• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Thomas Seifert ist stellvertretender Chefredakteur der "Wiener Zeitung". - © WZ

Leitartikel

Anklage gegen Orbanistan43

Ungarns Premier Viktor Orban, der rechtsnationalistische Vorkämpfer der "illiberalen Demokratie", vermag nicht mehr recht zu provozieren, auch wenn er sich redlich bemüht. Am Dienstag hat Orban einen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit im EU-Parlament in Straßburg als ein Dokument abgetan, das die Ehre Ungarns verletze... weiter




What are ERNs?

EU

Gleiche Lebenschancen für alle6

  • Europäische Referenznetzwerke: Der Zugang zum Gesundheitssystem wird erleichtert.

Wer krank ist, soll behandelt werden. Bei seltenen Krankheiten lässt sich dieses Prinzip aber nur durch eine intensive internationale Zusammenarbeit verwirklichen. Gebündelt wird diese durch die Europäische Referenznetzwerke (ERN), die seit März 2017 aktiv sind... weiter




Valdis Dombrovskis Vizepräsident der EU-Kommission und Finanzminister Hartwig Löger bei der informellen Tagung der Wirtschafts - und Finanzminister und EURO - Gruppe in Wien. - © APA/HANS PUNZ

Digitalsteuer

EU-Finanzminister suchen nach Kompromiss1

  • Fünf Länder stehen auf der Bremse.

Wien. Nach dem Treffen der EU-Finanzminister in Wien versprühten Finanzminister Hartwig Löger und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire Optimismus, dass noch heuer eine Besteuerung großer Internetfirmen wie Google oder Facebook beschlossen wird... weiter




Paul Kagame, Ruandas Präsident und Vorsitzender der Afrikanischen Union, lädt mit ein. - © APAweb/AFP, HUTCHINGS

EU-Vorsitz

Kurz lädt Anfang Dezember zu Afrika-Gipfel nach Wien2

  • Auch Ugandas Pärsident Paul Kagame lädt zu dem "Hilfe vor Ort"-Gipfel ein. Engere Wirtschaftskooperationen mit afrikanischen Staaten geplant.

Wien/Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz plant für Anfang Dezember unter dem Motto "Hilfe vor Ort" einen Afrika-Gipfel in Wien. Das Treffen ist eine Folge des Europäischen Rats von Ende Juni, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU zum einen eine restriktivere Migrationspolitik und zum anderen eine stärkere Partnerschaft mit afrikanischen... weiter




Ressortchef Löger mit seinen Amtskollegen aus der Slowakei und Luxemburg, Peter Kazimir und Pierre Gramegna, sowie EU-Kommissar Moscovici (v. l. n. r.). - © apa/Neubauer

Finanzminister

Zankapfel Digitalsteuer2

  • EU-Finanzminister ringen in Wien um Abgaben für Internet-Konzerne und Reformen für die Eurozone.

Wien. (czar/reu/apa) Das wohl folgenreichste Thema hob sich Hartwig Löger für den Samstag auf. Der österreichische Finanzminister wollte da bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Wien über die Einführung einer Digitalsteuer sprechen. Und er zeigte sich schon zum Auftakt der zweitägigen Zusammenkunft am Freitag zuversichtlich: Er hält eine... weiter




EU-Vorsitz

Kurz kommende Woche bei Merkel zu Gast

  • Vorbereitung auf den EU-Gipfel in Salzburg am 19. und 20. September stehen am Programm.

Berlin/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz wird am 16. September bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin zu Gast sein. Das teilte die deutsche Bundesregierung am Freitag mit. Das Treffen diene dem Austausch über aktuelle europapolitische Themen und der Vorbereitung... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Simple Sache18

Das Gute an der Demokratie ist, dass sie - jedenfalls in ihren Grundprinzipien - eine einfache Sache ist. Das Dumme an der EU ist, dass sie unendlich kompliziert ist. Mit der Demokratie ist es damit irgendwie wie mit dem Fußball, der ja auch, oberflächlich betrachtet, nur ein Spiel zweier Mannschaften darum ist... weiter




"Die EU-Erweiterungspolitik ist festgefahren." Dusan Reljic leitet das Brüsseler Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik. - © privatInterview

EU-Erweiterung

"Es wäre kein verschwendetes Geld"1

  • Südosteuropa-Experte Dusan Reljic plädiert für mehr Finanzhilfen für den Westbalkan – auch im Interesse der EU.

"Wiener Zeitung": Hat der Erweiterungsprozess nach dem EU-Westbalkan-Gipfel im Mai und den darauf folgenden Treffen an Dynamik gewonnen? Dusan Reljic: Diese Dynamik ist nicht unbedingt positiv zu interpretieren. Beim Gipfel in Sofia hat der französische Präsident Emmanuel Macron deutlich gemacht... weiter




Manfred Weber soll heute seine Kandidatur bei der EU-Wahl bekanntgeben. - © APAweb / Reuters, Darrin Zammit Lupi

EU-Wahl

Weber will erster deutscher EU-Kommissionschef werden1

  • SPÖ-Delegationsleiterin Regner ist skeptisch über die Bewerbung des "Orban-Verehrers".

Brüssel. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber könnte erster deutscher EU-Kommissionspräsident werden. Weber erklärte am Mittwoch seine Bereitschaft, als Spitzenkandidat für die EVP bei den Europawahlen 2019 zur Verfügung zu stehen. In einer kurzen Stellungnahme nach der EVP-Sitzung in Brüssel sagte Weber, er sehe sich als Brückenbauer... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Unwillig und unfähig18

In Syrien setzen die Kriegsparteien zum Schlussakt in der seit sieben Jahren andauernden Tragödie an. Und das in einer Region, die ihre Geschichte seit hundert Jahren als lange Serie von Kriegen und Gewalt erzählt, allenfalls unterbrochen von kurzen Momenten eines stets fragilen Waffenstillstands... weiter




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