• 20. April 2018

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Analyse

Ungarn

Europa rückt in weite Ferne8

  • Oberste Priorität nach dem Wahltriumph der Fidesz ist ein Gesetz gegen missliebige NGOs.

Budapest/Wien. Am ausgelassensten war die Freude über Viktor Orbáns Wahltriumph auf europäischer Ebene bei Gruppierungen, in denen die ungarische Fidesz nicht gar Mitglied ist. Bei der nächsten Europa-Wahl 2019 könnten jetzt Nationalisten triumphieren, hofft Marine Le Pen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Orbáns Sieg und die Folgen17

Ungarn hat gewählt, und Europa steht vor exakt genauso vielen ungeklärten Fragen wie vor diesem zur Schicksalswahl hochgejazzten Urnengang. Das Wahlrecht und der für die Opposition eingeschränkte Zugang zu Medien haben das Ergebnis zweifellos zugunsten der Regierungspartei Fidesz verzerrt; aber insgesamt kann angesichts von einem Stimmenanteil von... weiter




Für Facebook ist der Datenskandal noch lange nicht ausgestanden.  - © APAweb / AP Photo, Thibault Camus

Datenleck

Millionen Europäer von Facebook-Skandal betroffen4

  • Der Konzern wusste schon seit zweieinhalb Jahren von dem Datenleck.

Menlo Park. In der Europäischen Union sind bis zu 2,7 Millionen Menschen vom Datenskandal bei Facebook betroffen. Facebook habe bestätigt, dass ihre persönlichen Daten möglicherweise "in unangemessener Weise" an das Unternehmen Cambridge Analytica weitergeben worden seien, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag... weiter




Deutlich abgekühlt hat sich das Verhältnis Orbáns zu Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel. Aus der EU-Parteienfamilie EVP wird die Fidesz aber nicht geworfen. - © APAweb / dpa, Hanschke

Ungarn

Europa als Feindbild und Lebensader9

  • Ungarn stieg unter Viktor Orbán vom politisch unbedeutenden EU-Mitglied zu einem Vorreiter der "illiberalen Demokratie" auf. Gleichzeitig profitiert der Premier von den Fördertöpfen aus Brüssel - und sucht die Nähe zu Russland.

Budapest. Zum Abschluss erhielt Viktor Orbán Schützenhilfe aus Polen. Jaroslaw Kaczynski, Mastermind der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, reiste eigens nach Budapest: "Die Würde und die Freiheit von Nationen sind eng mit dem Namen Viktor Orbán verbunden, nicht nur für die Ungarn, sondern auch für die Polen... weiter




Europa

Europa, ein Märchen7

  • Die romantische Version einer immer besser werdenden EU muss korrigiert werden.

Es war einmal ein Kontinent. Warum er nach einer Königstochter benannt wurde, die von einem Gott in Stiergestalt entführt worden war, war nicht jedem klar. Es kümmerte auch kaum jemanden. Die Bewohner dieses Erdteils bezeichneten sich auch nicht in erster Linie als Europäer, sondern als Bauern, Handwerker, Händler, Maler, Philosophen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Falsche Solidarität29

Die EU will eine Wertegemeinschaft sein. Und die ansteigende Vehemenz, mit der dieser Anspruch beschworen wird, zeigt, wie sehr die Wirklichkeit hinterherhinkt. Die übliche Lesart sieht vor, dass rechtskonservative und rechtspopulistische Parteien vor allem in Ungarn (wo am Sonntag gewählt wird) und Polen den europäischen Konsens von... weiter




Symbol Austria is EU member. - © Fotolia/sunflower

Sanktionen Russland

Wie neutral ist Österreich?26

  • Ein Denkanstoß für die Zukunft.

Die Frage der Beteiligung Österreichs an den Sanktionen gegen Russland hat wieder einmal Grundfragen zur Position Österreichs in der internationalen Staatengemeinschaft sowie in der EU aufgeworfen. Auf fachlicher Ebene sind diese längst geklärt, aber selbst auf dem internationalen politischen Parkett wird das offenkundig nicht wirklich wahrgenommen... weiter




Bankensektor

EU-Banken im Hintertreffen

  • Laut einer aktuellen Studie verdienten die zehn größten US-Institute deutlich mehr als die Konkurrenz in Europa.

Frankfurt. Europas Top-Banken hinken der US-Konkurrenz einer Studie zufolge weiter hinterher. Nach wie vor seien die zehn größten US-Institute deutlich gewinnstärker und profitabler als ihre Wettbewerber in Europa, heißt es in einer Untersuchung des Beratungsunternehmens EY... weiter




Martialische Szenerie im Lager einer US-Modekette in Peking. - © ap

Handelsstreit

Eskalation im Handelsstreit

  • Peking reagiert nun auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Strafzölle.

Peking. (apa/dpa/afp/sei) Der nächste Schritt im eskalierenden Handelskrieg zwischen den USA und China: Peking hat als Vergeltungsmaßnahme für im März angekündigten US-Strafzölle nun seinerseits Zölle auf 128 US-Produkte verhängt. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, sind Importgüter im Wert von drei Milliarden Dollar (2... weiter




Kurt Bayer ist Ökonom. Er war Board Director in Weltbank (Washington) und EBRD (London) sowie Gruppenleiter im Finanzministerium.

Gastkommentar

Which Side Are You On?2

  • Die österreichische Bundesregierung stellt sich aktuell mindestens dreifach gegen den EU-Konsens.

In Pete Seegers Song "Which Side Are You On?" geht es um amerikanische Arbeitskämpfe aus der Vorkriegszeit. Das Lied wurde aber auch von der Bürgerrechtsbewegung in den 1960er und 1970er Jahren immer wieder gesungen, mit der Aufforderung, sich auf die je "richtige" Seite zu stellen. Heute ist es aktueller denn je... weiter




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