• 20. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

- © apa/Hans Punz

BVT-Ausschuss

"Das BVT ist zerstört"13

  • Der frühere Chef des Bundesamts für Verfassung und Terrorismusbekämpfung Gert-Rene Polli ist vor dem U-Ausschuss sehr offen.

Wien. (rei) Auffällige Erinnerungslücken, zahlreiche Unstimmigkeiten und Widersprüche, die sowohl die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als auch das Innenministerium (BMI) belasten - das brachten die Befragungstage acht und neun im BVT-Untersuchungsausschuss. Schon am Dienstag hatten die Einvernahmen der Belastungszeugen R.-U... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"154

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre23

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




Seinen Job als oberster Verfassungsschützer ist Hans-Georg Maassen definitiv los. Wie seine berufliche Zukunft aussieht, soll am Wochenende entschieden werden.  - © APAweb / AFP, Tobias Schwarz

Deutschland

Der Fall Maaßen wird neu aufgerollt7

  • Merkel will "tragfähige Lösung" im Laufe des Wochenendes, auch CSU signalisiert Gesprächsbereitschaft.

München. Als Verfassungsschutz-Präsident wurde Hans-Georg Maaßen für untauglich befunden, als Staatssekretär im Innenministerium kehrte er wieder. Das war der deutschen Öffentlichkeit nicht verständlich zu machen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will nun eine "tragfähige Lösung" im Fall Maaßen, und zwar im Laufe des Wochenendes... weiter




Preiszler präsentiert sich während der Vernehmung launig, stellenweise sorgen seine flapsigen Antworten für Erheiterung bei den Beobachtern. Ober schon einmal eine Hausdurchsuchung in Ämtern oder Behörden durchgeführt habe? Preiszer verneint. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Eine "kollegiale Serviceleistung"43

  • Er sei von Peter Goldgruber angewiesen worden, "nichts zu dokumentieren, sagt EGS-Chef Wolfgang Preiszler.

Wien. "Unsere Aufgabe war es, Sicherheit herzustellen, und zu schauen, dass keine Beweismittel vernichtet werden." Das ist der Haupttenor der mit Spannung erwarteten Aussage von Wolfgang Preiszler vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)... weiter




Hans-Georg Maaßen wies bisher einen Rücktritt zurück. - © reuters/H. Hanschke

Deutschland

Muss Maaßen nun gehen?2

  • Angela Merkel soll sich schon entschieden haben, den Chef des Verfassungsschutzes fallen zu lassen. Nun muss sie nur noch Horst Seehofer überzeugen.

Berlin. (ast) Eigentlich hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Innenminister Horst Seehofer und SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gemeinsam Stillschweigen in der Causa Hans-Georg Maaßen vereinbart - doch zu Wochenbeginn sickerten brisante Neuigkeiten aus Regierungskreisen durch... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




Deutschland

Verfassungsschutzpräsident unter Druck

  • Vor Auftritten in deutschen Bundestagsgremien rudert Maßen zurück. Er wie Innenminister Seehofer müssen nun Rede und Antwort stehen.

Berlin. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen rudert nach seinen umstrittenen Äußerungen über das Chemnitz-Video offenkundig zurück. In einem Bericht für das Bundesinnenministerium mache Maaßen deutlich, dass er das Video nicht für eine Fälschung halte, hieß es am Dienstag in mit dem Vorgang vertrauten Kreisen... weiter




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