• 14. November 2018

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Schlagwortsuche

Salvini hat sich auf die EU-Kommission eingeschossen. Kaum eine Attacke gab es dagegen auf die Finanzmärkte. - © afp

Italien

Die Macht der Märkte

  • In der Auseinandersetzung um das italienische Budget spielen die Finanzmärkte zumindest eine ebenso wichtige Rolle wie die Vorbehalte der EU-Kommission. Weiter steigende Zinsen auf Staatsanleihen kann sich Italien nämlich kaum noch leisten.

Rom/Brüssel. Wen er als zentralen Gegner betrachtet, hat Matteo Salvini schon vor Monaten klargestellt. "In Brüssel waren alle ruhig, solange Italien einen Haushalt entwarf, der die Italiener verarmte", sagte der italienischen Vizepremier und Innenminister bereits Ende August in einem Interview mit der der römischen Tageszeitung "Il Messaggero"... weiter




- © Jakub Krechowicz - stock.adobe.c

Wien

Noch ein letztes Mal Schulden machen10

  • Der Finanzstadtrat präsentierte den Budgetvoranschlag für 2019 - und einen Finanzplan bis 2021.

Wien. Wien wird 2020 ein Nulldefizit erreichen, betonte Finanzstadtrat Peter Hanke bei der Präsentation des Budgetvoranschlages für 2019. "Und 2021 werden wir Schulden zurückzahlen", erklärte Hanke, der dieses Ziel aber nur unter der Voraussetzung einer wachsenden Wirtschaft in Österreich erreichen kann, wie er einräumte... weiter




Nur mit knapper Mehrheit nahmen die Franzosen 1992 in einem Referendum den Maastricht-Vertrag an. - © afp

Maastrichter Vertrag

Rütteln an den eigenen Budgetvorgaben3

  • Ein Vierteljahrhundert nach Inkrafttreten des Maastrichter Vertrags sind die Regeln zur Verschuldung weiter umstritten.

Brüssel/Wien. Es gibt Orte in Europa, die zum Symbol für die Europäische Union geworden sind. In Schengen, in Luxemburg, beispielsweise wurde ein Abkommen zur Abschaffung von Passkontrollen in der Gemeinschaft unterzeichnet. Die irische Hauptstadt Dublin wiederum steht für eine Regelung zur Bearbeitung von Asylanträgen in jenem Land... weiter




"Wir vertrauen den EU-Institutionen, aber wir wollen sie ändern", so der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio. - © APAweb, Reuters, Max Rossi

Steuerfriede

Italien verabschiedet Steuerpaket1

  • Die Regierung will einen bürgerfreundlichen Fiskus fördern. Das Paket enthält keine Amnestie für Steuerflüchtlinge.

Rom. Die italienische Regierung hat am Samstag ein Steuerpaket zur Ergänzung des Budgetplans verabschiedet. Damit wolle Italien einen bürgerfreundlicheren Fiskus fördern, berichtete Vizepremier Luigi Di Maio. Das Steuerpaket enthalte keine Amnestie für Steuerflüchtige... weiter




Italien

Budget: Rom bleibt auf Konfrontationskurs

  • Weitere Ausgaben sorgen in Brüssel für Kritik.

Berlin. Die italienische Regierung will im Streit mit der EU um die geplante Neuverschuldung nicht einlenken. Er sehe "keinen Spielraum" für Änderungen am Haushaltsentwurf seiner Regierung, so Premier Giuseppe Conte beim EU-Gipfel. Italien werde auf die Kritik der EU-Kommission antworten und hoffe dabei auf einen "konstruktiven Dialog", so Conte... weiter




"Wir halten unsere Versprechen. Wir sind am Anfang eines Weges, den wir im Laufe der fünfjährigen Legislaturperiode fortsetzen werden", sagte Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini. - © APAwb/AFP, Filippo Monteforte

Budget

Rom verabschiedete Haushaltsplan1

  • Der Haushaltsentwurf sieht die Einführung einer Mindestsicherung von 780 Euro für Arbeitslose vor.

Rom. Die Regierung in Rom bewältigt eine entscheidende Hürde. Das Kabinett aus Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung schaffte es noch rechtzeitig vor Ablauf der Frist um Mitternacht, den Haushaltsentwurf 2019 zu verabschieden, der jetzt Brüssel vorgelegt wird... weiter




Das Gesetz sieht für 2019 ein Haushaltsdefizit von 2,4 Prozent vor, das 2020 auf 2,1 Prozent und 2021 auf 1,8 Prozent sinken soll. - © APAweb/AP, Angelo Carconi

Finanzmarkt

Italiens Parlament verabschiedete umstrittenes Budget

  • Budgetplan trotz Warnungen von EU und IWF beschlossen.

Rom. Italiens Parlament hat am Donnerstag trotz Warnungen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) das Budget verabschiedet. Der Senat stimmte mit 165 zu 107 Stimmen zu, das Unterhaus folgte mit 331 zu 191 Stimmen. Der Haushaltsplan lege "den Grundstein für einen Kurswechsel in der italienischen Politik"... weiter




Sind sich beim Budget einig: Di Maio (l.) und Salvini. - © reuters/Tony Gentile

Italien

Rom hält an Budgetplänen fest1

  • Der Haushaltsplan entspricht dem umstrittenen Etatkurs. Italien geht weiter auf Konfrontation mit der EU.

Rom/Brüssel. Wie alle Länder der Eurozone muss auch Italien bis 15. Oktober seinen Haushaltsplan für 2019 der EU-Kommission vorlegen, die diesen absegnen muss. Aber auf diesen Segen gibt Italiens Regierungsspitze wenig. Denn Vizepremier und Innenminister Matteo Salvini bekräftigte wiederholt... weiter




Sportstätten

ÖVP fordert ganzheitliches Sportstättenkonzept

  • "Statt Breitensport zu fördern, liegt der Fokus der Stadtregierung auf Großveranstaltungen, kritisieren Wölbitsch und Aichinger.

Wien. (rös) "Es gibt in Wien zu wenig Unterstützung für den Breitensport. Die Stadt wächst, aber mit ihr nicht die Sportstätten - weder in der Quantität noch in der Qualität. Sportpolitik ist das Stiefkind der rot-grünen Stadtregierung, und das seit Jahren", erklärten Stadtrat Markus Wölbitsch... weiter




Die Budgetentwicklung nach Maastricht-Kriterien, die der EU-Kommission jedes Jahr bis 15. Oktober im sogenannten "Draft Budgetary Plan" nach Brüssel gemeldet werden muss, entwickle sich besser, als im März im Rahmen des von Türkis-Blau präsentierten Doppelbudgets prognostiziert. - © APAweb/dpa/Daniel Reinhardt

Finanzen

Österreich meldet erstmals Budgetüberschuss an EU12

  • Das Finanzministerium erwartet heuer kein Nullbudget. Die Schuldenquote soll 2019 auf 70,5 Prozent sinken.

Wien/Brüssel. Österreich meldet erstmals seit dem EU-Beitritt 1995 ein Nulldefizit beziehungsweise einen leichten Budgetüberschuss nach Brüssel. Die Bundesregierung rechnet für 2019 mit einem Budgetplus von Bund, Ländern und Gemeinden von 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP), teilte das Finanzministerium am Wochenende mit... weiter




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