• 18. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Johannes Hahn ist EU-Kommissar für Regional politik und Förderungen. - © EPA

EU

Ein Motor für Wachstum und Innovation

  • Europas Wirtschaftslage gestattet keinen Aufschub von innovativen Maßnahmen. Deshalb muss die Donauraum-Strategie rasch vorankommen.

Diese Woche reise ich durch die Donauraum-Länder von Wien nach Sofia. Dabei habe ich vor allem ein Ziel vor Augen: die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Donauraum-Strategie. Diese vor einem Jahr beschlossene Initiative der makro-regionalen Kooperation ist ein konkretes Instrument zur Förderung von Wachstum, Innovation und Beschäftigung... weiter




Gerald Mader ist Rektor der EPU-Privatuniversität.

EU

EU-Politik mit neoliberaler Basis ist zum Scheitern verurteilt9

  • Die EU braucht neben zwischenstaatlicher auch zwischenmenschliche Solidarität. Der Neoliberalismus hat die Ethik auf den Kopf gestellt.

Es waren Margaret Thatcher und Ronald Reagan, die das kapitalistische System mit neoliberalem Zuschnitt mithilfe der Globalisierung weltweit, einschließlich des chinesischen Staatskapitalismus, durchgesetzt haben. Das neoliberale System hat nicht nur die soziale Marktwirtschaft, sondern auch die natürliche Ethik der Menschen auf den Kopf gestellt... weiter




Janusz Lewandowski ist EU-Kommissar für Budget und Finanzen. Jose Manuel Barroso ist Präsident der EU-Kommission. - © EPA

EU

Der EU-Haushalt und die Quadratur des Kreises1

  • Der Finanzrahmen 2014 bis 2020 soll Wachstum und intelligente Haushaltskonsolidierung verbinden.

Es vergeht kein Tag, an dem nicht Medien, Politiker oder Wirtschaftsfachleute eine europäische Wachstumsinitiative diskutieren. Daher sind die Vorschläge der Kommission für den künftigen EU-Haushalt - den Finanzrahmen 2014 bis 2020 - mehr als nur eine Auflistung künftiger Ausgaben-Obergrenzen... weiter




Christian Ortner.

Ortner am Samstag

Wird Europa Bundesstaat per Notverordnung?4

  • Die politische Union Europas gegen demokratische Mehrheiten zu erzwingen, würde zu einem grausamen Scheitern führen.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel fordert neuerdings, wohl mehr von der Krise getrieben denn aus innerster Überzeugung, eine "stärkere politische Union" Europas. Dafür würde Deutschland auch bedeutende wirtschaftliche Souveränitätsrechte an Brüssel abgeben... weiter




Feuer am Dach des Kommissionsgebäudes (Berlaymont) in Brüssel - das gab es schon im Mai 2009. - © EPA

EU

Viele Baustellen im Haus Europa3

  • Wie die Wirtschafts- und Währungsunion aussehen müsste, um auf lange Sicht Bestand zu haben.
  • Kommissionskreise: Eurorettung darf nicht mehr länger ein "Eliteprojekt" sein.

Brüssel. Europa arbeitet mit Hochdruck daran, seine wackeligen Fundamente zu erneuern. Wie könnte das Haus Euro/Europa im Endausbau aussehen? Es müsste wohl eine gemeinsame Schuldenhaftung ("Eurobonds"), eine zumindest "minimalistische Fiskalunion" mit einer eigenen EU-Steuer und einen europäischen Finanzminister umfassen... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Wachstum für Europa

  • Die Wahl von François Hollande zum französischen Staatspräsidenten zeigt bereits Auswirkungen auf den politischen Kurs der EU.

Mit der Wahl von François Hollande zum französischen Präsidenten ist Europa in eine neue Phase eingetreten. Obwohl erst seit 6. Mai gewählt und seit 15. Mai im Amt, so zeigen sich doch bereits Tendenzen einer neuen Europapolitik. Aus österreichischer Perspektive ist das besonders zu begrüßen, da mehr Wachstum für Europa... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Russland

Strategie? Fehlanzeige

Russlands Präsident Wladimir Putin zeigte sich seinen Besuchern zwar gastfreundlich, aber kühl - trotz der wirtschaftlichen Probleme Russlands. Seine Besucher, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, sind politisch ja in der Tat Leichtgewichte... weiter




EU

Nur keine Angst vor der "Banken-Union"

Brüssel. In der Krise werden Banken und Staaten zu Schicksalsgemeinschaften. Oft widerwillig, mit Zähneknirschen, aber bis dato unausweichlich. Zwei Beispiele illustrieren das: Weil die Griechen das Vertrauen in die politische Stabilität ihres Landes verlieren, räumen sie die Konten leer. Dieser "Bankrun" läuft schleichend seit Monaten... weiter




Deutschland

Das Ende der Demokratie-der ESM ein Völkerrechtsvertrag?1

Spätestens jetzt muss die Opposition aufwachen und aufheulen, alle Politiker Europas müssen endlich erkennen, was Angela Merkel in Sachen Demokratie und zwar europaweit für Schaden anrichtet , wenn der ESM unterzeichnet wird. Ausgehend von Deutschland soll ausgehend von diesem Vertrag nämlich in allen Staaten die Demokratie ausgehebelt werden... weiter




Philip Hautmann ist Sozial- und Wirtschaftswissenschafter.

EU

Kurs Richtung Inflation1

  • Deutschland will künftig eine höhere Inflation akzeptieren, um die Eurozone wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Der Zug ist bereits abgefahren.

Die deutsche Bundesbank, Gralshüterin der Währungsstabilität, hat durchblicken lassen, dass sie künftig in Deutschland eine höhere Inflation dulden werde, zugleich freilich aber beschwichtigt, dass sie es dabei aber auch nicht übertreiben wolle: "Die Bürger können sich auf unsere Wachsamkeit verlassen", erklärte Bundesbankchef Jens Weidemann... weiter




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