• 16. November 2018

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Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Anklage gegen Orbanistan44

Ungarns Premier Viktor Orban, der rechtsnationalistische Vorkämpfer der "illiberalen Demokratie", vermag nicht mehr recht zu provozieren, auch wenn er sich redlich bemüht. Am Dienstag hat Orban einen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit im EU-Parlament in Straßburg als ein Dokument abgetan, das die Ehre Ungarns verletze... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Kurz wird vor den Abgeordneten des Europaparlaments eine Grundsatzerklärung abgeben und die Ziele des österreichischen EU-Vorsitzes erläutern.  - © APAweb, Reuters, Francois Walschaerts

EU-Vorsitz

Kurz hält Grundsatzrede vor EU-Parlament

  • Es wird erwartet, dass in der Rede die Themen Außengrenzschutz und Migration im Fokus stehen.

Straßburg. Der EU-Präsidentschaftsvorsitzreigen geht weiter: Nachdem am Samstag auf der Planai in Schladming die Übergabe des EU-Vorsitzes von Bulgarien an Österreich zünftig unter den Klängen von Alphornbläsern über die Bühne gegangen war, wurde nun auch die EU-Hauptstadt mit austriakischer Musik beschallt: Das niederösterreichische Bläsersextett... weiter




Straßburg ist die erste französische Stadt mit einem Rauchverbot in Grünzonen. - © APAweb / APA, /HERBERT NEUBAUER

Rauchverbot

Straßburg verbietet das Rauchen in Parks5

  • Die Maßnahme soll auch die Zahl der umweltschädlichen Zigarettenstummel reduzieren.

Straßburg. Straßburg verbannt Zigaretten komplett aus Parks und Stadtwäldern. Das beschloss der Stadtrat am Montagabend einstimmig. Straßburg ist nach eigenen Angaben damit die erste große französische Stadt mit einem solchen Rauchverbot im Grünen.    Ziel sei es, die verbreitete Nikotinsucht weiter einzudämmen... weiter




Van der Bellen appellierte, die Sorgen, die er bis zu einem gewissen Grad verstehe, "ernst zu nehmen, aber nicht in einen Zustand von Panik" zu verfallen. - © APAweb/REUTERS, Vincent Kessler

Diplomatie

Van der Bellen trat im Europarat Sorgen über Schwarz-Blau entgegen3

  • Besuch des Bundespräsidenten beim Europarat von Causa Landbauer und IKG-Boykott überschattet.

Straßburg/Wien. Überschattet von der Aufregung über die Causa Landbauer und dem Boykott der Israelitischen Kultusgemeinde der Gedenkveranstaltungen in Österreich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag den Europarat in Straßburg besucht... weiter




Islam

Islamofaschismus-Keule37

Wer kennt Godwin’s law? Mike Godwin prägte im Jahr 1990 diesen ironisch-sarkastischen Lehrsatz. Er besagt, dass im Verlauf längerer Diskussionen, etwa im Internet, mit zunehmender Dauer der Debatte die Wahrscheinlichkeit, dass jemand einen Nazi-Vergleich einbringt, sich dem Wert Eins annähert... weiter




Sacharow-Preis

EU-Parlament verleiht Menschenrechts-Preis an Jesidinnen2

  • Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar waren im Irak vom IS versklavt worden

Straßburg. Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat das EU-Parlament am Dienstag Mittag zwei Jesidinnen in Straßburg den Sacharow-Preis verliehen. Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar waren im Irak vom IS versklavt worden, konnten jedoch nach Deutschland entkommen... weiter




Straßburg

EU-Parlament zaust die Kommission7

  • Einzig die EVP kann sich mit den Plänen von Juncker & Co anfreunden.

Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2017 ist Dienstag im EU-Parlament auf wenig Lob, aber viel Kritik gestoßen. Zustimmung gab es vor allem von der Mitte-Rechts-Fraktion EVP, verhalten äußerten sich die Sozialdemokraten. Unmut in verschiedenster Stärke gab es von Liberalen, Grünen sowie den beiden rechtspopulistischen Fraktionen EFD und ENF... weiter




Flüchtlinge

Juncker sieht EU in keinem guten Zustand3

  • Notwendig sei der unmittelbare Schutz aller ankommenden Flüchtlinge, "sie brauchen Zivilschutzmechanismen".

Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mehr als skeptisch über die Lage der Europäischen Union angesichts der Flüchtlingskrise gezeigt. Vor dem Europaparlament in Straßburg sagte Juncker am Dienstag, die EU sei "in keinem guten Zustand"... weiter




Poroschenko nach der Abstimmung über das EU-Abkommen im Parlament. - © reuters/Ogirenko

Ukraine

Freihandel, bitte warten

  • Die Parlamente in Kiew und Straßburg stimmten dem EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen zu. Das darin enthaltene Freihandelsabkommen soll wegen des russischen Widerstands erst ab 2016 gelten.

Straßburg/Kiew. (vee/apa) 478 Seiten umfassen die Präambel und die sieben Teile des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. Die dazugehörigen Annexe und Protokolle erstrecken sich über mehrere tausend Seiten. Und: Seit Dezember 2011 lag das Partnerschaftsabkommen fertig ausverhandelt auf dem Tisch... weiter




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