• 16. November 2018

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Paul Schmidt ist Generalsekretär derÖsterreichischenGesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Ein Pallawatsch namens Brexit

  • EU-Chefverhandler Michel Barnier und sein Team haben in einer unmöglichen Situation das wahrscheinlich Bestmögliche erreicht.

Das weitere Drehbuch des britischen EU-Austritts wird gerade geschrieben. Mindestens drei verschiedene Szenarien stehen zur Auswahl: Das britische Unterhaus unterstützt das eben ausverhandelte Abkommen, und die Verhandlungen über die Ausgestaltung der zukünftigen Beziehung zwischen der EU und Großbritannien beginnen... weiter

  • Update vor 52 Min.



Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Mays stärkster Trumpf17

Eigentlich hat Theresa May im britischen Unterhaus keine Chance auf eine Mehrheit für ihren Deal. Das wurde bei der Debatte im Parlament am Donnerstag, die ob ihrer Bedeutung als historisch bezeichnet werden muss, mehr als deutlich. Umso mehr ist die um ihr politisches Überleben kämpfende Premierministerin bis zum Letzten entschlossen... weiter




Keine sonnigen Aussichten: Die britischen Autobauer sind eng mit Zulieferern in ganz Europa verbunden. - © Jaguar Land Rover Ltd.

Brexit

Die Eckpunkte des Vertragsentwurfs4

585 Seiten umfasst der Entwurf zu dem Abkommen mit der EU zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Darin vorgeschlagen wird auch eine 21-monatige Übergangszeit nach dem Brexit-Stichtag am 29. März 2019. Während der Übergangsphase soll ein Handelsabkommen ausverhandelt werden... weiter




Containerterminal Eurogate in Hamburg-Waltershof: Die Euroländer erzielen weiterhin Exportüberschüsse. - © Ajepbah - CC 3.0

Handelsbilanz

Handelsüberschuss des Euroraums heuer gesunken1

  • Die wichtigsten Handelspartner der EU sind die USA, China und die Schweiz.

Die geschätzten Warenausfuhren des Euroraums (ER19) in die restliche Welt lagen im September 2018 bei 184,8 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Rückgang von 1,0% gegenüber September 2017 (186,6 Mrd.). Die Einfuhren aus der restlichen Welt beliefen sich auf 171,7 Mrd. Euro... weiter




Der Vertragsentwurf: Ein dicker Schinken für den EU-Austritt Großbritanniens. - © APAweb, Reuters, Francois LenoirVideo

Brexit

Letzte Hürde für den Vertragsentwurf10

  • Nun muss nur noch das britische Parlament zustimmen. Dort braucht Theresa May eine Mehrheit.

London/Brüssel. Die EU und Großbritannien wollen bei einem Gipfel am 25. November die Brexit-Einigung finalisieren. EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte am Donnerstag in Brüssel an, der Gipfel sollte das Abkommen am Sonntag, den 25. November, finalisieren, "wenn nichts Außerordentliches passiert". Der Gipfel werde um 9.30 Uhr starten... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Wie Schnee im Frühling13

Endlich liegt eine Einigung zwischen Brüssel und London über den Brexit vor - und trotzdem kein Aufatmen nirgends. Zwar hat Theresa May, die britische Premierministerin, mit der Zustimmung ihres Kabinetts zu dem technischen Einigungsentwurf auf Beamtenebene die erste Runde des politischen Tauziehens für sich entschieden... weiter




- © Reuters/Parbul TV/Handout

Brexit

Kabinett stellt sich hinter May2

  • Nach Einigung auf Brexit-Entwurf liegt Ball bei Briten. Premierministerin kämpft mit internen Widerständen.
  • Rätselraten um mögliche Erklärung der Premierminsiterin.

London. Theresa May ist es am Mittwochabend gelungen, das Kabinett doch noch auf ihre Seite zu ziehen. Nach fünfeinhalb Stunden kontroverser und teils hitziger Debatten haben ihre Minister den Brexit-Vertragsentwurf durchgewunken, auf den sich die Unterhändler der britischen Premierministerin mit jenen der Europäischen Union am Tag davor geeinigt... weiter




EU-Chefverhandler Michel Barnier. - © afp

Brexit

Brüssel wartet auf London

  • Europas Brexit-Unterhändler Barnier könnte bald den Sondergipfel empfehlen, um den Austritt Großbritanniens abzusegnen.

Brüssel. (apa/afp) Während in London über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter heftig gestritten wird, schaut man auch in Brüssel gespannt auf die neuesten Entwicklungen auf der Insel. 17 Monate lang hat Michel Barnier mit der britischen Regierung über den Brexit verhandelt... weiter




Ex-UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und Umweltministerin Elisabeth Köstinger luden zur internationalen Konferenz zum Thema Wachstum im Wandel in Wien. - © BMNT/Paul Gruber

Klimawandel

"Wir haben keinen Planeten B"11

  • Wirtschaftswachstum und Klimaschutz laut Köstinger kein Widerspruch.

Wien. "Wir haben keinen Plan B. Denn wir haben keinen Planeten B", sagte Ban Ki-moon, Ex-Generalsekretär der Vereinten Nationen, am Mittwoch zur Eröffnung der vierten internationalen Konferenz zum Thema Wachstum im Wandel in Wien. Experten aus dem Sozial- und Umweltsektor sowie aus Wirtschaft und Politik gehen auf der zweitägigen Konferenz im... weiter




Kulturhauptstadt

Mutausbruch im Ländle

  • Vorarlberger wollen Kulturhauptstadt holen.

Dornbirn. Die Vorarlberger Städte Dornbirn, Feldkirch, Hohenems und die Regio Bregenzerwald sind offiziell in den Wettbewerb um den Titel als Kulturhauptstadt Europas 2024 eingestiegen. Mitbewerber sind das Salzkammergut und St. Pölten. Die Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz hatte seine Mitbewerbung um den Titel im Dezember 2017 zurückgezogen... weiter




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