• 15. November 2018

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- © apa/Kosta

Leserbriefe

Leserforum3

Gleichgültigkeit gegenüber unserer eigenen Kultur Andere Kulturen tragen stolz ihre Religion zur Schau, und bei uns könnte man den Eindruck haben, wir schämen uns fast zuzugeben, dass wir Christen sind. Unsere Sprache, unserer Traditionen, unser Land - ist denn niemand stolz darauf? Warum nicht... weiter




Werner Schroeder leitet das Institut für Europarecht und Völkerrecht an der Universität Innsbruck. Eine detaillierte Fassung dieses Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) erschienen: www.oegfe.at/policybriefs - © FOTOSTUDIO AM KURFUERSTENPLATZ

Gastkommentar

Mehr als bloß Mindeststandards4

  • Was gegen den Abbau von "Goldplating" spricht.

Um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft zu stärken, setzt die Bundesregierung auf eine Deregulierungsstrategie und hat dabei auch das "Goldplating" ins Visier genommen. Österreich ist bei der Umsetzung von EU-Richtlinien bisher mitunter freiwillig über europäische Mindeststandards hinausgegangen... weiter




Wolfgang Wolte warBotschafter bei denEuropäischen Gemeinschaften in Brüssel. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © Europäische Kommission - Vertre

Gastkommentar

Neubeginn im Nahen Osten2

  • Ein Wiederaufbau Syriens ist unerlässlich, damit zumindest ein Teil der 5,6 Millionen Flüchtlinge wieder zurückkehren kann.

Selbst für den aufmerksamsten Beobachter der Entwicklungen im Nahen Osten bietet sich ein Bild heilloser Verwirrungen. Immerhin können einige Meilensteine festgehalten werden: Der "Arabische Frühling" war für die Völker in Nordafrika und der Levante eine herbe Enttäuschung... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE).Eine detaillierte Fassung des Textes ist als Policy Brief erschienen: https://bit.ly/2RFwdws Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Die EU als Sicherheits- und Verteidigungsunion?5

  • Die österreichische Bevölkerung muss davon noch überzeugt werden.

Deutschland drängt auf die Etablierung eines neuen EU-Sicherheitsrats, um mit Mehrheitsbeschlüssen rascher auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können und damit Bewegung in die bisher wenig dynamische, streng zwischenstaatlich organisierte europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu bringen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Volk zu Hilfe!9

Alles kommt, wie es kommen musste. Fast so, als wäre da jemand nach einem von langer Hand vorbereiteten Drehbuch vorgegangen. Sodass punktgenau beim ersten Showdown Matteo Salvini, Italiens Vizepremier und Chef der rechtspopulistischen Lega, krakeelen kann, die EU-Kommission "attackiert das italienische Volk"... weiter




Datenschutz-Grundverordnung

Namen sind ein einziger Datenschutz-Skandal44

  • Aber zum Glück kriegen wir ja jetzt Nummern. Ich bin TOP 9. (Natürlich nicht. Als ob ich irgendwem meine richtige Nummer verraten würde.)

Bisher war mir diese DSGVO ja ziemlich wurscht. Aber wenn wegen der jetzt meine Miete steigen sollte, dann . . . kann ich eigentlich auch nix machen. Außer sauer sein. Auf die EU. DSGVO, das ist nicht die Abkürzung für Donauschifffahrtsgesellschaftsirgendwas (logisch, das wäre DSG-IW), sondern für Datenschutz-Grundverordnung... weiter




Melanie Sully istgebürtige Britin. DiePolitologin leitet das in Wien ansässige Institut für Go-Governance. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © Ernst Weingartner

Gastkommentar

Eine schöne Bescherung5

  • Was die Grenze zwischen Irland und Nordirland betrifft, ist beim Brexit seit fast einem Jahr nichts weitergegangen.

Weihnachten 2017: Die EU und Großbritannien haben "genügend Fortschritt" in drei Bereichen gemacht, um im neuen Jahr den Brexit weiterzuverhandeln. Kurz davor war das Ergebnis auf der Kippe gestanden, als die nordirische Democratic Unionist Party (DUP) Theresa May aus Brüssel abkommandiert hatte mit den Worten "ohne uns"... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Schicksalstage in Rot96

Bisher war es so, dass es nicht nur, aber doch vor allem bürgerliche und konservative Regierungen waren, welche die Schuldenländer beim weiteren Schuldenmachen mit Argusaugen beobachteten. Das tut auch die Sozialdemokratie - und das, obwohl manche hier eine gewisse Grundsympathie für die Idee hegen... weiter




Thomas Jaeger ist Professor für Europarecht an der Universität Wien. Eine detaillierte Fassung des Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) erschienen: www.oegfe.at/policybriefs. - © privat

Gastkommentar

Der Brexit - ein Spektakel des Irrationalen25

  • Nicht die Entscheidung für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist zu kritisieren, sondern ihr Zustandekommen nach einer krankenden und teils faktenbefreiten Debatte.

Der Brexit tritt im Herbst in die heiße Phase: Deal or No Deal - und wenn Deal, welcher? Erstaunlich, dass darüber mehr als zwei Jahre nach dem Austrittsvotum und weniger als ein halbes Jahr vor dem voraussichtlichen Austrittsdatum (29. März 2019) noch Unklarheit herrscht... weiter




Gastkommentar

Ein falscher Pakt zur falschen Zeit202

  • Der UNO-Migrationsvertrag will Migration ganz allgemein zur "Quelle von Wohlstand in unserer globalen Welt" erklären. Das ist Unfug.

Dass die österreichische Bundesregierung den UNO-Migrationspakt wahrscheinlich nicht einfach durchwinken, sondern zumindest Vorbehalte anmelden wird, dürfte zwar zu einem guten Teil auch der Stimmung in breiten Teilen der Öffentlichkeit geschuldet sein, ist aber trotzdem eine richtige Entscheidung... weiter




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