• 13. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Japanischer Käse muss bald mit europäischem konkurrieren. - © APAweb, afp, Natsuko Fukue

Freihandel

EU-Japan-Handelspakt beschlossen2

  • Bisher größtes Freihandelsabkommen tritt planmäßig im Februar in Kraft - Abbau fast aller Zölle.

Straßburg/Brüssel. Das Europaparlament in Straßburg hat mit breiter Mehrheit den Handelspakt zwischen der EU und Japan gebilligt. Das umgangssprachlich "Jefta" genannte Abkommen sieht den Abbau fast aller Zölle auf Waren vor. Es soll am 1. Februar 2019 in Kraft treten... weiter




Als Widerstand gegen einen Tyrannen, als Befreiung aus den Fesseln eines dumpfen Kolosses haben die Vertreter des EU-Austritts das Ergebnis des Referendums damals gefeiert. - © adobe stock/Ezio Gutzemberg

Brexit

Großbritannens Sehnsucht nach Isolation22

  • Die Ablehnung der EU liegt auch daran, dass die Insel ihren globalen Bedeutungsverlust nicht verkraftet.

London/Wien. Im Norden von Europa, jenseits des Ärmelkanals, liegt das große Königreich. Sprechen seine Bewohner von Europa, dann reden sie von "The Continent" - Teil davon ist man nicht, wollte man nie sein. Wozu auch, die Briten hatten ihr eigenes Imperium, es erstreckte sich von Kanada bis Indien... weiter




EU

EZB-Anleihenkäufe verstoßen nicht gegen EU-Recht

Luxemburg. Die umstrittenen milliardenschweren Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) sind nach einem richtungsweisenden Urteil des obersten EU-Gerichts erlaubt. Die Notenbank verstoße damit nicht gegen ihr Mandat und nicht gegen das Verbot der Staatsfinanzierung... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Appell für Großzügigkeit4

Großzügigkeit ist keine leichte Übung. Am ehesten noch im Privaten, aber ganz sicher nicht in der Politik. Dieses ganz besondere Gefühl von Empathie existiert nur zwischen Menschen, in den Beziehungen zwischen Staaten oder anderen gesellschaftlich organisierten Akteuren bestimmen dagegen Interessen und Machtverhältnisse das Handeln... weiter




Judith Kohlenberger ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialpolitik der WU Wien und Mitglied der Querdenkerplattform Wien-Europa (www.querdenkereuropa.at). - © Christian Lendl

Gastkommentar

Ein kompletter Stopp der Migration aus Afrika ist nicht sinnvoll14

  • Zwei Chancen für eine neue Partnerschaft zwischen der EU und den Herkunftsländern.

Ist von Afrika die Rede, dominieren Migration und deren Prävention die Debatte. Nicht zuletzt aufgrund der Schwerpunktsetzung der österreichischen Ratspräsidentschaft wird der Kontinent vor allem im Licht seiner stark wachsenden Bevölkerung betrachtet - ein Umstand... weiter




Das Logo des EuGH in Luxemburg. - © APAweb/Reuters, Francois Lenoir

Notenbank

EuGH: EZB-Anleihenkäufe sind rechtens4

  • Immer wieder sorgen die massiven Wertpapierkäufe der Euro-Notenbank für Streit.

Luxemburg/Frankfurt. Die Gegner der billionenschweren Anleihenkäufe der EZB haben vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Niederlage erlitten. Die Richter in Luxemburg erklärten am Dienstag, die vor allem in Deutschland umstrittenen Transaktionen würden nicht gegen EU-Recht verstoßen... weiter




Jacob Rees-Mogg. - © reuters/Nicholls

Großbritannien

Wer will was im Brexit-Streit? Die Lager im britischen Parlament8

  • Will sie ihr Austrittsabkommen durchs Parlament bringen, muss die britische Regierung noch viel Überzeugungsarbeit leisten.

London. Die britische Premierministerin Theresa May braucht 320 Stimmen im Parlament in London, damit ihr Brexit-Abkommen sicher ratifiziert wird. Derzeit sieht es nicht so aus, als könne sie genügend Abgeordnete von ihrem Deal überzeugen. Grob gerechnet muss May rund 100 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen oder doppelt so viele zu einer Enthaltung... weiter




Brexit

Theresa May nimmt sich eine Gnadenfrist9

  • In letzter Minute zieht die Regierung in London die Notbremse - und verschiebt die Abstimmung über ihren Brexit-Deal. Ein zweites Referendum sowie ein ungeordneter Brexit bleiben denkbar.

London. Chaos und Torschlusspanik bestimmen am Montag die Atmosphäre in London. Dann, zu Mittag, die - vorerst - entscheidende Nachricht: Die parlamentarische Abstimmung über das Austrittsabkommen, das Premierministerin Theresa May mit der EU ausverhandelt hat, wird verschoben... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Lernen von Macron20

Langsam müsste eigentlich eine Sicherungsvorkehrung aktiviert worden sein. Zumindest bei den bedächtigeren Medien. Zum Schutz vor überbordendem Optimismus und vorzeitiger Heiligsprechung von frischgekürten Politikern. Die Liste von Politikern (und Politikerinnen), die als Tiger lossprinten, aber als Bettvorleger landen, wird von Jahr zu Jahr länger... weiter




Melanie Sully ist britische Politologin und Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance. Sie war langjährige Professorin für Politikwissenschaft an der Diplomatischen Akademie und hat zuvor als Konsulentin für die OSZE und den Europarat in Straßburg gearbeitet. Sie ist Mitglied des Royal Institute of International Affairs in London. - © Ernst Weingartner

Gastkommentar

Lauter Brexit-Gefangene3

  • Egal, wie das britische Parlament über den Deal mit der EU entscheiden wird: Mit dem Ergebnis wird keiner so richtig gut umgehen können.

Großbritannien gilt als Gefangener seiner eigenen Geschichte. Ein Land, das unter einem Weltreich-Komplex leidet. Die Nostalgie für die verlorene, glorreiche, imperiale Vergangenheit mit dessen Phantomschmerz bildet eine unheilbare Krankheit, die die Brexit-Debatte negativ beeinflusst hat... weiter




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