• 18. Januar 2019

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Schlagwortsuche

"Wer im BMI was werden wollte, hat es tunlichst unterlassen, sich zu bewerben", sagt die Zeugin Isabella F. - © APAweb, Hans Punz

BVT-Ausschuss

"Jedes Schrifterl a Gifterl"56

  • Eine ehemalige BMI-Beamtin holt zum Rundumschlag gegen die ÖVP aus.

Es war die wohl auskunftsfreudigste Zeugin, die im BVT-Untersuchungsausschuss bisher befragt wurde: Isabella F., karenzierte Beamtin im Innenministerium (BMI), referierte am Mittwochnachmittag ausführlich und lange zum Komplex eines möglichen "schwarzen Netzwerks" aus ÖVP-nahen Beamten im BMI wie im Verfassungsschutz (BVT) – teils auch... weiter




Gegen Goldgruber ermittelt die Staatsanwaltschaft Korneuburg wegen möglicher falscher Beweisaussage, Verleumdung und Amtsmissbrauch. - © APAweb, Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Goldgrubers Erinnerungslücken15

  • In der zweiten BVT-Befragung des BMI-Generalsekretärs bleiben Widersprüche bestehen.

Es ist eine unangenehme zweite Befragung, die Peter Goldgruber am Dienstagmorgen über sich ergehen lassen muss. Der Generalsekretär im Innenministerium (BMI) wird am Dienstag von den Abgeordneten im BVT-Untersuchungsausschuss vor allem mit den zahlreichen Widersprüchen konfrontiert... weiter




Wieder im BVT-Ausschuss: Peter Goldgruber. 22 Sitzungen gab es bisher, 25 kommen noch. - © APAweb / Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Bures und Fraktionen mit bisheriger Arbeit zufrieden1

  • 22 Sitzungen sind geschafft, 25 Sitzungen gibt es noch bis Juli. Man war mit einigen Herausforderungen konfrontiert.

Wien. Der BVT-Untersuchungsausschuss hat das erste Kapitel - die umstrittene Hausdurchsuchung im Verfassungsschutz - weitgehend abgeschlossen. Mit der bisherigen Arbeit des Ausschusses nach 22 Sitzungen zeigten sich am Dienstag sowohl die Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) als auch die Fraktionsvorsitzenden zufrieden - obwohl sie sich inhaltlich nicht... weiter




Peter Goldgruber (l.) wird am Dienstag vor dem BVT-Ausschuss vor allem Fragen zu seinen eigenen Widersprüchen beantworten müssen. - © apa/Herbert Neubauer

BVT-Ausschuss

Goldgruber, die Zweite9

  • Der Generalsekretär im Innenressort wird am Dienstag erneut vor dem U-Ausschuss aussagen.

Wien. Bereits zum zweiten Mal muss sich am Dienstag Peter Goldgruber, der FPÖ-nahe Generalsekretär im Innenministerium (BMI), im Untersuchungsausschuss zur Causa Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismus-Bekämpfung (BVT) den Fragen der Abgeordneten stellen... weiter




Ausschussmitglied Werner Amon (ÖVP) kontert. - © APAweb/APA. HANS PUNZ

BVT-Ausschuss

Amon: "Sehe großen Skandal nicht"2

  • Die ÖVP soll Zugriff zu einer exklusiven Datenbank aus der Wählerevidenz gehabt haben.

Wien.  ÖVP-Fraktionsführer Werner Amon kann angesichts der aufgetauchten Personendatenbank beim früheren BVT-Spionagechef keinen Skandal für seine Partei erkennen. Die Sache sei völlig falsch dargestellt worden, meinte Amon am Mittwoch nach der Befragung des Ermittlers Werner B. im Untersuchungsausschuss... weiter




Rechtsanwalt Gabriel Lansky ist wieder in den BVT-U-Ausschuss im Parlament geladen. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

Lansky wiederholt Erstaussage4

  • Der Anwalt vermisste in der Vor-Kickl-Ära ein Aufklärungsinteresse in seiner eigenen Causa.

Wien. Mehr oder weniger eine Wiederholung seines Erstauftritts im BVT-Untersuchungsausschuss Mitte Oktober hat Rechtsanwalt Gabriel Lansky am Dienstag geboten. Zu den allermeisten relevanten Fragen gab er keine Antwort mit Verweis auf sein Berufsgeheimnis. Wenn er sprach, dann gab er Spitzen u.a... weiter




"Fünf bis sieben" Anzeigen sollen gegen BMI-Generalsekretär Peter Goldgruber vorliegen. - © apa/H. Neubauer

BVT

"Um die Server ging es nicht"28

  • BMI-Sektionsleiter Karl Hutter argumentiert mit Sicherheitsgründen.

Wien. (rei/apa) Halbzeit im U-Ausschuss zur Affäre Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Am Mittwoch gaben die letzten Auskunftspersonen im laufenden Jahr den Parlamentariern Antworten auf deren Fragen: Karl Hutter, Sektionschef im Innenministerium (BMI) und oberster Personalchef des Ressorts, sowie Nikola Knezevic... weiter




Im BVT-Ausschuss des Parlaments nimmt heute der Leiter der Präsidialsektion im Innenministerium Karl Hutter Stellung zu den Vorfällen. - © APAweb / Hans Punz

BVT-Ausschuss

IT-Experte weiß nicht, wonach gesucht wurde10

  • Für BMI-Sektionsleiters Hutter ist Frage nach der Pensionierung kein Mobbing.

Vor der Weihnachtspause hat der BVT-Untersuchungsausschuss einen  ehemaligen IT-Experten der Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie Sektionsleiter Karl Hutter befragt. Ersterer zeigte Gedächtnislücken. Nikola Knezevic, früherer IT-Experte der Wirtschafts- und ... weiter




Elmar Podgorschek will mit dem verurteilten Neonazi Gottfried Küsselnichts zu tun haben. - © APAweb / HANS PUNZVideo

BVT-Ausschuss

Podgorschek: "Ich habe Küssel nicht gekannt"20

  • Im Zentrum der Befragung im BVT-U-Ausschuss stand die Rede des FPÖ-Politikers vor der AfD.

Wien. Die Aufregung war groß: Anfang Mai 2018 sprach Elmar Podgorschek, FPÖ-Landesrat in Oberösterreich, vor der AfD-Landtagsfraktion Thüringen – auf Einladung einer Unternehmergruppe, die der AfD nahesteht, wie Podgorschek am Mittwoch vor dem BVT-Untersuchungsausschuss aussagt... weiter




Staatsanwältin Ursula Schmudermayer und Anwalt Meinhard Novak am Mittwoch im BVT- U- Ausschusses im Parlament in Wien. - © APAweb, HANS PUNZ

BVT-Ausschuss

ÖVP-Amon fordert Suspendierung von Peter Goldgruber25

  • Der Generalsekretär im Innenministerium wird von der Staatsanwaltschaft als Verdächtiger geführt. Auch gegen Staatsanwältin Schmudermayer wird ermittelt.

Wien. Am Mittwoch sorgte die Befragung von Justizminister Josef Moser (ÖVP) vor dem BVT-Untersuchungsausschuss für Aufregung und Verwirrung. Moser hatte vor dem Ausschuss nämlich angegeben, dass Peter Goldgruber, Generalsekretär im Innenministerium, von der Staatsanwaltschaft Korneuburg als Verdächtiger geführt wird... weiter




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