• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

"Die EU-Erweiterungspolitik ist festgefahren." Dusan Reljic leitet das Brüsseler Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik. - © privatInterview

EU-Erweiterung

"Es wäre kein verschwendetes Geld"1

  • Südosteuropa-Experte Dusan Reljic plädiert für mehr Finanzhilfen für den Westbalkan – auch im Interesse der EU.

"Wiener Zeitung": Hat der Erweiterungsprozess nach dem EU-Westbalkan-Gipfel im Mai und den darauf folgenden Treffen an Dynamik gewonnen? Dusan Reljic: Diese Dynamik ist nicht unbedingt positiv zu interpretieren. Beim Gipfel in Sofia hat der französische Präsident Emmanuel Macron deutlich gemacht... weiter




Manfred Weber soll heute seine Kandidatur bei der EU-Wahl bekanntgeben. - © APAweb / Reuters, Darrin Zammit Lupi

EU-Wahl

Weber will erster deutscher EU-Kommissionschef werden1

  • SPÖ-Delegationsleiterin Regner ist skeptisch über die Bewerbung des "Orban-Verehrers".

Brüssel. Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber könnte erster deutscher EU-Kommissionspräsident werden. Weber erklärte am Mittwoch seine Bereitschaft, als Spitzenkandidat für die EVP bei den Europawahlen 2019 zur Verfügung zu stehen. In einer kurzen Stellungnahme nach der EVP-Sitzung in Brüssel sagte Weber, er sehe sich als Brückenbauer... weiter




Sollte Großbritannien ohne Abkommen ausscheiden, würden für den Warenverkehr von und nach Großbritannien Zölle anfallen. - © APAweb / dpa, Wolfgang Kumm

Großbritannnien

May will kein zweites Brexit-Referendum5

  • Großbritannien droht ein Austritt ohne Abkommen - mit schwerwiegenden Konsequenzen.

London/Frankfurt. Im Schlussspurt der Austrittsverhandlungen mit der EU hat die britische Premierministerin Theresa May den immer lauter werdenden Forderungen in ihrem Land nach einem zweiten Brexit-Referendum eine klare Absage erteilt. "Die Frage noch mal komplett neu zu stellen wäre ein Betrug im großen Stil an unserer Demokratie"... weiter




- © apa/zb/Sebastian Kahnert

Zeitumstellung

Sommerzeit jetzt auch im Winter?23

  • Die EU will die Zeitumstellungen abschaffen. Staaten können sich für eine Zeitzone entscheiden.

Brüssel/Wien. (ast/is) Und halbjährlich grüßt das Murmeltier - immer wieder werden am letzten Samstag im März und am letzten Sonntag im Oktober die Uhren umgestellt. In Österreich wurde 1980 die Zeitumstellung wieder eingeführt, mit der Absicht, durch eine bessere Tageslichtnutzung Energie zu sparen... weiter




EU

"Nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen"12

  • Frankreich droht Polen und Ungarn mit Kürzung der EU-Hilfen.

Paris. Frankreich hat sich gegen eine weitere finanzielle Unterstützung für EU-Staaten ausgesprochen, die "grundlegende Prinzipien" der Union nicht respektieren. Außenminister Jean-Yves Le Drian sagte am Mittwoch in Paris: "Wir sind nicht bereit, für dieses Europa zu bezahlen... weiter




Die Operation Sophia (im Bild die deutsche Korvette "Ludwigshafen am Rhein") steht zur Debatte. - © dpa

EU-Verteidigungspolitik

Mittelmeer-Mission als Faustpfand3

  • Die EU-Verteidigungs- und Außenminister beraten in Wien das Thema Migration.

Wien/Brüssel/Belgrad. Zum Auftakt gab es eine Führung durch das Heeresgeschichtliche Museum. Als die Verteidigungsminister der EU gestern, Mittwoch, zu ihrem Treffen in Wien zusammenkamen, stand als Erstes ein Besuch im Arsenal auf dem Programm. Doch schon am heutigen Donnerstag sollte es bereits wieder um die Frage nach der künftigen... weiter




Andrej Kortunow (M.) bei einer Podiumsdiskussion beim Europäischen Forum Alpbach. - © EFA/Andrei Pungoschi

Russland

"Die Kommunikationskanäle versiegen"7

  • Für den Polit-Analysten Andrej Kortunow steigt die Gefahr einer militärischen Konfrontation zwischen Russland und dem Westen.

"Wiener Zeitung":Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen waren schon einmal besser. Im Juni haben Sie in einem Artikel für "National Interest" sogar gewarnt, dass seit dem Ende des Kalten Krieges die Gefahr für eine direkte militärische Konfrontation zwischen den USA und Russland niemals größer war als jetzt... weiter




Wann im nächsten Sommer in Europa die Sonne aufgeht, ist noch nicht entschieden. - © andy1809 - CC 2.5

Zeitumstellung

Deutschland mag keine Sommerzeit23

  • Die EU-Umfrage wurde alles andere als repräsentativ genutzt.

Eine überwiegende Mehrheit gegen die Zeitumstellung, eine eindeutige Mehrheit für die ganzjährige Anwendung der jetzigen Sommerzeit. Das sind laut gut unterrichteten Kreisen in der EU-Kommission die Ergebnisse einer Online-Befragung, die zwischen 4. Juli und 16. August abgehalten wurde... weiter




China will bis 2025 von der "Werkbank der Welt" zur Hightech-Volkswirtschaft werden. - © afp

Wirtschaftspolitik

Die ungeliebten Investoren aus China6

  • Nach den USA und Australien planen nun auch einige europäische Staaten Restriktionen gegen die chinesischen Expansionen am Technologiemarkt. Experten bezweifeln allerdings die Wirksamkeit dieser Maßnahmen.

Peking/Berlin. Riesige Fabrikhallen, in denen Legionen an chinesischen Arbeitern am Fließband stehen und mit einfachen Handgriffen billige Elektrogeräte und Kinderspielzeug für den Westen produzieren: Geht es nach der chinesischen Führung, sollen solche Bilder in ein paar Jahren der Vergangenheit angehören... weiter




Es sei aber besser, die EU ohne Abkommen zu verlassen als mit einem schlechten Abkommen, meinte Theresa May. - © APAweb/AFP, Nic Bothma

Verhandlungen

Ungeordneter Brexit wäre "kein Weltuntergang"6

  • Die britische Premierministerin Theresa May dämpft Sorgen, hofft aber weiterhin auf eine wirtschaftsfreundliche Vereinbarung.

London. Die britische Premierministerin Theresa May dämpft Sorgen vor einem ungeordneten Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union. Sollte es nicht gelingen, eine Vereinbarung über die Beziehungen zur EU nach dem Brexit zu erzielen, wäre das zwar kein "Spaziergang im Park", aber auch "kein Weltuntergang"... weiter




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