• 24. Januar 2019

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In Vielfalt geeint - dem Motto der EU -, führt Othmar Karas die ÖVP-Liste zur EU-Wahl an, Listenzweite ist Staatssekretärin Karoline Edtstadler. Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte die Kandidaten gemeinsam mit dem EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) vor (v.l.n.r.). Ziel ist es, Stimmen und Mandate zu gewinnen. - © H. Fohringer

EU-Wahl

Ein Kandidat auch für Zweifler4

  • Othmar Karas ist ÖVP Spitzenkandidat für die EU-Wahl. Er will auch die überzeugen, die der EU kritisch gegenüberstehen.

Wien. "Wir sind uns in den Zielen einig." So beschrieb Othmar Karas, sein Verhältnis zu ÖVP-Obmann Bundeskanzler Sebastian Kurz, der am Montag die ÖVP-Liste mit Karas an der Spitze zur EU-Wahl am 26. Mai präsentiert hat. "Wir sind sehr geschlossen in den Grundwerten", sagte auch der ÖVP-Chef... weiter




Wahltag

Ministerrat legt 26. Mai als Wahltermin fest

  • Zum Stichtag wird somit der 12. März 2019 bestimmt.

Wien. Der Ministerrat legt am Mittwoch den 26. Mai 2019 als Termin für die Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments fest. Zum Stichtag wird der 12. März 2019 bestimmt. Formell geschieht dies durch eine Verordnung der Bundesregierung auf Vorschlag des Innenministers... weiter




Wehen die beiden Fahnen doch gemeinsam bei der EU-Wahl? - © ChiralJon - CC 2.0

Umfragen

Exit vom Brexit könnte EU-Wahl stark beeinflussen21

  • Zusammenfassung nationaler Umfragen zeigt starke Zuwächse für die Sozialdemokraten.

Eine Verschiebung des Brexit könnte die Europawahl im Mai deutlich spannender machen. Dies zeigt eine aktuelle Wahlprognose des Projekts "Poll of Polls" für die Austria Presse Agentur (APA). Die Sozialdemokraten, denen bisher keine Siegeschancen gegeben wurden... weiter




Spitzenkandidaten der Parteien - © APAwebGrafik

EU-Wahl

Fast alle Spitzenkandidaten stehen fest7

  • Die ÖVP stellt Karas für die Europawahl auf, an zweiter Stelle kandidiert Innenstaatssekretärin Edtstadler.

Wien. Der langjährige EU-Abgeordnete Othmar Karas wird bei der Europawahl wieder für die ÖVP antreten. In einem Samstag via Youtube verbreiteten Video meint Karas, er habe die pro-europäische Tradition der ÖVP mitgeprägt: "Daher stehe ich der Österreichischen Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung... weiter




Italien

Berlusconi will bei EU-Wahl antreten

Rom. Italiens ehemaliger Regierungschef Silvio Berlusconi (82) will nach seiner politischen Rehabilitierung noch einmal bei der Europawahl im Mai an der Spitze seiner konservativen Forza Italia antreten. Er kandidiere aus "Verantwortungsbewusstsein" seinem Land gegenüber... weiter




Gastkommentar

Durch die Angst zur Freiheit1

  • Die kommende Wahl zum EU-Parlament als Bekenntnis zu Europa.

Noch nie gab es - keineswegs nur in Europa - statistisch gesehen solchen Wohlstand, und gleichzeitig fühlen sich so viele bedroht, als Verlierer, als Opfer. Von außen wirken übermächtig scheinende Kräfte auf Gemeinschaften ein: Klimawandel, Globalisierung, Macht- und Wirtschaftsinteressen von Großmächten und Konzernen... weiter




Viktor Orbán

Ungarns Premier hofft auf Signal gegen Migration bei EU-Wahl1

  • Lob für italienisch-polnische Ideen zur Abschottung Europas.

Budapest/Brüssel. (czar/reu) Aus seiner Sympathie für Matteo Salvini macht Viktor Orban kein Hehl. Ungarns Premier bezeichnete den italienischen Innenminister schon bei einem Treffen im Sommer als "seinen Helden". Dieses Lob wiederholte er auch am Donnerstag, als er zu einer seltenen Pressekonferenz in Budapest vor die Medien trat... weiter




Werner Stanzl ist Publizist und Dokumentarfilmer. - © Barbara Stanzl

Gastkommentar

Der lange Abschied der SPÖ von der sozialen Kompetenz74

  • Mit Steuergeschenken für die Besitzenden und einem "Jetzt nicht" liefert die SPÖ-Chefin der FPÖ eine Steilvorlage.

Wer sagt denn, dass es immer ein Weihnachtsmann sein muss? Bei der FPÖ versuchte sich heuer zum Beispiel eine Weihnachtsfrau. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner kam und überreichte den Blauen ein Päckchen mit der Aufschrift "Vermögens- und Erbschaftssteuer nicht jetzt". Welch eine Steilvorlage für Heinz-Christian Strache und Genossen... weiter




Die Praxis war bisher, dass die Bundeswahlbehörde die Teilergebnisse - also jene der Gemeinden, Bezirke und Bundesländer - ab dem österreichischen Wahlschluss um 17.00 Uhr veröffentlichte, sobald sie ausgezählt waren. Nur mit dem "amtlichen Endergebnis" wartete man auf den EU-weiten Wahlschluss. Der war früher um 22.00 Uhr, 2014 hielt Italien aber seine Wahllokale bis 23.00 Uhr offen. - © APAweb, Barbara Gindl

Wahlschluss

Österreich-Ergebnisse möglicherweise erst um 23 Uhr

  • Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl könnte Wahlsonntag in die Länge ziehen.

Wien. Möglicherweise bis tief in die Nacht müssen die Österreicher am 26. Mai warten, um den Ausgang der EU-Wahl zu erfahren. Es könnte sein, dass das Innenministerium kein einziges Ergebnis vor dem EU-weiten Wahlschluss veröffentlicht. Der war 2014 um 23.00 Uhr... weiter




Wahlkampf

Unterschriftensammeln von 12. März bis 12. April 20191

  • 2.600 Wahlberechtigte, ein EU-Abgeordneter oder drei NR-Abgeordnete müssen Wahlvorschlag unterstützen.

Wien. Spätestens am 12. April müssen die Parteien, die bei der EU-Wahl am 26. Mai antreten wollen, ihre Kandidatenlisten bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Davor ist vier Wochen Zeit zum Unterschriftensammeln. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien stehen schon weitgehend fest, nur bei der ÖVP wird es noch spannend... weiter




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