• 15. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Für problematisch hält Kickl ohnehin eher die "überbordende Berichterstattung" der Medien zur Causa. - © APAweb/HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Herbert Kickl: Fast von nichts gewusst28

  • FPÖ-Innenminister Kickl bestreitet, in die Razzia eingebunden gewesen zu sein. Die Zustände im BVT habe er "geerbt".

Wien. Die Erwartungshaltung ist ebenso groß wie der Andrang: Am Dienstagmorgen drängen sich dutzende Journalisten im provisorischen U-Ausschuss-Lokal im Parlament, vor den Türen steht eine Gruppe von Demonstranten, die den Rücktritt jenes Mannes fordern, der als erste Auskunftsperson befragt wird: FPÖ-Innenminister Herbert Kickl... weiter




Thomas Haldenwang soll Maaßen beerben. - © APAweb, dpa, afp, Martin Schutt

Verfassungsschutz

Haldenwang soll Maaßen nachfolgen

  • Bisheriger Vize soll zum obersten Verfassungsschützer aufsteigen. Aus der Politik kommt viel Lob.

Berlin. Der bisherige Vizepräsident des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, soll neuer Chef der Behörde werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) werde ihn dem Kabinett als Nachfolger von Hans-Georg Maaßen vorschlagen, hieß es in einer Mitteilung vom Montag. ... weiter




Umstrittene Figur in Deutschland: Hans-Georg Maaßen. - © Reuters

Deutschland

Abgang mit einem Knall38

  • Verfassungsschutz-Chef Maaßen wurde nach einer provokanten Rede pensioniert.

Berlin. (leg) Eines steht fest: In Hans-Georg Maaßen muss sich einiges aufgestaut haben. Denn eigentlich hätte der Chef des deutschen Verfassungsschutzes auch einen sanften Abgang von seinem Posten wählen können. Im September war Maaßen unter schweren Beschuss von Medien und Politik geraten, als er Zweifel daran geäußert hatte... weiter




Eine jüngst bekannt gewordene Rede Maaßens enthalte "inakzeptable Formulierungen", sagte Seehofer. - © APAweb, Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

Seehofer schickt Maaßen in Ruhestand4

  • Der deutsche Innenminister bezeichnete sich als "menschlich enttäuscht".

Berlin. Der scheidende Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wechselt nicht ins Innenministerium. Innenminister Horst Seehofer (CSU) erklärte am Montag, er habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gebeten, Maaßen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen... weiter




Unter FPÖ-Beschuss: ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss Werner Amon (l.). - © apa/Hans Punz

Affäre BVT

U-Ausschuss wird zum Politikum22

  • ÖVP-Fraktionschef Werner Amon gerät aufgrund seines Naheverhältnisses zu einem der Beschuldigten unter Druck.

Wien. (rei) Schon an den letzten beiden Befragungstagen war es deutlich spür- und hörbar: Zwischen den Fraktionen der Koalitionsparteien FPÖ und ÖVP gibt es mehr als nur leichte atmosphärische Spannungen. Im U-Ausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sitzt Werner Amon der ÖVP-Fraktion vor... weiter




- © apa/Hans Punz

BVT-Ausschuss

"Das BVT ist zerstört"14

  • Der frühere Chef des Bundesamts für Verfassung und Terrorismusbekämpfung Gert-Rene Polli ist vor dem U-Ausschuss sehr offen.

Wien. (rei) Auffällige Erinnerungslücken, zahlreiche Unstimmigkeiten und Widersprüche, die sowohl die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) als auch das Innenministerium (BMI) belasten - das brachten die Befragungstage acht und neun im BVT-Untersuchungsausschuss. Schon am Dienstag hatten die Einvernahmen der Belastungszeugen R.-U... weiter




Der Sitzungssaal des BVT-U-Ausschusses am Donnerstag. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-U-Ausschuss

"Das muss er sein, der Tag X"155

  • Befragungstag 7: Die Referatsleiterin Extremismus, Sibylle G., sorgt mit ihrer Aussage für Aufsehen.

Wien. "Ich bin gesessen und habe mich gefragt, was bitte ist der Grund für diese Hausdurchsuchung?" Mehrmals unterstreicht Sibylle G., Leiterin des Extremismus-Referats im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), in ihrer Befragung vor dem U-Ausschuss ihr Unverständnis der Razzia am 28. Februar auch in ihrem Büro... weiter




Der Sitzungsaal zum BVT-U-Ausschuss im Parlaments- Ausweichquatier. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Licht ins Dunkel der BVT-Affäre25

  • Was brachte der BVT-Untersuchungsausschuss bisher ans Licht? Ein Überblick.

Wien. Halbzeit im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Bisher 18 Auskunftspersonen mussten den Parlamentariern Rede und Antwort stehen, darunter von den Hausdurchsuchungen am 28... weiter




Die Causa Hans-Georg Maaßen drohte die Koalition zu entzweien. - © APAweb, afp, Odd Anderson

Deutschland

Koalitionskreise: Maaßen wird formal nicht Staatssekretär

  • Welchen Posten Maaßen in Zukunft ausüben soll, war zunächst unklar.

Berlin/Chemnitz. Im Ringen um die Zukunft von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist eine erste zentrale Entscheidung gefallen: Der Beamte soll anders als zuletzt geplant nicht zum Staatssekretär befördert werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am frühen Sonntagabend aus Koalitionskreisen erfuhr... weiter




Der Maaßen-Streit lässt die Koalitionsparteien einer Umfrage zufolge in der Wählergunst fallen. - © APAweb, Reuters, Fabrizio Bensch

Deutschland

Seehofer lehnt Entlassung Maaßens ab3

  • Für die große Koalition in Berlin ist die Causa Maaßen noch längst nicht ausgestanden.

Berlin. SPD-Chefin Andrea Nahles geht von einem Fortbestand der großen Koalition trotz des Streits über Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen aus. "Die Regierung wird nicht an der Causa Maaßen scheitern", sagte Nahles der "Bild am Sonntag". Sie schränkte allerdings ein... weiter




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