• 25. April 2018

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- © Foto: Christoph LiebentrittInterview

Andreas Schieder

"Nicht in die Stillosigkeit abgleiten"31

  • SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Interview über die Affäre BVT und die Figur, die die SPÖ in der Opposition macht.

Wien. War es Schlampigkeit oder fehlende Erfahrung? Oder wurde von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ tatsächlich ein parlamentarisches Foul an der SPÖ verübt? Nach der Ablehnung des U-Ausschuss-Antrags zur Causa Verfassungsschutz durch die Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben die Sozialdemokraten jedenfalls noch bis Mitte... weiter




Causa BVT

BVT-Spitze offiziell ausgeschrieben8

  • Vize-Direktor und Abteilungsleiter werden gesucht.

Wien. (rei) Von "Umfärbung" könne keine Rede sein, rechtfertigte sich FPÖ-Innenminister Herbert Kickl jüngst in der Affäre rund um die Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dennoch, der bisher als untadelig geltende BVT-Chef Peter Gridling und andere hohe BVT-Beamte wurden von Kickl vorläufig... weiter




- © Hans Punz/apa

BVT-Affäre

"Optimal und rechtskonform"18

  • Innenminister Herbert Kickl stellte sich im Parlament einer Dringlichen Anfrage der SPÖ.

Wien. An offenen Fragen mangelt es nun wirklich nicht. Wieso kam bei der Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz- und Terrorismusbekämpfung (BVT) am 28. Februar mit der EGS eine Polizeieinheit zum Zug, die normalerweise Drogendealer auf den Straßen Wiens jagt... weiter




Am vergangenen Freitag hatte Innenminister Herbert Kickl Gridling (Foto) erstmals offen als BVT-Chef infragegestellt. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Affäre

Van der Bellen bestellte Gridling bereits im Februar43

  • Laut "Falter"-Recherchen soll das Innenministerium die Bestellung zurückgehalten haben.

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hält offenbar die Wiederbestellung von Peter Gridling als Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung zurück. Wie der "Falter" am Montag vorab berichtete, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Urkunde eigentlich im Februar schon unterschrieben... weiter




Laut einem Protokoll, das von einem Exekutivbeamten und der Leiterin desExtremismusreferats unterzeichnet wurde, seien zwei Mobiltelefone, ein Stand-PC, drei USB-Sticks, acht Floppy-Discs, 397 Seiten Schriftverkehr sowie insgesamt 315 CDs und DVDs sichergestellt worden. - © APAweb, Helmut Fohringer

BVT

Beschwerde gegen Hausdurchsuchung21

  • Anwalt eines suspendierten Verfassungsschützers hält Polizeieinsatz und Hausdursuchung für überzogen.

Wien. Die umstrittene Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) dürft auch bald die Gerichte beschäftigen. Der Anwalt eines suspendierten Verfassungsschützers kündigte am Samstag im Ö1-"Morgenjournal" die Einbringung einer Beschwerde dagegen an... weiter




Schauplatz des Geschehens: das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung im dritten Wiener Gemeindebezirk. - © apa/Fohringer

Causa BVT

Vom Jäger zum Gejagten38

  • Hausdurchsuchung beim Verfassungsschutz: Was bisher in der hochbrisanten Causa bekannt ist.

Wien. Am 28. Februar stürmten auf Anordnung der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) schwer bewaffnete Polizeieinheiten die Räumlichkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im 3. Wiener Gemeindebezirk. Eine Hausdurchsuchung findet statt... weiter




Hausdurchsuchungen bei Mitarbeitern setzen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ins Zwielicht.  - © APAweb / Helmut FohringerVideo

Verfassungsschutz

BVT-Affäre: Verdacht auf Amtsmissbrauch26

  • Die Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat die Politik erreicht.
  • SPÖ kündigt Sondersitzung an, die NEOS berufen den Nationalen Sicherheitsrat ein.

Wien. Die Regierung war am Freitag in der Causa rund um eine Razzia bei Mitarbeitern des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) um Beruhigung bemüht. Das Justizministerium dementierte, dass bei der Hausdurchsuchung Unterlagen über Extremismus-Ermittlungen des Verfassungsschutzes beschlagnahmt wurden... weiter




Was geht hinter den Fenstern des Bundesamt für Verfassungsschutz vor. Darüber rätselt derzeit die Republik. - © apa/Robert Jäger

Verfassungsschutz

Ermittlungen gegen den Verfassungsschutz25

  • Das Justizministerium prüft die BVT- Hausdurchsuchung. Das Innenministerium nennt die Berichte "Fake News".

Wien. Das Justizministerium schaltet sich in die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ein. Christian Pilnacek, der Generalsekretär des Ministeriums... weiter




Björn Höckes Thesen sind heftig umstritten - und kommen an. - © dpa/Stratenschulte

Alternative für Deutschland

Völkischer Aschermittwoch11

  • Die AfD versammelt ihr Rechtsaußenlager. Für die Sachsen-Wahl steht Kooperation mit der Pegida-Bewegung im Raum.

Pirna/Wien. Die AfD schimpft leidenschaftlich gerne über "Altparteien" - also alle anderen. Deren Rituale bedient sie sich aber gerne. Auch sie lädt zum Politischen Aschermittwoch in ganz Deutschland. So tritt einer der beiden Parteivorsitzenden, Jörg Meuthen, in Bayern auf, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ist Gastredner... weiter




Lugar, Strache, Fürst: Die FPÖ erhofft sich durch das neue, alte Personal Stimmen - und will einmal mehr in die Regierung. - © apa/H. K. Techt

Robert Lugar

Heim in die "Soziale Heimatpartei"18

  • Ex-Team Stronach-Mann Robert Lugar tritt wieder für FPÖ an, ORF-Publikumsrätin Susanne Fürst ebenfalls auf Bundesliste.

Wien. Es wirkte ein wenig wie eine politische Inszenierung der alten Geschichte der Heimkehr des verlorenen Sohnes: Robert Lugar, noch Anfang der Woche Klubchef des Team Stronach, beziehungsweise von dem, was noch davon übrig ist, ist nach neun Jahren der politischen Wanderschaft wieder zur FPÖ zurückgekehrt... weiter




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