• 18. Juli 2018

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Schlagwortsuche

- © APA/HANS PUNZ

BVT-Untersuchungsausschuss

Kritik an Akten-Klassifizierung2

  • U-Ausschuss zur Verfassungsschutz-Affäre: Laut Vorsitzender Bures sind nur rund 20 Prozent der Akten nicht klassifiziert. Die Staatsanwaltschaft lässt die Ermittlungen gegen den EGS-Chef fallen.

Wien. Der Untersuchungsausschuss zur BVT-Affäre kommt in die Gänge, noch diese Woche könnten erste Zeugenladungen beschlossen werden. Die Befragungen ab September drohen allerdings zu einem großen Teil unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit abzulaufen, sind die gelieferten Akten doch zu mehr als 80 Prozent klassifiziert angeliefert worden... weiter




Gridling, Kardeis: Ausreisen von Dschihadisten zwar "stark rückläufig", Bedrohung aber bleibt. - © apa/expa

Verfassungsschutzbericht

Islamismus weiter größte Gefahr9

  • Rückgang bei Linksextremismus, Rechtsextremismus stagniert auf hohem Niveau.

Wien.Ein nach wie vor hohes Gefährdungspotenzial im Bereich islamistischer Terrorismus, auf hohem Niveau stagnierende Tatbestände im Bereich Rechtsextremismus und ein Rückgang des Bedrohungspotenzials im Bereich Linksextremismus - so könnte man den nun vorliegenden Verfassungsschutzbericht 2017 zusammenfassen... weiter




BVT-Affäre

"Notfalls mittels Gewaltanwendung"19

  • In der BVT-Affäre verdichten sich Hinweise, dass auf die Staatsanwaltschaft Druck ausgeübt wurde. Die Truppe EGS steht im Fokus.

Wien. Was ist wirklich geschehen in den Wochen vor der umstrittenen Razzia in den Büros des Verfassungsschutzes (BVT) am 28. Februar? Wenn auch noch vieles im Dunkeln liegt, so wird das Bild durch zahlreiche Aufdeckungen in den vergangenen Wochen immer klarer... weiter




BVT-Chef Peter Gridling sieht keine Probleme in der Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten. - © APAweb/Georg Hochmuth

Verfassungsschutz

Gridling dementiert Vertrauensverlust bei Partnern2

  • Der BVT-Chef plädiert für einen besseren Schutz geheimer Informationen vor dem Zugriff der Justiz.

Wien. Der Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Peter Gridling geht derzeit nicht von einem Vertrauensverlust ausländischer Nachrichtendienste aus. Nach der Hausdurchsuchung im BVT war spekuliert worden, ausländische Partner könnten die Kooperation einschränken... weiter




BVT-Chef Peter Gridling hätte am Montag den Verfassungsschutzbericht präsentieren sollen. Dazu kam es allerdings nicht. - © apa/Herbert Neubauer

Verfassungsschutz

Auf eine Absage folgt die nächste5

  • Die Präsentation des Verfassungsschutzberichts wurde abgesagt - laut Innenministerium aus "terminlichen Gründen".

Wien. (jm) Der Verfassungsschutzbericht bleibt vorerst noch unter Verschluss. Die angekündigte Präsentation des Berichts für 2017 wurde am Montag - für 10 Uhr war eine Pressekonferenz angesetzt gewesen - überraschend wie kurzfristig abgesagt. Dieser Bericht hätte von dem wiedereingesetzten Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und... weiter




- © apa/Georg HochmuthAnalyse

Affäre Verfassungsschutz

Auf zu neuen Ufern18

  • Laufend werden neue Details in der Causa BVT bekannt. Der Innenminister will die Behörde neu aufstellen.

Wien. Wer noch vor wenigen Tagen mit dem Anwalt von Peter Gridling sprach, dem fiel es schwer, auf die Idee zu kommen, dass sich der mittlerweile wieder im Dienst befindliche Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) etwas anderes als ein recht nahes Ende seiner Karriere im Verfassungsschutz erwarten könnte... weiter




Innenminister Kickl nimmt "zur Kenntnis", dass BVT-Chef Gridling wieder im Amt ist. - © APAweb, Herbert Neubauer

BVT-Affäre

Cops gegen Cops28

  • Die Affäre um den Verfassungsschutz: eine Zwischenbilanz.

Wien. "Durchwachsen" und "abwartend" sei die Stimmung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), sagen dortige Mitarbeiter hinter vorgehaltener Hand. Nach Aufhebung seiner Suspendierung durch das Bundesverwaltungsgericht trat BVT-Chef Peter Gridling am Donnerstag wieder seinen Dienst an... weiter




Mit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist Gridling wieder Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. - © APAweb / Herbert Neubauer

BVT

Verwaltungsgericht hebt Gridlings Suspendierung auf13

  • Damit ist Gridling wieder BVT-Leiter. Sein Anwalt geht davon aus, dass WKStA-Ermittlungen nichts ergeben.

Wien. Eine Erfolgsmeldung für Peter Gridling in der Auseinandersetzung um seine Tätigkeit als Leiter des BVT, des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung: Das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) hat die im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochene Suspendierung aufgehoben... weiter




- © Foto: Christoph LiebentrittInterview

Andreas Schieder

"Nicht in die Stillosigkeit abgleiten"31

  • SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Interview über die Affäre BVT und die Figur, die die SPÖ in der Opposition macht.

Wien. War es Schlampigkeit oder fehlende Erfahrung? Oder wurde von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ tatsächlich ein parlamentarisches Foul an der SPÖ verübt? Nach der Ablehnung des U-Ausschuss-Antrags zur Causa Verfassungsschutz durch die Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben die Sozialdemokraten jedenfalls noch bis Mitte... weiter




Causa BVT

BVT-Spitze offiziell ausgeschrieben8

  • Vize-Direktor und Abteilungsleiter werden gesucht.

Wien. (rei) Von "Umfärbung" könne keine Rede sein, rechtfertigte sich FPÖ-Innenminister Herbert Kickl jüngst in der Affäre rund um die Hausdurchsuchungen im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Dennoch, der bisher als untadelig geltende BVT-Chef Peter Gridling und andere hohe BVT-Beamte wurden von Kickl vorläufig... weiter




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