• 26. September 2018

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Paul Kagame, Ruandas Präsident und Vorsitzender der Afrikanischen Union, lädt mit ein. - © APAweb/AFP, HUTCHINGS

EU-Vorsitz

Kurz lädt Anfang Dezember zu Afrika-Gipfel nach Wien3

  • Auch Ugandas Pärsident Paul Kagame lädt zu dem "Hilfe vor Ort"-Gipfel ein. Engere Wirtschaftskooperationen mit afrikanischen Staaten geplant.

Wien/Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz plant für Anfang Dezember unter dem Motto "Hilfe vor Ort" einen Afrika-Gipfel in Wien. Das Treffen ist eine Folge des Europäischen Rats von Ende Juni, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU zum einen eine restriktivere Migrationspolitik und zum anderen eine stärkere Partnerschaft mit afrikanischen... weiter




EU-Vorsitz

Kurz kommende Woche bei Merkel zu Gast

  • Vorbereitung auf den EU-Gipfel in Salzburg am 19. und 20. September stehen am Programm.

Berlin/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz wird am 16. September bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin zu Gast sein. Das teilte die deutsche Bundesregierung am Freitag mit. Das Treffen diene dem Austausch über aktuelle europapolitische Themen und der Vorbereitung... weiter




"Die EU-Erweiterungspolitik ist festgefahren." Dusan Reljic leitet das Brüsseler Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik. - © privatInterview

EU-Erweiterung

"Es wäre kein verschwendetes Geld"1

  • Südosteuropa-Experte Dusan Reljic plädiert für mehr Finanzhilfen für den Westbalkan – auch im Interesse der EU.

"Wiener Zeitung": Hat der Erweiterungsprozess nach dem EU-Westbalkan-Gipfel im Mai und den darauf folgenden Treffen an Dynamik gewonnen? Dusan Reljic: Diese Dynamik ist nicht unbedingt positiv zu interpretieren. Beim Gipfel in Sofia hat der französische Präsident Emmanuel Macron deutlich gemacht... weiter




Heinz Faßmann will zügig die Verhandlungen über Horizon Europe abschließen. - © apa/Punz

EFA 18

Einigung bei europäischer Forschungsförderung "zügig"

  • Horizon Europe: Themen- und Budgetvorschlag steht, nun sind die Mitglieder am Zug.

Alpbach. Eine Grundsatzeinigung über Horizon Europe, das neunte EU-Rahmenprogramm zur Forschungsförderung, soll während Österreichs Ratspräsidentschaft bis zum Ende des Jahres erzielt werden. "Wir sind ambitioniert und tun, was wir können, um zügig die Verhandlungen abzuschließen"... weiter




Der moderne Sitz der Afrikanischen Union . . . - © afp/Zacharias Abubeker

Afrika

"Das postkoloniale Zeitalter ist vorbei"17

  • In der Entwicklungspolitik haben sich die Verhältnisse geändert, erklärt der Politologe Jan Pospisil.

Wien. Es waren zwei vollkommen unterschiedliche Wahrnehmungen. "Ihr habt eine Hungersnot", sagten vor rund drei Jahren die NGOs der äthiopischen Regierung. "Nein, haben wir nicht", sagten die äthiopischen Offiziellen, die mit den Hilfsorganisationen verhandelten... weiter




Die EU-Innenminister Matteo Salvini und Horst Seehofer vor dem informellen Treffen. - © apa/Gindl

Innenminister

Innsbrucker "Rats-losigkeit"7

  • Die EU-Innenminister treffen sich informell. Beschlüsse sind nicht zu erwarten, Antworten vielleicht.

Innsbruck/Wien. Die Ratspräsidentschaft bedingt, dass alle informellen Tagungen der europäischen Minister im kommenden Halbjahr in Österreich abgehalten werden. Solche Treffen sind eigentlich nichts Besonderes, zumal nur bei offiziellen Sitzungen, die in Brüssel oder Luxemburg stattfinden, formal Beschlüsse gefasst werden... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz erhob, um den EU-Abgeordneten die Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes näherzubringen: "Ein Europa, das schützt", für Kurz ist das die Bekämpfung der "illegalen Migration"... weiter




Kurz wird vor den Abgeordneten des Europaparlaments eine Grundsatzerklärung abgeben und die Ziele des österreichischen EU-Vorsitzes erläutern.  - © APAweb, Reuters, Francois Walschaerts

EU-Vorsitz

Kurz hält Grundsatzrede vor EU-Parlament

  • Es wird erwartet, dass in der Rede die Themen Außengrenzschutz und Migration im Fokus stehen.

Straßburg. Der EU-Präsidentschaftsvorsitzreigen geht weiter: Nachdem am Samstag auf der Planai in Schladming die Übergabe des EU-Vorsitzes von Bulgarien an Österreich zünftig unter den Klängen von Alphornbläsern über die Bühne gegangen war, wurde nun auch die EU-Hauptstadt mit austriakischer Musik beschallt: Das niederösterreichische Bläsersextett... weiter




Wolfgang Schmale in der Aula der Universität Wien. - © Thomas SeifertInterview

EU-Vorsitz

"...eine Ansammlung von Zwergen"26

  • Historiker Schmale über eine Union, die sich derzeit auseinanderdividieren lässt, anstatt zusammenzustehen.

"Wiener Zeitung": Die Europäische Union ist in einer schwierigen Situation: intern zerstritten, von den USA mit einem Handelskrieg unter Druck gesetzt und von Russland militärisch bedroht. Wie beurteilen Sie die geopolitische Lage für die EU? Wolfgang Schmale: Man sollte die transatlantischen Beziehungen in der Vergangenheit angesichts der... weiter




Europy by night - © DMSP & NASA.

EU

Der Terminplan zum Ratsvorsitz

  • Das Gipfeltreffen findet in Salzburg statt.

Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 den EU-Ratsvorsitz und wird Gastgeber Dutzender EU-Veranstaltungen. Bevor aber die Gipfel- und Ministertreffen ins zweite Halbjahr starten, hält Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am 3. Juli im Europäischen Parlament in Straßburg seine Grundsatzrede. Am 5. und 6... weiter




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