• 20. Januar 2019

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Schlagwortsuche

- © Getty Images

BVT-Affäre

Die besondere Arbeit des Herrn P.25

  • Ein Amtsvermerk zeigt, wie der Ex-Spionagechef im Verfassungsschutz Informanten traf, ohne das zu dürfen.

Wien. Langsam, aber sicher dreht sich der BVT-Untersuchungsausschuss zum zweiten großen Thema nach den Razzien am 28. Februar 2018 weiter: dem vermuteten "schwarzen Netzwerk" aus ÖVP-nahen Beamten im Innenministerium (BMI). Eine zentrale Rolle dabei, das stellte sich in zahlreichen Befragungen bereits heraus... weiter




"Wer im BMI was werden wollte, hat es tunlichst unterlassen, sich zu bewerben", sagt die Zeugin Isabella F. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Ausschuss

"Jedes Schrifterl a Gifterl"63

  • Eine ehemalige BMI-Beamtin holt zum Rundumschlag gegen die ÖVP aus.

Es war die wohl auskunftsfreudigste Zeugin, die im BVT-Untersuchungsausschuss bisher befragt wurde: Isabella F., karenzierte Beamtin im Innenministerium (BMI), referierte am Mittwochnachmittag ausführlich und lange zum Komplex eines möglichen "schwarzen Netzwerks" aus ÖVP-nahen Beamten im BMI wie im Verfassungsschutz (BVT) – teils auch... weiter




In den einzelnen Bundesländern werden Teile der AfD bereits durch die Landesämter für Verfassungsschutz beobachtet. - © APAweb, afp, John MacDougall

Deutschland

AfD wird Prüffall für Verfassungsschutz5

  • Der deutsche Inlandsgeheimdienst nimmt die Partei stärker ins Visier.

Berlin. Der deutsche Verfassungsschutz sieht aber noch keine hinreichende Grundlage für eine Beobachtung der Gesamtpartei mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Aussagen einzelner AfD-Funktionäre ergäben zwar erste Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen, erklärte Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Dienstag in Berlin... weiter




Für problematisch hält Kickl ohnehin eher die "überbordende Berichterstattung" der Medien zur Causa. - © APAweb/HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Herbert Kickl: Fast von nichts gewusst29

  • FPÖ-Innenminister Kickl bestreitet, in die Razzia eingebunden gewesen zu sein. Die Zustände im BVT habe er "geerbt".

Wien. Die Erwartungshaltung ist ebenso groß wie der Andrang: Am Dienstagmorgen drängen sich dutzende Journalisten im provisorischen U-Ausschuss-Lokal im Parlament, vor den Türen steht eine Gruppe von Demonstranten, die den Rücktritt jenes Mannes fordern, der als erste Auskunftsperson befragt wird: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl... weiter




Thomas Haldenwang soll Maaßen beerben. - © APAweb, dpa, afp, Martin Schutt

Verfassungsschutz

Haldenwang soll Maaßen nachfolgen

  • Bisheriger Vize soll zum obersten Verfassungsschützer aufsteigen. Aus der Politik kommt viel Lob.

Berlin. Der bisherige Vizepräsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, soll neuer Chef der Behörde werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) werde ihn dem Kabinett als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen, hieß es in einer Mitteilung vom Montag. ... weiter




Umstrittene Figur in Deutschland: Hans-Georg Maaßen. - © Reuters

Deutschland

Abgang mit einem Knall38

  • Verfassungsschutz-Chef Maaßen wurde nach einer provokanten Rede pensioniert.

Berlin. (leg) Eines steht fest: In Hans-Georg Maaßen muss sich einiges aufgestaut haben. Denn eigentlich hätte der Chef des deutschen Verfassungsschutzes auch einen sanften Abgang von seinem Posten wählen können. Im September war Maaßen unter schweren Beschuss von Medien und Politik geraten, als er Zweifel daran geäußert hatte... weiter




Eine jüngst bekannt gewordene Rede Maaßens enthalte "inakzeptable Formulierungen", sagte Seehofer. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Seehofer schickt Maaßen in Ruhestand4

  • Der deutsche Innenminister bezeichnete sich als "menschlich enttäuscht".

Berlin. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wechselt nicht ins Innenministerium. Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen... weiter




Unter FPÖ-Beschuss: ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss Werner Amon (l.). - © apa/Hans Punz

Affäre BVT

U-Ausschuss wird zum Politikum23

  • ÖVP-Fraktionschef Werner Amon gerät aufgrund seines Naheverhältnisses zu einem der Beschuldigten unter Druck.

Wien. (rei) Schon an den letzten beiden Befragungstagen war es deutlich spür- und hörbar: Zwischen den Fraktionen der Koalitionsparteien FPÖ und ÖVP gibt es mehr als nur leichte atmosphärische Spannungen. Im U-Ausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sitzt Werner Amon der ÖVP-Fraktion vor... weiter




- © apa/Hans Punz

BVT-Ausschuss

"Das BVT ist zerstört"14

  • Der frühere Chef des Bundesamts für Verfassung und Terrorismusbekämpfung Gert-Rene Polli ist vor dem U-Ausschuss sehr offen.

Wien. (rei) Auffällige Erinnerungslücken, zahlreiche Unstimmigkeiten und Widersprüche, die sowohl die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als auch das Innenministerium (BMI) belasten - das brachten die Befragungstage acht und neun im BVT-Untersuchungsausschuss. Schon am Dienstag hatten die Einvernahmen der Belastungszeugen R.-U... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"155

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




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