• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

- © Reuters/Parbul TV/Handout

Brexit

Kabinett stellt sich hinter May1

  • Nach Einigung auf Brexit-Entwurf liegt Ball bei Briten. Premierministerin kämpft mit internen Widerständen.
  • Rätselraten um mögliche Erklärung der Premierminsiterin.

London. Theresa May ist es am Mittwochabend gelungen, das Kabinett doch noch auf ihre Seite zu ziehen. Nach fünfeinhalb Stunden kontroverser und teils hitziger Debatten haben ihre Minister den Brexit-Vertragsentwurf durchgewunken, auf den sich die Unterhändler der britischen Premierministerin mit jenen der Europäischen Union am Tag davor geeinigt... weiter




EU-Chefverhandler Michel Barnier. - © afp

Brexit

Brüssel wartet auf London

  • Europas Brexit-Unterhändler Barnier könnte bald den Sondergipfel empfehlen, um den Austritt Großbritanniens abzusegnen.

Brüssel. (apa/afp) Während in London über den Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union weiter heftig gestritten wird, schaut man auch in Brüssel gespannt auf die neuesten Entwicklungen auf der Insel. 17 Monate lang hat Michel Barnier mit der britischen Regierung über den Brexit verhandelt... weiter




EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström weiß sich gegen US-Autozölle zu wehren. - © APAweb / AFP, Yuri Gripas

Strafzölle

EU will bei US-Autozöllen zurückschlagen2

  • Für die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sind "Zölle nicht mit deb WTO-Regeln vereinbar".

Berlin. Die EU droht Washington mit Vergeltungsmaßnahmen für den Fall, dass die USA Zölle auf europäische Autos einführen sollten. "Kämen die Zölle, wäre das aus unserer Sicht ein unfreundlicher Akt", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der Wochenzeitung "Die Zeit"... weiter




London im November-Regen, und die nordirische DUP lehnt die Brexit-Einigung ab. - © APAweb / AFP, Isabel Infantes

Austritt

Vertreter der nordirischen DUP lehnen Brexit-Einigung ab3

  • Nordiren wollen "nicht für diese Demütigung stimmen" und befürchten das Auseinanderbrechen Großbritanniens.

London. Die nordirische Protestantenpartei DUP hat den Entwurf des Vertrags zum Ausstieg Großbritanniens aus der EU kritisiert. Das von der britischen Premierministerin Theresa May vorgeschlagene Brexit-Abkommen könnte zum Auseinanderbrechen des Vereinigten Königreichs führen... weiter




Merkel widerspricht im EU-Parlament ihrer Verteidigungsministerin Von der Leyen. - © afp/Lorin

Europäische Armee

Merkel geht nochmals auf Macron zu1

  • Nach dem Eurozonen-Budget greift Deutschlands Kanzlerin nun den Vorschlag einer eigenen europäischen Armee auf.

Straßburg/Wien. "Die Zukunft Europas" diskutieren Staats- und Regierungschefs der Union seit Jahresbeginn mit den EU-Parlamentariern. Elf von ihnen sind bereits gekommen, am Dienstag ist Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel an der Reihe. Über ihre Zukunft wird viel diskutiert, seit sie den Rückzug von der CDU-Spitze mit Dezember angekündigt hat... weiter




Liviu Dragnea. - © afp

EU

Abmahnung für Rumänien4

  • Die Schwächung des Kampfs gegen die Korruption und die Verbiegung des Rechtsstaats sorgen in Brüssel für großen Unmut.

Bukarest/Brüssel/Straßburg. Der Druck auf Rumäniens inoffiziellen Regierungschef, Liviu Dragnea, wächst von allen Seiten: Die Justiz setzt dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD immer mehr zu, der liberale Koalitionspartner folgt ihm nicht mehr blind... weiter




Notfallplan

EU legt Notfallplan für "No Deal" mit Großbritannien vor3

  • Vorkehrungen für die Bereiche visafreies Reisen und Energieeffizienz.

Straßburg. Die Brexit-Verhandlungen dürften an einem Nullpunkt angelangt sein, auch wenn der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans formal noch von Fortschritten spricht. Gleichzeitig legt die EU-Kommission einen Notfallplan für einen Brexit ohne Vereinbarung vor... weiter




Ein großes Flüchtlingslager an der syrischen Grenze zur Türkei. - © APAweb / AFP, Zein Al Rifai

Flüchtlinge

Rechnungshof bemängelt EU-Flüchtlingshilfe in Türkei22

  • Es gibt ineffiziente Verwaltungsstrukturen und hohe Nebenkosten für die Umsetzung großer Bargeldhilfe-Projekte.

Brüssel/Luxemburg. Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt... weiter




EU

Juncker fand Treffen mit Trump "nicht vergnüglich"9

Berlin. "Hemdsärmelig" und "nicht vergnügungssteuerpflichtig": EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich nun über sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump geäußert, bei dem er im Juli in Washington eine Verschnaufpause im sich zuspitzenden Handelskonflikt mit den USA ausgehandelt hatte... weiter




Menschen bei einer Anti-Brexit-Demo in Belfast, Nordirland. - © APAweb / Reuters, Clodagh Kilcoyne

Brexit

Die große Angst der Nordiren7

  • Der Frieden im ehemaligen Bürgerkriegsgebiet wäre durch eine harte Grenze zu Irland gefährdet.

London/Belfast. Paramilitärische Gruppen, Hass zwischen Katholiken und Protestanten: Obwohl nur etwa eine Flugstunde von London entfernt, ist Nordirland wie eine andere Welt. Auch das macht die Brexit-Verhandlungen so schwer. Paramilitärische Gruppen begehen Verbrechen Die Täter klopften am Abend an dem Haus im nordirischen Londonderry... weiter




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