• 19. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Islam

Islamofaschismus-Keule37

Wer kennt Godwin’s law? Mike Godwin prägte im Jahr 1990 diesen ironisch-sarkastischen Lehrsatz. Er besagt, dass im Verlauf längerer Diskussionen, etwa im Internet, mit zunehmender Dauer der Debatte die Wahrscheinlichkeit, dass jemand einen Nazi-Vergleich einbringt, sich dem Wert Eins annähert... weiter




Sacharow-Preis

EU-Parlament verleiht Menschenrechts-Preis an Jesidinnen2

  • Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar waren im Irak vom IS versklavt worden

Straßburg. Für ihren Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat das EU-Parlament am Dienstag Mittag zwei Jesidinnen in Straßburg den Sacharow-Preis verliehen. Nadia Murad und Lamiya Aji Bashar waren im Irak vom IS versklavt worden, konnten jedoch nach Deutschland entkommen... weiter




Straßburg

EU-Parlament zaust die Kommission7

  • Einzig die EVP kann sich mit den Plänen von Juncker & Co anfreunden.

Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für 2017 ist Dienstag im EU-Parlament auf wenig Lob, aber viel Kritik gestoßen. Zustimmung gab es vor allem von der Mitte-Rechts-Fraktion EVP, verhalten äußerten sich die Sozialdemokraten. Unmut in verschiedenster Stärke gab es von Liberalen, Grünen sowie den beiden rechtspopulistischen Fraktionen EFD und ENF... weiter




Flüchtlinge

Juncker sieht EU in keinem guten Zustand3

  • Notwendig sei der unmittelbare Schutz aller ankommenden Flüchtlinge, "sie brauchen Zivilschutzmechanismen".

Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mehr als skeptisch über die Lage der Europäischen Union angesichts der Flüchtlingskrise gezeigt. Vor dem Europaparlament in Straßburg sagte Juncker am Dienstag, die EU sei "in keinem guten Zustand"... weiter




Poroschenko nach der Abstimmung über das EU-Abkommen im Parlament. - © reuters/Ogirenko

Ukraine

Freihandel, bitte warten

  • Die Parlamente in Kiew und Straßburg stimmten dem EU-Ukraine-Assoziierungsabkommen zu. Das darin enthaltene Freihandelsabkommen soll wegen des russischen Widerstands erst ab 2016 gelten.

Straßburg/Kiew. (vee/apa) 478 Seiten umfassen die Präambel und die sieben Teile des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. Die dazugehörigen Annexe und Protokolle erstrecken sich über mehrere tausend Seiten. Und: Seit Dezember 2011 lag das Partnerschaftsabkommen fertig ausverhandelt auf dem Tisch... weiter




Straßburg

"Straßburg gehört abgeschafft"2

  • Die Debatte um den Doppelsitz des EU-Parlaments flammt immer wieder neu auf.

An manchen Tagen muss Johann so gut wie gar nicht Deutsch reden. Und das, obwohl er in einer deutschen Konditorei tätig ist. Doch es gibt eben Tage, an denen alle Kunden Franzosen sind. Das Geschäft liegt nämlich gleich an der Grenze zu Frankreich, bei Straßburg... weiter




EU-Parlament

Kosten der Vielfalt1

  • Das Europäische Parlament kostet heuer 1,75 Milliarden Euro. Frankreich und Luxemburg beharren auf ihre Standorte.

Brüssel. Das Europäische Parlament steht am 25. Mai zur Wahl. Grund genug, sich die Institution etwas genauer anzuschauen. Am 27. Juni wird sich das neue Parlament konstituieren, von den 751 Abgeordneten wird – so Schätzungen in Brüssel – fast die Hälfte neu ins Gremium einziehen... weiter




Ein polnischer Militär gedenkt der Opfer von Katyn. - © epa

Katyn

Urteil zu Katyn enttäuscht Polen

  • Angehörige ermordeter Offiziere hoffen auf Herausgabe von Dokumenten.

Brüssel/Straßburg. Gegen diese Entscheidung können sie keine Berufung mehr einlegen. Als der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte über die Ermittlungen Russlands zu einem 73 Jahre zurückliegenden Verbrechen urteilte, war es für die Kläger die letzte Möglichkeit, in dieser Angelegenheit recht zu bekommen... weiter




Straßburg

Gutes Geschäft mit der Demokratie2

  • Straßburg will sich die Einnahmen aus den Sitzungswochen des EU-Parlaments nicht entgehen lassen.

Sie haben gerade den Unterricht beendet. Aus dem naheliegenden Lyzeum sind sie schnurstracks in die naheliegende Brasserie gegangen, ein Gasthaus am Rande der Altstadt von Straßburg. Die fünf Burschen und drei Mädchen, alle um die 16 Jahre alt, haben sich um zwei kleine Tische gruppiert, reden über ihre Facebook-Freundschaften, Musik und darüber... weiter




Während im Gerichtssaal das Urteil gegen Timoschenko bestätigt wurde, protestierten draußen die Anhänger der 51-Jährigen. - © dapd

EU

Weg für Timoschenko nach Straßburg ist frei

  • Instanzenzug ausgeschöpft -
  • Letzte Chance auf Revision des Urteils.

Kiew. Der Instanzenzug in der Ukraine ist für Julia Timoschenko ausgeschöpft: Richter Olexandr Elfimow vom obersten Berufungsgericht in Kiew lehnte am Mittwoch den Antrag der 51-jährigen Ex-Premierministerin auf Revision ihres Urteils ab. Timoschenko... weiter




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