• 19. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Brexit-Wortführer Boris Johnson warnte Premierministerin May am Freitag eindringlich davor, sich mit der Opposition auf einen Verbleib im EU-Binnenmarkt zu verständigen. - © afp

Brexit

"Schon Gedanke an weichen Brexit ist Verrat"7

  • Die britische Premierministerin Theresa May legt am Montag zweiten Brexit-Plan vor. Ihre Gegner sind alarmiert.

Wien/London. Ratlosigkeit schlägt in Verzweiflung um, je näher der EU-Austritt Großbritanniens am 29. März rückt. Seit sich die Abgeordneten in Westminster vorige Woche mehr Mitsprache beim Brexit erkämpft haben, ist der Ausgang des Brexit-Dramas offener denn je... weiter




Handelsabkommen

EU-Kommission will Abbau von Zöllen mit USA

  • Malmström will damit Spannungen im Handelsstreit reduzieren.

Brüssel. Die EU-Kommission hat den Abbau von Zöllen für Industriegüter, darunter auch Fahrzeuge, im Handel mit den USA vorgeschlagen. Eine Neuauflage des gescheiterten Freihandelsabkommens TTIP sei nicht das Ziel, betonte Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel... weiter




Brexit

Deutscher Appell an Briten zum Verbleib in der EU3

  • Spitzenpolitiker und Topmanager: "Tief im Herzen wollen wir, dass sie bleiben"

London/Berlin. Deutsche Spitzenpolitiker, Topmanager und Verbandspräsidenten haben die Briten in einem Brief an die Londoner Zeitung "The Times" zum Verbleib in der Europäischen Union aufgerufen. Keine Entscheidung sei unumkehrbar, schrieben unter anderem die Parteichefs von CDU, SPD und Grünen sowie die Chefs von Daimler und Airbus... weiter




Am 29. März soll Großbritannien eigentlich die EU verlassen - und damit auch das EU-Parlament. - © APAweb, afp, Frederick Florin

EU-Wahlen

Ein ungeliebtes Szenario für die EU-Wahl4

  • Sollte der Brexit verschoben werden, könnte das Folgen für die Sitzverteilung im EU-Parlament haben.

Brüssel/Straßburg/London. 71 Tage noch. So lange ist Großbritannien noch Mitglied der Europäischen Union. Oder vielleicht doch länger? Ist das Austrittsdatum 29. März doch nicht so unverrückbar, wie es lange schien und worauf die britische Premierministerin Theresa May in regelmäßigen Abständen beharrte? Wird der Brexit also verschoben... weiter




Die britische Premierministerin Theresa May gibt eine Stellungnahme ab, vor ihrer Haustür in der Downing Street in London. - © APAweb, Reuters, Clodagh Kilcoyne

Großbritannnien

May fordert einen nationalen Schulterschluss8

  • 19 Stimmen retteten die Premierministerin beim Misstrauensvotum.
  • Schotten und Waliser reden von neuem Referendum.

Theresa May hat in der Nacht auf Donnerstag an britische Abgeordnete der Opposition appelliert, das Eigeninteresse zur Seite zu schieben und "konstruktiv zusammenzuarbeiten". Sie traf sich dafür mit Vertretern der Liberaldemokraten, der Scottish National Party (SNP) und der walisischen Sozialdemokraten Plaid Cymru... weiter




"In der EU gibt es keine innenpolitischen Motive", sagt Schusterschitz. - © afp/Paul EllisInterview

Gregor Schusterschitz

"Der Brexit-Deal ist nicht tot"17

  • Brexit-Verhandler Gregor Schusterschitz kritisiert den Zwist in London und hofft auf eine Lösung in letzter Minute.

"Wiener Zeitung": Bei der Abstimmung über ihr Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus hat Theresa May eine totale Niederlage eingefahren. Bis Montag muss die Premierministerin einen Plan B vorlegen. Wie könnte der aussehen? Gregor Schusterschitz: Die Abgeordneten haben aus unterschiedlichen Gründen gegen das Abkommen gestimmt... weiter




Putin, hier auf einer Wandmalerei in Belgrad, wird in Serbien vielerorts als Beschützer gesehen. - © afp

Balkan

Werben um den Bruderstaat21

  • Wladimir Putin reist nach Serbien - Russlands Präsident will in Belgrad den Einfluss Moskaus am Balkan sichern.

Belgrad/Moskau. In der Ukraine, in Polen oder dem Baltikum gehört Wladimir Putin nicht gerade zu den beliebtesten Politikern. Doch auf Serbien ist aus Sicht des russischen Präsidenten Verlass: Nirgendwo in Europa ist Russland so beliebt wie im orthodoxen Bruderstaat auf dem Balkan... weiter




Nicola Sturgeon will Schottland in Europa verankern. - © Scottish Government

Brexit

Schottland fordert eine neue Volksabstimmung8

  • Die EU bietet Theresa May nach Brexit-Debakel Hilfe an.
  • Das Misstrauensvotum am Mittwochabend dürfte die Regierungschefin überstehen.

Straßburg. Nach Theresa Mays schwerer Niederlage im britischen Parlament fordert die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon eine neue Volksabstimmung über den EU-Austritt. "Ein zweites Referendum ist die einzige Möglichkeit, dass Schottland als Teil des Vereinigen Königreichs in Europa bleibt", sagte Sturgeon der Bild-Zeitung... weiter




 Bundeskanzler Sebastian Kurz während seiner Rede vor den EU-Abgeordneten in Straßburg. - © APAweb/APA, BUNDESKANZLERAMT/ARNO MELICHAREK

Österreichs EU-Ratsvorsitz

Kurz zieht positive Bilanz im EU-Parlament3

  • Für Juncker war Österreichs EU-Vorsitz "in jeder Beziehung beeindruckend", mit Ausnahme des UNO-Migrationspakts.

Straßburg. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag ein positives Resümee der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft gezogen. Es sei gelungen, die EU voranzubringen. Österreich werde sich weiter zur Stärkung der EU einbringen, sagte Kurz vor den EU-Abgeordneten in Straßburg... weiter




EU

Kurz zieht im Europaparlament Bilanz des EU-Vorsitzes

  • Rumänische Regierungschefin stellt Prioritäten ihrer Ratspräsidentschaft vor.

Straßburg. Bundeskanzler Sebastian Kurz zieht am Dienstag in Straßburg vor dem Europaparlament eine Bilanz der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Nach Kurz wird am Nachmittag auch die rumänische Premierministerin Viorica Dancila die Prioritäten des aktuellen rumänischen EU-Vorsitzes vorstellen... weiter




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