• 17. November 2018

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EU-Chefverhandler Michel Barnier. - © afp

Brexit

Brüssel wartet auf London

  • Europas Brexit-Unterhändler Barnier könnte bald den Sondergipfel empfehlen, um den Austritt Großbritanniens abzusegnen.

Brüssel. (apa/afp) Während in London über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter heftig gestritten wird, schaut man auch in Brüssel gespannt auf die neuesten Entwicklungen auf der Insel. 17 Monate lang hat Michel Barnier mit der britischen Regierung über den Brexit verhandelt... weiter




Ex-UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und Umweltministerin Elisabeth Köstinger luden zur internationalen Konferenz zum Thema Wachstum im Wandel in Wien. - © BMNT/Paul Gruber

Klimawandel

"Wir haben keinen Planeten B"11

  • Wirtschaftswachstum und Klimaschutz laut Köstinger kein Widerspruch.

Wien. "Wir haben keinen Plan B. Denn wir haben keinen Planeten B", sagte Ban Ki-moon, Ex-Generalsekretär der Vereinten Nationen, am Mittwoch zur Eröffnung der vierten internationalen Konferenz zum Thema Wachstum im Wandel in Wien. Experten aus dem Sozial- und Umweltsektor sowie aus Wirtschaft und Politik gehen auf der zweitägigen Konferenz im... weiter




Kulturhauptstadt

Mutausbruch im Ländle

  • Vorarlberger wollen Kulturhauptstadt holen.

Dornbirn. Die Vorarlberger Städte Dornbirn, Feldkirch, Hohenems und die Regio Bregenzerwald sind offiziell in den Wettbewerb um den Titel als Kulturhauptstadt Europas 2024 eingestiegen. Mitbewerber sind das Salzkammergut und St. Pölten. Die Vorarlberger Landeshauptstadt Bregenz hatte seine Mitbewerbung um den Titel im Dezember 2017 zurückgezogen... weiter




EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström weiß sich gegen US-Autozölle zu wehren. - © APAweb / AFP, Yuri Gripas

Strafzölle

EU will bei US-Autozöllen zurückschlagen2

  • Für die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sind "Zölle nicht mit deb WTO-Regeln vereinbar".

Berlin. Die EU droht Washington mit Vergeltungsmaßnahmen für den Fall, dass die USA Zölle auf europäische Autos einführen sollten. "Kämen die Zölle, wäre das aus unserer Sicht ein unfreundlicher Akt", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der Wochenzeitung "Die Zeit"... weiter




London im November-Regen, und die nordirische DUP lehnt die Brexit-Einigung ab. - © APAweb / AFP, Isabel Infantes

Austritt

Vertreter der nordirischen DUP lehnen Brexit-Einigung ab3

  • Nordiren wollen "nicht für diese Demütigung stimmen" und befürchten das Auseinanderbrechen Großbritanniens.

London. Die nordirische Protestantenpartei DUP hat den Entwurf des Vertrags zum Ausstieg Großbritanniens aus der EU kritisiert. Das von der britischen Premierministerin Theresa May vorgeschlagene Brexit-Abkommen könnte zum Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs führen... weiter




Merkel widerspricht im EU-Parlament ihrer Verteidigungsministerin Von der Leyen. - © afp/Lorin

Europäische Armee

Merkel geht nochmals auf Macron zu1

  • Nach dem Eurozonen-Budget greift Deutschlands Kanzlerin nun den Vorschlag einer eigenen europäischen Armee auf.

Straßburg/Wien. "Die Zukunft Europas" diskutieren Staats- und Regierungschefs der Union seit Jahresbeginn mit den EU-Parlamentariern. Elf von ihnen sind bereits gekommen, am Dienstag ist Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel an der Reihe. Über ihre Zukunft wird viel diskutiert, seit sie den Rückzug von der CDU-Spitze mit Dezember angekündigt hat... weiter




Liviu Dragnea. - © afp

EU

Abmahnung für Rumänien4

  • Die Schwächung des Kampfs gegen die Korruption und die Verbiegung des Rechtsstaats sorgen in Brüssel für großen Unmut.

Bukarest/Brüssel/Straßburg. Der Druck auf Rumäniens inoffiziellen Regierungschef, Liviu Dragnea, wächst von allen Seiten: Die Justiz setzt dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD immer mehr zu, der liberale Koalitionspartner folgt ihm nicht mehr blind... weiter




Notfallplan

EU legt Notfallplan für "No Deal" mit Großbritannien vor3

  • Vorkehrungen für die Bereiche visafreies Reisen und Energieeffizienz.

Straßburg. Die Brexit-Verhandlungen dürften an einem Nullpunkt angelangt sein, auch wenn der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans formal noch von Fortschritten spricht. Gleichzeitig legt die EU-Kommission einen Notfallplan für einen Brexit ohne Vereinbarung vor... weiter




++ THEMENBILD ++ BAU / ARBEIT / BERUF / ARBEITSZEIT / BESCH€FTIGUNG - © APAweb/HARALD SCHNEIDER

EuGH-Urteil

EU kippt österreichische Regelung gegen "Sozialdumping"5

  • Behörden dürfen für ausländische Unternehmen keine Sicherheit für Geldstrafen verlangen.

Luxemburg. Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat eine österreichische Regelung gegen Sozialdumping gekippt. Eine in Österreich vom Auftraggeber zu zahlende Sicherheit für ausländische Dienstleister verstößt nach einem Urteil (C-33/17) des Europäischen Gerichtshofs vom Dienstag gegen EU-Recht... weiter




Ein großes Flüchtlingslager an der syrischen Grenze zur Türkei. - © APAweb / AFP, Zein Al Rifai

Flüchtlinge

Rechnungshof bemängelt EU-Flüchtlingshilfe in Türkei24

  • Es gibt ineffiziente Verwaltungsstrukturen und hohe Nebenkosten für die Umsetzung großer Bargeldhilfe-Projekte.

Brüssel/Luxemburg. Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt... weiter




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