• 25. September 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Leserbriefe

Leserforum2

Die EU benötigt eine Kompetenzverteilung Die EU mit ihren 28 Mitgliedsländern benötigt eine Kompetenzverteilung, damit sie handlungsfähig wird. Offensichtlich fehlen solche Vorgaben, zumindest führen einige Staaten ein seltsames Eigenleben. Die einzelnen Staaten sind unterschiedlich historisch gewachsen und müssen erst nachhaltig zusammenwachsen... weiter




Stefan Brocza ist Experte für Europarecht undinternationale Beziehungen. Eine detaillierteFassung des Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik erschienen: www.oegfe.at/policybriefs Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © unknown

Gastkommentar

Aus den Augen, aus dem Sinn10

  • Die Auslagerung des EU-Grenzregimes: Die externe EU-Migrationspolitik setzt immer mehr auf Externalisierung und Exterritorialisierung. Zu befürchten ist, dass dabei unter dem Schlagwort "Fluchtursachenminderung" lediglich Symptome bekämpft werden.

Die von der EU etablierte Strategie der Externalisierung, also der Versuch, die nach Europa strebenden Flüchtlingsströme und Migrationsbewegungen schon außerhalb der EU-Mitgliedstaaten in im Vorfeld ausgewählten Partnerstaaten - sei es nun aktuell die Türkei oder demnächst wohl auch wieder verstärkt Libyen - aufzufangen und so eine kontrollierte... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Nato-Sorgen12

Gute Europäer tragen keine Uniform. Stattdessen sorgen sie sich um die Moral in der Welt. Und in Wahrheit fühlen sie sich längst bereit, die Nachfolge als diese "Shining City Upon a Hill", als leuchtendes Vorbild für den Rest der ganzen Welt, anzutreten, als das sich die USA seit ihrer Gründung betrachten... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Totalversagen44

Es hat etwas von einer griechischen Tragödie, was sich auf den Britischen Inseln abspielt. Das jüngste Chaos der Regierung von Theresa May steht dafür sinnbildlich. Und dieses Urteil gilt völlig unabhängig, auf welcher Seite des Kanals sich der Beobachter befindet... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © Martin Skopal

Gastkommentar

Subsidiarität ist keine Einbahnstraße13

  • Die Forderung nach einer klareren europäischen Kompetenzaufteilung ist berechtigt - neu ist sie nicht.

Vor mittlerweile 25 Jahren wurde das Subsidiaritätsprinzip im EU-Vertrag festgeschrieben. 15 Jahre später spezifizierten die EU-Mitglieder, dass bei geteilten Zuständigkeiten die Union nur tätig wird, "sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler Ebene ausreichend... weiter




Christian Ortner.

Gastkommentar

Europäischer Größenwahn628

  • Warum es kompletter Unsinn ist, gegen illegale Migration auf "Bekämpfen der Fluchtursachen" zu setzen.

Weil Österreich gerade den EU-Vorsitz übernommen hat, sah sich Caritas-Präsident Michael Landau genötigt, Bundeskanzler Sebastian Kurz mit gutem Rat zur Seite zu stehen. Österreich, ließ der Kirchenmann wissen, müsse dafür sorgen, dass die Europäer "Fluchtursachen bekämpfen und mehr Hilfe vor Ort leisten"... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht und Europarecht an der

Gastkommentar

Eine Einigung zu Lasten Dritter24

Die Einigung zur Lösung des deutschen Koalitionsstreits in Asylfragen schlägt weiterhin international hohe Wellen: Es handelt sich um eine typische Einigung zu Lasten Dritter. Selbst bei Zustimmung aller betroffenen Länder, die nicht in Sicht ist, wäre sie rechtlich zweifelhaft... weiter




Melanie Sully ist britische Politologin und Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © Ernst Weingartner

Gastkommentar

Es hapert am Vertrauen in die Umsetzung8

  • Beim Brexit geht es jetzt endlich richtig los. Was immer die EU mit Theresa May vereinbart, steht allerdings auf wackligem Boden.

Eigentlich könnte man sich als Engländer freuen. Man kann doch Elfmeter schießen, es regnet kaum, und die Europäische Union ist mit sich selber beschäftigt. Die politische Krise in Deutschland und eine ermüdende Diskussion über Grenzkontrollen sind willkommene Ablenkungen vom Brexit... weiter




Heinz Kienzl war Generaldirektor und Vizepräsident der Oesterreichischen Nationalbank und ist Vorstandsmitglied der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik. - © Alexander Wulz

Gastkommentar

Zeit für eine Neuorientierung

  • Die EU sollte sich endlich das Problem Syrien vornehmen und dabei Russland nicht übergehen.

Vor etwa sieben Jahren gab es in Syrien Demonstrationen gegen die Vorherrschaft der zwei bis drei Millionen Alewiten und ihres Protagonisten Bashar al-Assad. In Damaskus skandierten die Demonstranten: "Christen nach Beirut, Alewiten in den Sarg!" Das Assad-Regime reagierte, wie im Orient üblich, mit brutalen Gegenschlägen... weiter




Andrew McDowell ist Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank. - © EIB

Gastkommentar

Nachhaltige Kredite statt Einmal-Subventionen

  • Wie die Europäische Investitionsbank in der Flüchtlingskrise hilft.

Die Flüchtlingskrise und die Migration gehören zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Laut einer Studie der UN-Flüchtlingsagentur waren 2017 weltweit rund 68,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Das ist fast das Achtfache der Bevölkerung Österreichs... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung