• 24. September 2018

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Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. - © APAweb / AP, Nasser Nasser

Asylpolitik

Italien fordert offene Diskussion bei Mini-Gipfel11

  • Deutsche Kanzlerin bezeichnete den Entwurf der Abschlusserklärung als "Missverständnis".

Rom. Der italienische Regierungschef Giuseppe Conte hat seine Teilnahme an dem Treffen zu Migration am Sonntag in Brüssel an Bedingungen geknüpft. Er habe am Donnerstag einen Anruf der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten, die ihm von ihrer Sorge berichtet habe, er könne an dem Treffen nicht teilnehmen, schrieb Conte auf Facebook... weiter




ITALY-POLITIC-PARLIAMENT - © APAweb / AFP, Andreas Solaro

Italien

Regierung Conte gewann Vertrauensabstimmung3

  • Mit 171 Stimmen gegen 117 und 25 Stimmenenthaltungen im italienischen Senat.

Rom. Die neue italienische Regierung um Premier Giuseppe Conte hat im Parlament die erste Hürde bewältigt. Das Kabinett aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung gewann am Dienstagabend mit 171 Stimmen gegen 117 die Vertrauensabstimmung im Senat. 25 Senatoren enthielten sich der Stimme. Am Mittwoch folgt das Vertrauensvotum in der Abgeordnetenkammer... weiter




Am heutigen Tag der Republik nimmt Conte seine Arbeit auf.  - © APAweb / AP, Giuseppe Lami

Italien

Neuer italienischer Premier Conte nimmt Arbeit auf6

  • Di Maio kündigt Änderung der Arbeitsmarkt- und der Pensionsreform an.

Rom. Ausgerechnet am Tag der Republik, ein Feiertag in Italien, nimmt die neue italienischen Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung ihre Arbeit auf. Premier Giuseppe Conte und seine 18 Minister beteiligten sich am Samstag an einer großen Militärparade auf den Kaiserforen in Rom, die jährlich am 2. Juni stattfindet... weiter




Einst Kontrahenten, nun Minister im gemeinsamen Kabinett: Di Maio (l.) und Salvini. - © reuters/Remo Casilli

Italien

Eingeschworen4

  • Die italienische Regierung steht. Die Vorstellungen des Wirtschafts- und Finanzministers Giovanni Tria haben es in sich.

Rom. Die seit drei Monaten andauernde Chaosphase der italienischen Politik ist zu Ende, vorerst zumindest. Am Freitag vereidigte Staatspräsident Sergio Mattarella die Regierung der beiden populistischen und europakritischen Parteien Fünf-Sterne-Bewegung und Lega... weiter




Italien

Regierung wurde angelobt1

  • Rechte und linke Populisten plus Experten bilden das Kabinett.

Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Freitag die neue Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte vereidigt. Dem neuen Kabinett gehören 18 Minister an, darunter fünf Frauen. Der 53-jährige parteilose Conte führt eine Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung an... weiter




ITALY-POLITICS-GOVERNMENT-CONTE - © APAweb / AFP, Vincenzo Pinto

Italien

Regierungsverhandlungen in Rom gescheitert12

  • Der designierte Premier Guiseppe Conte verzichtet auf sein Mandat zur Regierungsbildung.

Rom. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Italien sind gescheitert. Italiens designierter Premier Giuseppe Conte verzichtet auf sein Mandat, eine Regierung aus der rechten Lega und Fünf-Sterne-Bewegung zu bilden, teilte der Sekretär von Staatschef Sergio Mattarella, Ugo Zampetti, am Sonntagabend mit... weiter




Gegenwind für Premier Giuseppe Conte bei der Ernennung des Wirtschaftsministers. - © APAweb / Reuters, Remo Casilli

Italien

Hürden für Conte4

  • Bei der Regierungsbildung stemmt sich Mattarella gegen den Europakritiker Savona als Wirtschaftsminister.

Rom. Bei seinen Bemühungen um die Regierungsbildung ist Italiens designierter Premier Giuseppe Conte mit zunehmenden Hürden konfrontiert. Probleme bestünden weiterhin bei der Besetzung des Postens des Wirtschaftsministers, berichteten italienische Medien... weiter




Sieht Deutschland als "Supermacht" und denkt über einen Euro-Austritt nach: Savona. - © reuters/R. Casilli

Italien

Die Provokation6

  • Der EU-Kritiker Paolo Savona wird als Wirtschafts- und Finanzminister gehandelt

Rom. Die Auswahl des künftigen Ministerpräsidenten war eine schwere Geburt. Seit Mittwochabend, 80 Tage nach der Parlamentswahl in Italien, steht die Nominierung des politisch völlig unerfahrenen Rechtswissenschafters Giuseppe Conte als Premierminister fest. Nun gibt es in Rom einen Machtkampf um die Besetzung des nächsten Schlüsselpostens... weiter




Der designierte Premier hat einiges zu tun. - © APAweb/Reuters, Yara Nardi

Italien

Neue Regierung muss mit scharfer Opposition rechnen1

  • Forza Italia und PD kündigen Widerstand an. Regierungsprogramm ist für Berlusconi "naives Buch voller Träume".

Rom. Die neue Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, die unter der Regie des designierten Premiers Giuseppe Conte in Rom entstehen soll, muss mit scharfer Opposition rechnen. Die Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi, die Rechtspartei "Fratelli d'Italia" und die bisher regierenden Sozialdemokraten (PD) kündigten an... weiter




Giuseppe Conte steht zwar der Fünf-Sterne-Bewegung nahe, soll aber parteiunabhängiger Premier Italiens werden. - © reuters/Stefano Rellandini

Italien

Mit dem Segen der Wähler

  • Italiens Präsident erteilte Conte Auftrag zur Regierungsbildung. Es gibt gute Argumente, warum den Populisten in Rom trotz aller Bedenken eine Chance gegeben werden sollte. Eine Analyse.

Rom. Kann das gut gehen? Ein weitgehend unbekannter italienischer Juraprofessor ohne jegliche politische Erfahrung soll die erste, von zwei populistischen Parteien getragene Regierung in Italien führen. Die linkspopulistische, systemkritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtsnationalistische... weiter




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