• 18. Dezember 2018

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Karl Aiginger ist Professor an der WU Wien und Leiter der Querdenkerplattform Wien-Europa (www.querdenkereuropa.at). Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Kattowitz war doch ein Erfolg3

  • Bei der Klimakonferenz wurden wichtige Zwischenschritte zur Umsetzung des Pariser Abkommens gesetzt.

Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Kattowitz waren nicht spektakulär, aber angesichts der schwierigen Ausgangsbedingungen dennoch ein sehr wichtiger Zwischenschritt zur Umsetzung des Pariser Abkommens. Besonders erfreulich ist der Mut der EU und Österreichs, eine Koalition der ambitionierten Länder zu initiieren beziehungsweise zu unterstützen... weiter




EU-Ratsvorsitz

Jenseits von Folklore und Zahlen7

  • Zum Jahreswechsel übergibt Österreich den EU-Vorsitz an Rumänien und zieht Bilanz.

Es war nicht die große Abschiedsveranstaltung. Zwar war der EU-Gipfel in Brüssel der letzte unter Österreichs Ratsvorsitz. Doch werden diese Spitzentreffen mittlerweile vom EU-Ratspräsidenten ausgerichtet und auch geleitet. Akzente setzen können die Österreicher dafür noch kommende Woche: eine groß angelegte EU-Afrika-Konferenz... weiter




Kein rückständiger Kontinent: Gründer wie der Kenianer Kago Kagichiri, der die Online-Bildungsplattform Eneza Education entwickelt hat, stehen für das neue Afrika. - © afp/Tony Karumba

Gastkommentar

Afrika ist kein hoffnungsloser Kontinent

Der österreichische EU-Ratsvorsitz setzt mit der Großveranstaltung "Hochrangiges Forum Afrika-Europa" zum Thema "Taking cooperation to the digital age" am 17. und 18. Dezember im Wiener Austria Center auf der Bühne der Weltpolitik einen wichtigen Akzent... weiter




Gastkommentar

Was kümmern uns Gesetze und Verträge?69

  • Und wieder einmal zeigt uns die EU, wie wichtig ihr Rechtsstaatlichkeit ist - außer, wenn Unrecht gerade politisch opportun ist.

Wer als kleiner österreichischer Selbständiger ausnahmsweise einmal, zum Beispiel einer härteren Grippe wegen, schlicht vergessen hat, pünktlich seine Steuern oder Sozialversicherungszahlungen zu leisten, der wird innerhalb weniger Wochen eher unangenehme Bekanntschaft mit der Staatsmacht machen - gesalzene Strafen inklusive... weiter




Margit Schratzenstaller ist Referentin für Öffentliche Finanzen und Stellvertretende Leiterin am Wifo sowie Lehrbeauftragte an der Universität Wien. Im Rahmen des EU-Projektes "FairTax" arbeitet sie an Optionen für nachhaltigkeitsorientierte steuerbasierte Eigenmittelquellen für das EU-Budget. Alle Beiträge dieser Rubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Den europäischen Mehrwert stärken2

  • Ein zukunftsorientiertes EU-Budget könnte den Europa-Optimismus erhöhen.

Rechtzeitig vor dem heutigen Ratstreffen haben sich vorige Woche die EU-Mitgliedstaaten auf den EU-Haushalt für 2019 geeinigt. Der Weg dorthin war nicht einfach. Erst im zweiten Anlauf gelang die Einigung, obwohl nur über relativ geringe Summen verhandelt wurde... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Appell für Großzügigkeit4

Großzügigkeit ist keine leichte Übung. Am ehesten noch im Privaten, aber ganz sicher nicht in der Politik. Dieses ganz besondere Gefühl von Empathie existiert nur zwischen Menschen, in den Beziehungen zwischen Staaten oder anderen gesellschaftlich organisierten Akteuren bestimmen dagegen Interessen und Machtverhältnisse das Handeln... weiter




Judith Kohlenberger ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialpolitik der WU Wien und Mitglied der Querdenkerplattform Wien-Europa (www.querdenkereuropa.at). - © Christian Lendl

Gastkommentar

Ein kompletter Stopp der Migration aus Afrika ist nicht sinnvoll19

  • Zwei Chancen für eine neue Partnerschaft zwischen der EU und den Herkunftsländern.

Ist von Afrika die Rede, dominieren Migration und deren Prävention die Debatte. Nicht zuletzt aufgrund der Schwerpunktsetzung der österreichischen Ratspräsidentschaft wird der Kontinent vor allem im Licht seiner stark wachsenden Bevölkerung betrachtet - ein Umstand... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Lernen von Macron20

Langsam müsste eigentlich eine Sicherungsvorkehrung aktiviert worden sein. Zumindest bei den bedächtigeren Medien. Zum Schutz vor überbordendem Optimismus und vorzeitiger Heiligsprechung von frischgekürten Politikern. Die Liste von Politikern (und Politikerinnen), die als Tiger lossprinten, aber als Bettvorleger landen, wird von Jahr zu Jahr länger... weiter




Melanie Sully ist britische Politologin und Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance. Sie war langjährige Professorin für Politikwissenschaft an der Diplomatischen Akademie und hat zuvor als Konsulentin für die OSZE und den Europarat in Straßburg gearbeitet. Sie ist Mitglied des Royal Institute of International Affairs in London. - © Ernst Weingartner

Gastkommentar

Lauter Brexit-Gefangene6

  • Egal, wie das britische Parlament über den Deal mit der EU entscheiden wird: Mit dem Ergebnis wird keiner so richtig gut umgehen können.

Großbritannien gilt als Gefangener seiner eigenen Geschichte. Ein Land, das unter einem Weltreich-Komplex leidet. Die Nostalgie für die verlorene, glorreiche, imperiale Vergangenheit mit dessen Phantomschmerz bildet eine unheilbare Krankheit, die die Brexit-Debatte negativ beeinflusst hat... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Ein zweites Referendum bitte!6

  • Lehnt das britische Unterhaus das EU-Austrittsabkommen ab, wäre eine neuerliche Volksabstimmung ein gangbarer Weg.

Keine Frage. Der EU-Austrittsvertrag mit Großbritannien ist ein höchst professionell verhandeltes Abkommen. In einer unmöglichen Situation ein wahrscheinlich bestmögliches Abkommen, um einen geordneten Ablauf des Brexit sicherzustellen. Es wäre dennoch übertrieben, die Vereinbarung ein "diplomatisches Meisterstück" zu nennen... weiter




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