• 25. Juni 2018

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Schlagwortsuche

EU-Außenministerrat

Kneissl: "Türkei kein Kandidat für EU-Beitritt"

Luxemburg. (apa/afp) Die Türkei sei "aus österreichischer Sicht kein (EU-)Beitrittskandidat", betonte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Montag nach den Wahlen in der Türkei vor einem EU-Außenministerrat in Luxemburg. "Wir streben vielmehr eine strategische Partnerschaft mit der Türkei an", verwies Kneissl auf das Regierungsprogramm... weiter

  • Update vor -1 Min.



Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Ankunft in Brüssel. - © APAweb / AP, Virginia Mayo

EU-Asylgipfel

Keine konkreten Beschlüsse in Brüssel3

  • Kanzler Sebastian Kurz will "wesentliche Fortschritte" bis zum EU-Gipfel am 20. September in Salzburg.

Brüssel. Der auf Wunsch Berlins eilig einberufene EU-Asylgipfel mit 16 von 28 EU-Staaten dürfte am Sonntag keine konkreten Beschlüsse zur europäischen Migrationspolitik bringen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die innenpolitisch unter Druck steht, sagte am Sonntag in Brüssel, das Treffen diene einer ersten Beratung... weiter




Asylstreit

EU-Parlamentspräsident warnt vor Zerstörung der EU

  • Tajani rät CDU und CSU zur Beilegung des Streits und spricht sich gegen Maßnahmen an den Binnengrenzen aus.

Berlin/München. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat die Mitgliedstaaten eindringlich vor Egoismus in der Flüchtlingspolitik gewarnt und CDU und CSU zur Verständigung bei diesem Streitthema aufgerufen. Der Umgang mit der Zuwanderungsfrage dürfe nicht zur Zerstörung der Europäischen Union führen... weiter




EU

"EU-Minigipfel" unter keinem guten Stern15

  • Zahlreiche Staaten fehlen bei dem Treffen zur Migration - und die Teilnehmenden ziehen nicht an einem Strang.

Wien. Ist das Treffen zum Dauerthema Migration, das am Sonntag in Brüssel stattfindet und im Vorfeld für so viel Wirbel gesorgt hat, überhaupt ein echtes EU-Gipfeltreffen? Daran zweifeln manche. Schließlich werden mehr als die Hälfte der EU-Staaten gar nicht teilnehmen... weiter




Seit 13 Jahren ist Angela Merkel deutsche Kanzlerin - wie lange noch? - © afp/Johannes Eisele

Deutschland

Wenn Merkel weg muss34

  • Der Koalitionsstreit droht Deutschland und Europa schweren Schaden zuzufügen.

Berlin/Wien. Das Spiel auf Zeit ist Angela Merkels Paradedisziplin. So schrumpft die deutsche Kanzlerin den informellen EU-Gipfel zur Migration in die Union - unter anderem mit Österreich und den Mittelmeer-Staaten Italien, Griechenland und Spanien - zu einem "Beratungs- und Arbeitstreffen"... weiter




- © WZ-Montage/stock.adobe.com/oraziopuccio/refresh/Adobe stock

Österreich

Wer rettet Österreich diesmal?7

  • In Jörg Mauthes Österreich-Roman "Die Große Hitze" rettet die Freundlichkeit das Land vor dem Untergang. Und heute?

Heiß ist es, ungewöhnlich heiß. Bereits im Frühjahr steigt das Thermometer über die Dreißig-Grad-Marke. Und die Trockenheit ist so weit fortgeschritten, dass die Augen der Bauern nicht länger gen Himmel gerichtet sind, um den erlösenden Regenguss zu erflehen. Stattdessen setzen sie ihre Hoffnungen auf Techniker und Wasserbauingenieure... weiter




3 Millimeter oder 3 Meter - berŸhrungslose Reinigung von Keramik-Waben bis Industrie-Gro§anlagen mit kalter Trocken-Druck-Luft - © Egger PowAir Cleaning GmbH / ER / 2018

EU-Innovationsanzeiger

Österreich schwächelt bei Innovationen1

  • Wir fallen vom siebenten auf den zehnten Platz zurück. Schweden führt in der EU, global holt China rasant auf.

Brüssel. Österreich ist im EU-Innovationsanzeiger vom siebenten Platz im Vorjahr auf den zehnten Platz zurückgefallen. Wie aus dem am Freitag in Brüssel veröffentlichten Ranking der EU-Kommission hervorgeht, nimmt Schweden nach wie vor die Führungsrolle in der EU ein, während Rumänien EU-weites Schlusslicht ist... weiter




THEMENBILD: E-GATES - © APAweb / HELMUT FOHRINGER

Flugverkehr

Österreich wird Fluggastdaten sammeln und verarbeiten2

  • Zur Vorbeugung von Straftaten. Der Innenausschuss billigt das neue Gesetz zur Datenspeicherung.

Wien. Auch Österreich wird künftig systematisch Daten von Flugpassagieren sammeln und verarbeiten. Eine beim Bundeskriminalamt neu einzurichtende Fluggastdatenzentrale soll die von den Fluglinien zu liefernden Daten auswerten und u.a. Staatsanwaltschaften, Gerichten, Nachrichtendiensten und Zollbehörden zur Verfügung stellen... weiter




EU-Finanzkommissar Günther Oettinger brachte noch als Digitalkommissar den Entwurf ein. - © reuters

Medien

EU für neues Urheberrecht1

  • Umstrittene Reform soll Upload-Filter für YouTube und neues Leistungsschutzrecht bringen.

Brüssel. Noch auf der Medienenquete des Bundeskanzleramts vor knapp zwei Wochen hatte der deutsche Verlegerpräsident Mathias Döpfner massiv für das neue europäische Leistungsschutzrecht geworben. Sonst drohe der Tod der Verlage in Europa. Das Lobbying gegen die Silicon-Valley-Giganten hat sich ausgezahlt: Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments... weiter




Kurz und Söder demonstrierten Einigkeit zwischen Bundesregierung und CSU. - © reuters/Foeger

Asylstreit

Gipfel ohne Lösungsperspektive16

  • EU-Sondertreffen am Sonntag - Kanzler Kurz fordert "spätestens" im September "Fortschritte" in der Asyldebatte.

Brüssel/Linz/Rom/Wien. (da) Ein Mini-Gipfel vor dem Spitzentreffen: Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel setzt alle Hebel in Bewegung, um doch noch eine Einigung in der Europa so spaltenden Migrationsfrage zu erzielen. Dem Plan nach sollten alle Staats- und Regierungschefs der EU ab Donnerstag kommender Woche endlich eine Lösung finden... weiter




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