• 25. Mai 2018

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Schlagwortsuche

Geht es nach Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dann darf das EU-Budget ruhig ein wenig steigen.  - © APAweb / Emmanuel Dunand, AFP

EU

Das Sparbudget kostet 100 Milliarden mehr

  • Österreich will eine billigere EU, doch das Budget wächst automatisch.

Brüssel. Mit anderen Nettozahlern macht sich Österreich dafür stark, dass der Umfang des EU-Budgets in der nächsten Finanzperiode nicht steigt. Doch auch dieses "Sparbudget" wird teuer für Österreich - nicht nur wegen des Brexit. Wie WIFO-Budgetexpertin Margit Schratzenstaller vorrechnet... weiter




Die Finanzgebarung einzelner Kassen in den Jahren 2017 und 2018 .  - © APAweb / mh

Budget

Ein Plus in der Krankenkassen-Bilanz1

  • 48 Millionen Euro betrug der Überschuss im Jahr 2017, für heuer werden 6 Millionen erwartet.

Wien. Die Krankenkassen vermelden positive Zahlen sowohl für heuer als auch für das Vorjahr. 2017 haben die Kassen einen Überschuss von 48 Millionen Euro erwirtschaftet, für heuer wird ein Plus von sechs Millionen Euro erwartet. Das geht aus den am Dienstag veröffentlichten Zahlen des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger hervor... weiter




Budget

Opposition übt heftige Kritik an Sozial- und Bildungsbudget

  • Weniger Geld für Ganztagsschulen: SPÖ spricht von "Retro-Politik", die Neos von "Zukunftsraub".

Wien. Mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ wurde am Donnerstag das Doppelbudget für 2018 und 2019 beschlossen. Zuvor gab es teils scharfe Auseinandersetzungen vor allem zwischen den Regierungsparteien und der SPÖ, vor allem zum Sozial- und zum Bildungsbudget... weiter




"Justiz wird totgespart": Vertreter der Richtervereinigung im Wiener Justizpalast. - © APAweb, Georg Hochmuth

Justizbudget

"Rechtsstaat in Gefahr, Justiz wird totgespart"24

  • Auf die Justiz kommen immer mehr Aufgaben zu, gleichzeitig wird gespart, sagt die Richtervereinigung.

Wien.Unzählige Richter, Staatsanwälte und Kanzleimitarbeiter drängen sich Dienstagmittag die Feststiege im Wiener Justizpalast hinauf in den Festsaal, um gegen die im ersten Budget der ÖVP-FPÖ-Regierung geplanten Einsparungen im Justizbereich zu protestieren... weiter




Deutschklassen

Korrekturen im Gesetzesentwurf6

  • Nach der Begutachtung korrigiert der Bildungsminister seine Deutschförderpläne: Extra Klassen gibt es nun nur für Schulanfänger und Quereinsteiger, und zwar ab acht und nicht sechs Kindern.

Wien. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) zeigt sich als nicht unbelehrbar. Im Gegenteil, er habe die Stellungnahmen zum Gesetz zu den Deutschförderklassen genau studiert. Er nehme die Anregungen nicht nur zur Kenntnis, sondern einige davon auch auf... weiter




Heinz Christian Strache (l.) und Sebastian Kurz bei der Sitzung des Nationalrates im Ausweichquartier in der Hofburg. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Nationalrat

Regierung verteidigt Budget5

  • Kritik der Opposition in Sachen Rechnungshof und Parlament, Budgetbegleitgesetz beschlossen

Wien. Die Regierungsspitze hat die Budgetdebatte zu den Obersten Organen genutzt, um die eigene Arbeit positiv Revue passieren zu lassen. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hoben beide hervor, dass ein Kurswechsel weg von neuen Schulden erstmals seit Jahrzehnten gelungen sei... weiter




Budget

Doppelbudget im Ausschuss durch1

  • Mehr Geld und Personal für Parlamentsklubs.

Wien. Der Budgetausschuss des Nationalrats hat am Freitag den Weg für das Doppelbudget 2018/19 geebnet. Änderungen gab es noch beim Parlamentsbudget: 5,75 Millionen Euro sind zusätzlich vorgesehen, teilte die Parlamentskorrespondenz mit. Für das Justizressort gibt es hingegen keine zusätzlichen Mittel... weiter




AMS-Kompetenzcheck: Einst von Sebastian Kurz propagiert, fehlen hier künftig Mittel. - © Stanislav Jenis

Deutschkurse für Flüchtlinge

AMS-Trainer befürchten Kündigungswelle46

  • Vor allem wegen Budgetkürzungen fürchten bis zu 2000 Deutschtrainer für Flüchtlinge um ihre Jobs.

Wien. Ihr Job ist wahrlich kein Honigschlecken: Oftmals bis zu neun Stunden Unterricht in Folge, manchmal in zwei Kursen parallel, kaum Zeit für Pausen, zusätzlich noch administrative Tätigkeiten und Überforderung durch teils kriegstraumatisierte Kursteilnehmer... weiter




Ohne die Geld-Rückflüsse hätte Finanzminister Hartwig Löger im Budget 2019 keinen Überschuss einplanen können. - © APAweb / Hans Punz

Budget

"Sonderfaktoren" ermöglichen Überschuss 20192

  • Rückflüsse aus Bayern-Vergleich, Mobilfunk-Auktion und höhere Dividenden verbessern Budgetbilanz.

Wien/Klagenfurt. Der von der Regierung für 2019 angekündigte Überschuss kommt auch durch einmalige Sondereffekte zustande. Darauf weist der Budgetdienst des Parlaments in seiner der APA vorliegenden "Budgetanalyse 2018 und 2019" hin. Außerdem schreiben die Budgetexperten des Parlaments... weiter




Budget

Ökonomen sehen "diszipliniertes Budget" und gute Reformbasis2

  • Die von den Parlamentsparteien nominierten Experten beurteilen das Budget als der guten Wirtschaftslage angemessen.

Wien. (apa) Mit dem Expertenhearing hat der Budgetausschuss am Donnerstag seine Beratungen über das Doppelbudget 2018 und 2019 begonnen. Einig waren sich die von den fünf Fraktionen geladenen Ökonomen, dass das aktuell starke Wirtschaftswachstum die Ausgangslage verbessert habe und das Budget der guten Konjunktur angemessen sei... weiter




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