die Sozialdemokraten jedenfalls noch bis Mitte... weiter




Causa BVT

BVT-Spitze offiziell ausgeschrieben8

  • Vize-Direktor und Abteilungsleiter werden gesucht.

Wien. (rei) Von "Umfärbung" könne keine Rede sein, rechtfertigte sich FPÖ-Innenminister Herbert Kickl jüngst in der Affäre rund um die Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dennoch, der bisher als untadelig geltende BVT-Chef Peter Gridling und andere hohe BVT-Beamte wurden von Kickl vorläufig... weiter




- © Hans Punz/apa

BVT-Affäre

"Optimal und rechtskonform"18

  • Innenminister Herbert Kickl stellte sich im Parlament einer Dringlichen Anfrage der SPÖ.

Wien. An offenen Fragen mangelt es nun wirklich nicht. Wieso kam bei der Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz- und Terrorismusbekämpfung (BVT) am 28. Februar mit der EGS eine Polizeieinheit zum Zug, die normalerweise Drogendealer auf den Straßen Wiens jagt... weiter




Am vergangenen Freitag hatte Innenminister Herbert Kickl Gridling (Foto) erstmals offen als BVT-Chef infragegestellt. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Affäre

Van der Bellen bestellte Gridling bereits im Februar43

  • Laut "Falter"-Recherchen soll das Innenministerium die Bestellung zurückgehalten haben.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält offenbar die Wiederbestellung von Peter Gridling als Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zurück. Wie der "Falter" am Montag vorab berichtete, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Urkunde eigentlich im Februar schon unterschrieben... weiter




Laut einem Protokoll, das von einem Exekutivbeamten und der Leiterin desExtremismusreferats unterzeichnet wurde, seien zwei Mobiltelefone, ein Stand-PC, drei USB-Sticks, acht Floppy-Discs, 397 Seiten Schriftverkehr sowie insgesamt 315 CDs und DVDs sichergestellt worden. - © APAweb, Helmut Fohringer

BVT

Beschwerde gegen Hausdurchsuchung21

  • Anwalt eines suspendierten Verfassungsschützers hält Polizeieinsatz und Hausdursuchung für überzogen.

Wien. Die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) dürft auch bald die Gerichte beschäftigen. Der Anwalt eines suspendierten Verfassungsschützers kündigte am Samstag im Ö1-"Morgenjournal" die Einbringung einer Beschwerde dagegen an... weiter




Schauplatz des Geschehens: das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im dritten Wiener Gemeindebezirk. - © apa/Fohringer

Causa BVT

Vom Jäger zum Gejagten39

  • Hausdurchsuchung beim Verfassungsschutz: Was bisher in der hochbrisanten Causa bekannt ist.

Wien. Am 28. Februar stürmten auf Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwer bewaffnete Polizeieinheiten die Räumlichkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im 3. Wiener Gemeindebezirk. Eine Hausdurchsuchung findet statt... weiter




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