• 15. August 2018

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Das Budget des Arbeitsmarktservice (AMS) für 2019 könnte deutlich geringer ausfallen, geht aus einem internen AMS-Papier hervor. - © APAweb, Herbert NeubauerVideo

Arbeitsmarktförderung

AMS-Rücklagen sind zweckgewidmet, Kürzungen trotzdem möglich9

  • Arbeitsmarktrücklagen müssen laut Arbeitsrecht-Experten für Fördermaßnahmen verwendet werden, der Bund könnte aber Zuschüsse kürzen.

Wien. Die für das AMS zuständige Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat zwar bisher noch kein AMS-Budget für 2019 vorgelegt. Es stehen aber nun Kürzungen der Fördermittel des Arbeitsmarktservice von 200 bis 400 Millionen Euro im Raum, das wären um bis zu 25 Prozent weniger Budget als die 1406 Millionen Euro von heuer... weiter




Bilaterale Gespräche und Einigung im Meseberg Palast. - © APAweb / AFP, LUDOVIC MARIN

Steuern

Merkel und Macron einig bei Eurozonen-Budget2

  • Der Start ist für 2021 geplant, die Höhe bleibt zunächst offen. Es soll sich aus nationalen Mitteln speisen.

Meseberg/Paris/Berlin. Deutschland und Frankreich haben sich auf die Einrichtung eines Budgets für die Eurozone verständigt. Die Mittel sollten für Investitionen verwendet werden, um die wirtschaftliche Annäherung der Euro-Staaten zu fördern, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag nach Beratungen mit Frankreichs Präsident... weiter




Zur kalten Progression befragt, sagte Löger: "Ja, wir werden sie abschaffen." - © APAweb, Robert Jaeger

Staatshaushalt

Löger hält Nulldefizit schon heuer für möglich4

  • Dank des Konjunkturhochs sprudeln die Einnahmen stärker als erwartet.

Wien. (kle) In die Kassen des Fiskus ist zuletzt mehr Geld geflossen als erwartet. Dank der robusten Konjunktur wuchsen die Einnahmen im abgelaufenen ersten Quartal um zwölf Prozent. Sollten sie weiterhin so kräftig sprudeln, könnte es das von der türkis-blauen Bundesregierung für 2019 geplante gesamtstaatliche Nulldefizit "möglicherweise schon... weiter




Budget

Staatsfinanzen bleiben laut Fiskalrat stabil

  • Der Fiskalrat geht davon aus, dass sowohl die EU-Budgetregeln als auch der Stabilitätspakt eingehalten werden.

Wien. Der Fiskalrat nahm die tatsächlichen und geplanten österreichischen Staatsausgaben und -einnahmen von 2017 bis 2022 unter die Lupe. Der Auftrag dabei ist es, zu prüfen, ob Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen sowohl EU-Regeln als auch jene des österreichischen Stabilitätsprogramms einhalten... weiter




Geht es nach Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dann darf das EU-Budget ruhig ein wenig steigen.  - © APAweb / Emmanuel Dunand, AFP

EU

Das Sparbudget kostet 100 Milliarden mehr

  • Österreich will eine billigere EU, doch das Budget wächst automatisch.

Brüssel. Mit anderen Nettozahlern macht sich Österreich dafür stark, dass der Umfang des EU-Budgets in der nächsten Finanzperiode nicht steigt. Doch auch dieses "Sparbudget" wird teuer für Österreich - nicht nur wegen des Brexit. Wie WIFO-Budgetexpertin Margit Schratzenstaller vorrechnet... weiter




Die Finanzgebarung einzelner Kassen in den Jahren 2017 und 2018 .  - © APAweb / mh

Budget

Ein Plus in der Krankenkassen-Bilanz1

  • 48 Millionen Euro betrug der Überschuss im Jahr 2017, für heuer werden 6 Millionen erwartet.

Wien. Die Krankenkassen vermelden positive Zahlen sowohl für heuer als auch für das Vorjahr. 2017 haben die Kassen einen Überschuss von 48 Millionen Euro erwirtschaftet, für heuer wird ein Plus von sechs Millionen Euro erwartet. Das geht aus den am Dienstag veröffentlichten Zahlen des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger hervor... weiter




Budget

Opposition übt heftige Kritik an Sozial- und Bildungsbudget

  • Weniger Geld für Ganztagsschulen: SPÖ spricht von "Retro-Politik", die Neos von "Zukunftsraub".

Wien. Mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ wurde am Donnerstag das Doppelbudget für 2018 und 2019 beschlossen. Zuvor gab es teils scharfe Auseinandersetzungen vor allem zwischen den Regierungsparteien und der SPÖ, vor allem zum Sozial- und zum Bildungsbudget... weiter




"Justiz wird totgespart": Vertreter der Richtervereinigung im Wiener Justizpalast. - © APAweb, Georg Hochmuth

Justizbudget

"Rechtsstaat in Gefahr, Justiz wird totgespart"24

  • Auf die Justiz kommen immer mehr Aufgaben zu, gleichzeitig wird gespart, sagt die Richtervereinigung.

Wien.Unzählige Richter, Staatsanwälte und Kanzleimitarbeiter drängen sich Dienstagmittag die Feststiege im Wiener Justizpalast hinauf in den Festsaal, um gegen die im ersten Budget der ÖVP-FPÖ-Regierung geplanten Einsparungen im Justizbereich zu protestieren... weiter




Deutschklassen

Korrekturen im Gesetzesentwurf6

  • Nach der Begutachtung korrigiert der Bildungsminister seine Deutschförderpläne: Extra Klassen gibt es nun nur für Schulanfänger und Quereinsteiger, und zwar ab acht und nicht sechs Kindern.

Wien. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) zeigt sich als nicht unbelehrbar. Im Gegenteil, er habe die Stellungnahmen zum Gesetz zu den Deutschförderklassen genau studiert. Er nehme die Anregungen nicht nur zur Kenntnis, sondern einige davon auch auf... weiter




Heinz Christian Strache (l.) und Sebastian Kurz bei der Sitzung des Nationalrates im Ausweichquartier in der Hofburg. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Nationalrat

Regierung verteidigt Budget5

  • Kritik der Opposition in Sachen Rechnungshof und Parlament, Budgetbegleitgesetz beschlossen

Wien. Die Regierungsspitze hat die Budgetdebatte zu den Obersten Organen genutzt, um die eigene Arbeit positiv Revue passieren zu lassen. Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hoben beide hervor, dass ein Kurswechsel weg von neuen Schulden erstmals seit Jahrzehnten gelungen sei... weiter




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