• 23. September 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

- © WZ-Montage: Fineas/stock.adobe.com

Föderalismusreform

Weit entfernt von einer Bundesstaatsreform7

  • Verfassungsjurist hält die Föderalismusreform der Bundesregierung für zu kleinteilig.

Die Reform des Bundesstaates ist ein Thema der öffentlichen Diskussion, seit Österreich ein Bundesstaat ist. Schon 1920, bei der Erlassung der Bundesverfassung, konnten sich Bund und Länder über eine zeitgemäße Kompetenzverteilung nicht einigen und beließen es vorläufig bei jener Kompetenzverteilung, die es schon in der Monarchie gab... weiter




- © apa/Fohringer

Verfassungsrecht

Juristenstreit um Rauchverbot14

  • Wird der rot-grüne Antrag gegen Aufhebung des Rauchverbots Erfolg haben? Juristen sind sich uneins.

Wien. Wird die Stadt Wien mit ihrem Antrag gegen die Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie erfolgreich sein? Wird der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die umstrittene Regelung kippen? Wohl eher nicht, meinen Theo Öhlinger und Heinz Mayer. Die Verfassungsrechtler räumen dem Vorstoß der rot-grünen Stadtregierung kaum Chancen ein... weiter





Werbung