• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

China will bis 2025 von der "Werkbank der Welt" zur Hightech-Volkswirtschaft werden. - © afp

Wirtschaftspolitik

Die ungeliebten Investoren aus China6

  • Nach den USA und Australien planen nun auch einige europäische Staaten Restriktionen gegen die chinesischen Expansionen am Technologiemarkt. Experten bezweifeln allerdings die Wirksamkeit dieser Maßnahmen.

Peking/Berlin. Riesige Fabrikhallen, in denen Legionen an chinesischen Arbeitern am Fließband stehen und mit einfachen Handgriffen billige Elektrogeräte und Kinderspielzeug für den Westen produzieren: Geht es nach der chinesischen Führung, sollen solche Bilder in ein paar Jahren der Vergangenheit angehören... weiter




Es sei aber besser, die EU ohne Abkommen zu verlassen als mit einem schlechten Abkommen, meinte Theresa May. - © APAweb/AFP, Nic Bothma

Verhandlungen

Ungeordneter Brexit wäre "kein Weltuntergang"6

  • Die britische Premierministerin Theresa May dämpft Sorgen, hofft aber weiterhin auf eine wirtschaftsfreundliche Vereinbarung.

London. Die britische Premierministerin Theresa May dämpft Sorgen vor einem ungeordneten Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Sollte es nicht gelingen, eine Vereinbarung über die Beziehungen zur EU nach dem Brexit zu erzielen, wäre das zwar kein "Spaziergang im Park", aber auch "kein Weltuntergang"... weiter




Matteo Salvini nimmt eine Krise bewusst in Kauf.  - © APAweb / Reuters, Stefano Rellandini

Italien

Die erwünschte Finanzkrise14

  • Die Haushaltspläne von Lega und Fünf Sterne sorgen in Europa jetzt schon für Unmut.

Rom. (ast) Das kann sich ja keiner ernsthaft wünschen, doch es schaut ganz so aus, als würden einige Personen in der italienischen Regierung eine Krise begrüßen, ja, geradezu heraufbeschwören. Zum einen plant Rom mit dem Budget 2019, das im September vorgelegt werden soll, mit einer groß angelegten Steuerreform zu starten... weiter




Es sei an den EU-Ländern selbst, "ihre Sicherheit und damit auch die europäische Souveränität zu garantieren", sagte Macron in seiner rund 90-minütigen Rede vor Diplomaten, Politikern und Außenpolitik-Experten. - © APAweb/AFP, Philippe Wojazer

Frankreich

"EU darf Sicherheit nicht USA überlassen"3

  • Frankreichs Präsident Macron strebt eine engere Zusammenarbeit mit Russland an.

Paris. Angesichts der wachsenden Spannungen mit den USA will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Europäische Union bei der Verteidigung unabhängiger machen. "Europa kann seine Sicherheit nicht mehr alleine den Vereinigten Staaten überlassen", sagte Macron am Montag in einer Rede zur Außenpolitik in Paris... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck und Autor von mehr als 250 Publikationen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Die Affäre "Diciotti" - eine Herausforderung für Europa30

  • Die Gemeinsame Europäische Asylpolitik hat - wieder einmal - versagt.

Die Affäre "Diciotti" scheint nun glücklich gelöst zu sein. Die vielfältigen Problemstellungen von zentraler europäischer Relevanz, die sie aufgezeigt hat, bleiben aber nach wie vor bestehen und sie sind drängender denn je. Zwar wollen Albanien und Irland etwa 40 Flüchtlinge aufnehmen... weiter




Flüchtlinge

Italien wirft EU Heuchelei vor2

  • Die EU-Staaten fanden keine Lösung für Migranten auf "Diciotti". Italien brauche strukturelle Lösungen mehr als eine Verteilung.

Rom. Im Streit über die Aufnahme von Flüchtlingen hat Italiens populistische Regierung den EU-Partnern am Freitag "Heuchelei" vorgeworfen und mit finanziellen Konsequenzen gedroht. Dass bei einem Treffen von EU-Staaten keine Lösung für die 150 Migranten auf dem italienischen Schiff "Diciotti" gefunden worden sei... weiter




- © Thomas SeifertInterview

Timothy Snyder

"Putin und Trump: Kleptokrat und Möchtegern-Kleptokrat"75

  • US-Historiker Tim Snyder über den Import korrupter Praktiken aus Russland in die USA und die Kneissl-Hochzeit.

"Wiener Zeitung": Es war eine turbulente Woche für Donald Trump: Sein früherer Kampagnenchef Paul Manafort wurde wegen Steuerhinterziehung und Bankbetrugs schuldig gesprochen, Trumps früherer Anwalt Michael Cohen hat sich in den Anklagepunkten Steuerhinterziehung, Betrug und Bruch der Kampagnenfinanzierungsgesetze schuldig bekannt... weiter




Heinz Faßmann will zügig die Verhandlungen über Horizon Europe abschließen. - © apa/Punz

EFA 18

Einigung bei europäischer Forschungsförderung "zügig"

  • Horizon Europe: Themen- und Budgetvorschlag steht, nun sind die Mitglieder am Zug.

Alpbach. Eine Grundsatzeinigung über Horizon Europe, das neunte EU-Rahmenprogramm zur Forschungsförderung, soll während Österreichs Ratspräsidentschaft bis zum Ende des Jahres erzielt werden. "Wir sind ambitioniert und tun, was wir können, um zügig die Verhandlungen abzuschließen"... weiter




Flüchtlinge

Italien droht EU im Asylstreit

  • Vizepremier Di Maio: Einigung bei Flüchtlingsverteilung oder Beitragszahlungsstopp.

Rom/Brüssel. Italien hat der EU mit einem Zahlungsstopp gedroht, sollte es keine rasche Einigung auf eine Übernahme der Flüchtlinge auf dem italienischen Schiff "Diciotti" durch die EU-Partner geben. "Wenn morgen beim Treffen der Europäischen Kommission nichts zur Verteilung der Migranten von der ‚Diciotti‘ herauskommt... weiter




Brexit-Minister Raab skizzierte die Folgen einer ungeregelten Trennung. - © reu/Peter Nicholls

Brexit

To deal or not to deal?3

  • Großbritannien legt Pläne für EU-Austritt ohne Abkommen vor.

London/Brüssel. (czar/reu) Es ist ein ungeliebtes Szenario. Ein Brexit-Abkommen wäre beiden Seiten denn auch lieber als ein ungeregelter Austritt aus der EU, wird sowohl in London als auch in Brüssel immer wieder betont. Doch die Wahrscheinlichkeit eines "No deal" wächst mit jeder Verhandlungswoche, die keinen Durchbruch in den Gesprächen bringt... weiter




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