• 16. Oktober 2018

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Schlagwortsuche

Keine Zeit für Abwarten und Teetrinken. Premier May muss bei den Brexit-Verhandlungen liefern. - © reuters

Brexit

Die Beruhigung vor dem Sturm3

  • Die Brexit-Verhandlungen stocken. Für "fast unvermeidlich" halten einzelne britische Politiker es schon, dass Großbritannien "ohne Deal" aus der EU aussteigt. Ratspräsident Tusk hält Brexit ohne Abkommen für wahrscheinlich.

London. (pn/ast) Noch immer zwingen sich britische Minister zu einem Lächeln. Gewiss werde man letztlich zu einer Brexit-Lösung kommen, versichern sie vor den Kameras. Nachdem aber die Verhandlungen in Brüssel stocken und sich in London für keine einzige Brexit-Variante eine Parlamentsmehrheit abzeichnet... weiter




Ein Sicherheitsbediensteter im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul. - © APAweb / AP, Petros Giannakouris

Saudi-Arabien

Türkei will saudiarabisches Konsulat durchsuchen3

  • Seit seinem Besuch im Konsulat in Istanbul fehlt von dem Journalisten Khashoggi jede Spur.

Istanbul. Im Fall des verschwundenen Journalisten Jamal Khashoggi wird die Türkei nach Angaben eines Diplomaten das saudiarabische Konsulat in Istanbul am Montag durchsuchen. "Es wird erwartet, dass eine Durchsuchung gegen Abend stattfinden wird", sagte ein türkischer Diplomat... weiter




Der Brexit ist nicht mehr zu stoppen. Die Verhandler sollen sich geeinigt haben. - © APAweb / Reuters, Darren Staples

Verhandlungen

Noch keine Einigung im Ringen um Brexit-Vertrag6

  • Bis zum EU-Gipfel am Mittwoch gibt es mit London keine Verhandlungen.

Brüssel. Bei den Brexit-Verhandlungen ist am Sonntag keine Einigung auf ein Abkommen zwischen Großbritannien und der EU gelungen. In der Frage zum künftigen Umgang mit Nordirland gebe es weiterhin keine Einigung, teilte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Sonntagabend in Brüssel mit... weiter




- © Wiener Zeitung/Moritz ZieglerInterview

FPÖ

Strache: "Ich bin nicht wehleidig"14

  • Vizekanzler Strache über seinen Blick auf die Rollen der Medien und haltlose Vorwürfe gegen Asylwerber.

Wien. Heinz-Christian Strache (49) ist als Vizekanzler im Zentrum der Macht angekommen. 13 Jahre hat der FPÖ-Obmann dafür benötigt; damals, 2005, hat er die Partei nach der Abspaltung von Jörg Haiders BZÖ übernommen. Die Umfragen sehen die FPÖ seit Bildung der türkis-blauen Regierung stabil bei 20-Prozent-Plus... weiter




Flüchtlingsboot in der Straße von Gibraltar. - © APAweb, afp, Marcos Moreno

Migration

Asselborn fordert Dublin-Reform19

  • Der luxemburgische Minister für Immigration und Asyl kritisiert die österreichische Ratspräsidentschaft.

Luxemburg. Kritik an der derzeitigen Diskussion über die Migrationspolitik hat der luxemburgische Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, vor Beginn des EU-Innenrates am Freitag in Luxemburg geäußert. 2015 habe die Freiwilligkeit schon nicht funktioniert, daher glaube er... weiter




Frans Timmermans hat Ambitionen für das Amt des EU-Kommissionspräsidents.  - © APAweb / AFP, Frederick Florin

EU-Kommission

Timmermans will die Geschicke der EU leiten

  • Der Niederländer könnte zum Gegenspieler des CSU-Politikers Manfred Weber werden.

Brüssel. Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans will 2019 EU-Kommissionspräsident werden. Der 57-Jährige kündigte am Mittwoch im niederländischen Heerlen an, sich als Spitzenkandidat für die Sozialdemokraten für die Europawahl im Frühjahr bewerben zu wollen, wie ein Sprecher bestätigte... weiter




- © M. Hirsch

Deutschland

CO2-Reduktionsziel der EU führt zu Katerstimmung in Autobranche

  • Deutschland hatte seine ursprüngliche Ablehnung des 35-Prozent-Vorschlags revidiert - Kritik von Umweltschützern.

Wien/Brüssel. Die europäische und vor allem deutsche Autoindustrie gerät wegen geplanter verschärfter Klimaschutzvorgaben in Europa und auch weiterer Diesel-Fahrverbote in Deutschland immer stärker unter Druck. Viele Hersteller sollen einem umstrittenen Kompromiss der EU-Umweltminister zufolge den Ausstoß des Treibhausgases CO2 aus ihren Fahrzeugen... weiter




In der Grenzfrage zwischen der EU (Irland) und Großbritannien (Nordirland) gibt es Bewegung. - © APAweb / Reuters, Clodagh Kilcoyne

Brexit

Fortschritt bei irischer Grenzfrage1

  • Eine Labour-Unterstützung für Mays Plan soll möglich sein.

London. Die Europäische Union und Großbritannien kommen einem Bericht zufolge bei den Verhandlungen über die Grenze zu Irland voran. Der Chefunterhändler von Premierministerin Theresa May, Olly Robbins, habe bei den Gesprächen mit dem EU-Brexitbeauftragten Michel Barnier Fortschritte erzielt, berichtete ITV News am Dienstag ohne Angabe von Quellen... weiter




Wirtschafts- und Sozialpolitik

EU-Arbeitnehmervertreter suchen Antworten auf Rechts-Politik3

  • Tagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses in Wien.

Wien.  Europas Arbeitnehmervertreter sind alarmiert über die "unheilige Allianz zwischen Neoliberalismus und extremer Rechter" - zumindest formulierte es Martin Mayer, trotz seines Namens britisches Mitglied des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA), in Wien so... weiter




London steht unter Druck. Ein paar aktuelle Ideen könnten Stolpersteine auf dem Weg zu einem geregelten Ausstieg Großbritanniens aus der EU beiseite schieben. - © APAweb, AFP, Adrian Dennis

Großbritannien

Neue Ideen bringen Bewegung in Brexit2

  • Neue Vorschläge aus Großbritannien machen Hoffnung auf eine gütliche Austrittseinigung.

Brüssel. Dank neuer Vorstöße aus Großbritannien herrschen unter den Brexit-Unterhändlern in Brüssel derzeit so etwas wie Frühlingsgefühle - mitten im Herbst. Möglich machen das Ideen der britischen Regierung, mit denen die Stolpersteine auf dem Weg zu einem geregelten Ausstieg Großbritanniens aus der EU beiseitegeschoben werden könnten - namentlich... weiter




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