• 16. Februar 2019

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Brexit

Bei Aufschub müssten Briten an Europawahl teilnehmen2

  • Medienbericht zitiert aus Rechtsgutachten des EU-Parlaments: Alles andere sei ein Verstoß gegen europäisches Recht.

London. Sollte sich der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union bis zur EU-Parlamentswahl im Mai verzögern, wäre einem Gutachten zufolge eine Teilnahme der Briten an der Wahl unvermeidlich. "Sollte das Vereinigte Königreich in der Zeit der Europawahlen noch Mitglied der EU sein, hätte es die Pflicht, Wahlen abzuhalten"... weiter




Wahltag

Ministerrat legt 26. Mai als Wahltermin fest

  • Zum Stichtag wird somit der 12. März 2019 bestimmt.

Wien. Der Ministerrat legt am Mittwoch den 26. Mai 2019 als Termin für die Wahl der österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments fest. Zum Stichtag wird der 12. März 2019 bestimmt. Formell geschieht dies durch eine Verordnung der Bundesregierung auf Vorschlag des Innenministers... weiter




Wehen die beiden Fahnen doch gemeinsam bei der EU-Wahl? - © ChiralJon - CC 2.0

Umfragen

Exit vom Brexit könnte EU-Wahl stark beeinflussen22

  • Zusammenfassung nationaler Umfragen zeigt starke Zuwächse für die Sozialdemokraten.

Eine Verschiebung des Brexit könnte die Europawahl im Mai deutlich spannender machen. Dies zeigt eine aktuelle Wahlprognose des Projekts "Poll of Polls" für die Austria Presse Agentur (APA). Die Sozialdemokraten, denen bisher keine Siegeschancen gegeben wurden... weiter




Spitzenkandidaten der Parteien - © APAwebGrafik

EU-Wahl

Fast alle Spitzenkandidaten stehen fest7

  • Die ÖVP stellt Karas für die Europawahl auf, an zweiter Stelle kandidiert Innenstaatssekretärin Edtstadler.

Wien. Der langjährige EU-Abgeordnete Othmar Karas wird bei der Europawahl wieder für die ÖVP antreten. In einem Samstag via Youtube verbreiteten Video meint Karas, er habe die pro-europäische Tradition der ÖVP mitgeprägt: "Daher stehe ich der Österreichischen Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz mit ganzer Kraft wieder zur Verfügung... weiter




Italien

Berlusconi will bei EU-Wahl antreten

Rom. Italiens ehemaliger Regierungschef Silvio Berlusconi (82) will nach seiner politischen Rehabilitierung noch einmal bei der Europawahl im Mai an der Spitze seiner konservativen Forza Italia antreten. Er kandidiere aus "Verantwortungsbewusstsein" seinem Land gegenüber... weiter




Viktor Orbán

Ungarns Premier hofft auf Signal gegen Migration bei EU-Wahl1

  • Lob für italienisch-polnische Ideen zur Abschottung Europas.

Budapest/Brüssel. (czar/reu) Aus seiner Sympathie für Matteo Salvini macht Viktor Orban kein Hehl. Ungarns Premier bezeichnete den italienischen Innenminister schon bei einem Treffen im Sommer als "seinen Helden". Dieses Lob wiederholte er auch am Donnerstag, als er zu einer seltenen Pressekonferenz in Budapest vor die Medien trat... weiter




Die Praxis war bisher, dass die Bundeswahlbehörde die Teilergebnisse - also jene der Gemeinden, Bezirke und Bundesländer - ab dem österreichischen Wahlschluss um 17.00 Uhr veröffentlichte, sobald sie ausgezählt waren. Nur mit dem "amtlichen Endergebnis" wartete man auf den EU-weiten Wahlschluss. Der war früher um 22.00 Uhr, 2014 hielt Italien aber seine Wahllokale bis 23.00 Uhr offen. - © APAweb, Barbara Gindl

Wahlschluss

Österreich-Ergebnisse möglicherweise erst um 23 Uhr

  • Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl könnte Wahlsonntag in die Länge ziehen.

Wien. Möglicherweise bis tief in die Nacht müssen die Österreicher am 26. Mai warten, um den Ausgang der EU-Wahl zu erfahren. Es könnte sein, dass das Innenministerium kein einziges Ergebnis vor dem EU-weiten Wahlschluss veröffentlicht. Der war 2014 um 23.00 Uhr... weiter




Wahlkampf

Unterschriftensammeln von 12. März bis 12. April 20191

  • 2.600 Wahlberechtigte, ein EU-Abgeordneter oder drei NR-Abgeordnete müssen Wahlvorschlag unterstützen.

Wien. Spätestens am 12. April müssen die Parteien, die bei der EU-Wahl am 26. Mai antreten wollen, ihre Kandidatenlisten bei der Bundeswahlbehörde einreichen. Davor ist vier Wochen Zeit zum Unterschriftensammeln. Die Spitzenkandidaten der großen Parteien stehen schon weitgehend fest, nur bei der ÖVP wird es noch spannend... weiter




Der Ausgang der Europawahlen hat Einfluss auf die Zusammensetzung der nächsten EU-Kommission, die im Herbst 2019 stehen muss. - © APAweb, Herbert Neubauer

EU-Wahl

Europawahl dürfte viele Veränderungen bringen12

  • Pro-Europäer treten gegen Nationalisten an, und der EVP und den Sozialdemokraten droht der Verlust der Mehrheit.

Brüssel. Üblicherweise gelten Europawahlen als Urnengänge "von zweiter Ordnung". Das heißt, sie werden von den Bürgern als nicht so bedeutsam wie nationale Wahlen eingeschätzt. Doch wenn im kommenden Jahr von 23. bis 26. Mai ein neues EU-Parlament gewählt wird, ist bereits für jede Menge Dramatik gesorgt. An brisanten Zutaten mangelt es nicht... weiter




Claudia Gamon will ein "starkes Europa", das mit vereinten Kräften Entscheidungentrifft und "erfolgreich, anerkannt, friedlich und wohlhabend ist". - © APAweb / Georg Hochmuth

EU

Gamon will Neos in EU-Wahl führen6

  • 2014 holten die Neos mit 8,14 Prozent einen Sitz im EU-Parlament. Diesmal sollen es zwei werden.

Wien. Die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon will die Neos in die EU-Wahl führen. Sie hat sich entschlossen, bei der Kandidatenkür am 26. Jänner für Listenplatz 1 anzutreten, gab sie am Sonntag über Instagram bekannt. Damit werden die Neos auch nach Angelika Mlinars Rückzug eine Frau an der Spitze der EU-Liste haben... weiter




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