• 23. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel gibt vor dem EU-Gipfel schon einmal die Richtung der Debatte vor. - © Foto: afp/John Thys

EU-Budget

Streit um EU-Budget eröffnet6

  • Die Europäische Union ringt um einen Haushalt nach dem Brexit. Dabei sind Konflikte programmiert.

Berlin/Brüssel. (klh/reu/apa) Wenn sich die 27 EU-Regierungen ohne die Briten diesen Freitag in Brüssel treffen, wird der Blick weit in die Zukunft gerichtet. Zum ersten Mal wollen sie auf dem informellen Gipfel über die Finanzen der EU zwischen 2021 und 2027 debattieren, während die Regelungen für den jetzigen Haushalt bis 2020 gelten... weiter




EU-Gipfel

Merkel fordert Neuausrichtung der EU-Finanzen1

  • Deutsche Kanzlerin fordert außerdem die Ausweitung des EU-Grenzschutzes.

Berlin/Brüssel. Kurz vor dem Gipfeltreffen zur EU-Haushaltspolitik hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eine harte Position Deutschlands angekündigt. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union sei eine Chance, die EU-Finanzen insgesamt auf den Prüfstand zu stellen... weiter




Großbritannien

Konservative Abgeordnete fordern Premier May zu hartem Brexit auf

  • 62 Tories plädieren in einem Brief für einen klaren Bruch mit der EU.

London. In Großbritannien erhöhen Anhänger eines harten Brexit den Druck auf Premierministerin Theresa May. In einem Brief forderten 62 Abgeordnete von Mays konservativer Partei einen schnellen und klaren Bruch mit der Europäischen Union. Das Königreich müsse in der Lage sein... weiter




- © reuters/Nenov

Ungarn

Europa schweigt zu Orbáns Tiraden3

  • Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn bleibt mit seiner Forderung nach EU-Ausschluss Ungarns alleine.

Budapest. Europas Politik hat sich wohl damit abgefunden, dass Viktor Orbán dem Kontinent als Chefpropagandist gegen Flüchtlinge aus dem islamischen Raum erhalten bleibt. Auf seine Jahresrückblick-Rede am Sonntag in Budapest, in der er wie schon unzählige Male zuvor "Brüssel" und dem Philanthropen George Soros vorwarf... weiter




Fischer's Harley Davidson Wien - © Wiener Zeitung, Andreas Pessenlehner

Zoll

EU droht USA mit Strafen auf Whiskey und Motorräder3

  • Hintergrund sind von den USA geplante Zölle auf Stahl und Aluminium.

Brüssel. Die EU droht mit Strafzöllen auf Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder, sollten die Vereinigten Staaten zulasten europäischer Unternehmen ihren eigenen Stahlmarkt abschotten. "Wir sind bereit, schnell und angemessen zu handeln, wenn unsere Exporte von US-Handelsbeschränkungen beeinträchtigt werden"... weiter




David Davis spricht in Wien. - © APAweb/AFP, Steve Parsons

Chef-Verhandler

Davis erklärt in Wien den Brexit1

  • Britischer Chef-Verhandler will Unsicherheiten dämpfen.

Wien. In nur etwas mehr als 13 Monaten soll Großbritannien die Europäische Union verlassen. Doch auf dem auf vielen Ebenen ausgesprochen komplizierten Weg zum Brexit ist noch vieles offen. Kritisiert wurde immer wieder, dass die Herangehensweise und die Ziele der britischen Regierung nicht klar genug seien... weiter




Luis de Guindos soll EZB-Vizepräsident werden. - © afp/Marcou

EZB

Da war es nur noch einer

  • Die Euro-Finanzminister einigen sich auf den Spanier Luis de Guindos als EZB-Vize.

Brüssel. Die Chancen des deutschen Bundesbank-Chefs Jens Weidmann auf den Posten des EZB-Präsidenten im nächsten Jahr steigen. Denn im Personalkarussell bei der Euro-Notenbank ist jetzt eine wichtige Vorentscheidung gefallen. Die Finanzminister der Euro-Zone nominierten am Montag in Brüssel Spaniens Wirtschaftsminister Luis de Guindos als neuen... weiter




Mogherini: Raum schaffen statt Eskalation vorantreiben. - © APAweb/AP, Petrova

EU

Syrien-Lösung nicht ohne UNO2

  • EU-Außenminister sehen keine Alternative zur Vermittlung der UNO, schwierige Annäherung zwischen USA und Türkei.

Damaskus. Die EU-Außenminister sehen keine Alternative zur UNO-Vermittlung im Syrien-Krieg. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte nach dem informellen Rat in Sofia, militärische Aktionen könnten den Prozess nicht voranbringen. Ziel sei, für alle Syrer einen geeigneten Raum schaffen zu können anstatt wie derzeit die Eskalation... weiter




Juncker sieht sich in Sachen EU-Demokratisierung als "Versuchskarnickel". - © ap/Wijngaert

EU-Kommissar

Kein Träumer?1

  • Direktwahl eines Präsidenten, der Rat als zweite Parlamentskammer: Juncker will mit der EU hoch hinaus.

Brüssel/Wien. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker regelt seinen Nachlass. Im Mai 2019 finden EU-Parlamentswahlen statt, dann wird der Luxemburger seinen Hut nehmen. Am Mittwoch präsentierte er in Brüssel seine Visionen von einer bürgernahen EU, in der Erfahrungen der Vergangenheit schrittweise weiterentwickelt werden sollen... weiter




Ägäis

EU warnt Ankara7

  • Neuer Zwischenfall mit türkischem Boot im Mittelmeer

Nikosia/Lefkosa. Säbelrasseln von Zypern bis in die Ägäis: Türkische Kriegsschiffe haben am Dienstag noch immer ein vom italienischen Energieunternehmen ENI gemietetes Bohrschiff daran gehindert, ein Erkundungsgebiet südöstlich der Hafenstadt Larnaka zu erreichen. Dort werden reiche Erdgasfelder vermutet... weiter




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