• 23. Oktober 2018

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Straßenszene in Brüssel. - © reuters/Toby Melville

Brexit

Das Drama hinter dem Vorhang5

  • Die Zeit für die Fixierung eines Austrittsabkommens mit Großbritannien wird knapp. Bei einem EU-Gipfel rangen die Staats- und Regierungschefs um Möglichkeiten, einen ungeordneten Brexit zu verhindern.

Brüssel. Dramatische Begriffe sind bei EU-Gipfeln nicht unpassend. Es hat auch etwas Szenisches: Im EU-Viertel in Brüssel wird die Bühne für das Zusammentreffen der Spitzenakteure aufgebaut, es gibt Wortgeplänkel und -gefechte, größere und kleinere Auftritte, und einige Figuren stehen mehr im Scheinwerferlicht als andere... weiter




Die Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung ist nun vier Monate an der Macht. Matteo Salvini ist Politiker der Partei Lega Nord. - © APAweb/AP, Alessandro Di Meo

Eurobarometer

Italiener sehen die EU überhaupt nicht rosig4

  • Rund 65 Prozent der Italiener befürworten jedoch den Euro.

Rom/Brüssel. Viereinhalb Monate nach dem Amtsantritt der Regierung aus der rechten Lega und der populistischen Fünf Sterne-Bewegung liegt die Zustimmung der Italiener zur Europäischen Union auf einem Rekordtief. 44 Prozent der Befragten würden für den EU-Verbleib ihres Landes in der EU stimmen... weiter




Thomas Jaeger ist Professor für Europarecht an der Universität Wien. Eine detaillierte Fassung des Textes ist als Policy Brief bei der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) erschienen: www.oegfe.at/policybriefs. - © privat

Gastkommentar

Der Brexit - ein Spektakel des Irrationalen21

  • Nicht die Entscheidung für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union ist zu kritisieren, sondern ihr Zustandekommen nach einer krankenden und teils faktenbefreiten Debatte.

Der Brexit tritt im Herbst in die heiße Phase: Deal or No Deal - und wenn Deal, welcher? Erstaunlich, dass darüber mehr als zwei Jahre nach dem Austrittsvotum und weniger als ein halbes Jahr vor dem voraussichtlichen Austrittsdatum (29. März 2019) noch Unklarheit herrscht... weiter




Keine Zeit für Abwarten und Teetrinken. Premier May muss bei den Brexit-Verhandlungen liefern. - © reuters

Brexit

Die Beruhigung vor dem Sturm3

  • Die Brexit-Verhandlungen stocken. Für "fast unvermeidlich" halten einzelne britische Politiker es schon, dass Großbritannien "ohne Deal" aus der EU aussteigt. Ratspräsident Tusk hält Brexit ohne Abkommen für wahrscheinlich.

London. (pn/ast) Noch immer zwingen sich britische Minister zu einem Lächeln. Gewiss werde man letztlich zu einer Brexit-Lösung kommen, versichern sie vor den Kameras. Nachdem aber die Verhandlungen in Brüssel stocken und sich in London für keine einzige Brexit-Variante eine Parlamentsmehrheit abzeichnet... weiter




- © reuters/Darren Staples

Brexit

Zaungäste Europas1

  • Über die Engländer - zwei neue Bücher mit unterschiedlichen Ansichten zum Brexit.

"Ein politisches Versagen historischen Ausmaßes" nannte der Harvard-Philosoph Michael Sandel im Mai 2018 die "Willkommenskultur" Angela Merkels und ihre von den Briten mit Bestürzung wahrgenommenen Aussagen, dass "man Grenzen nicht schließen kann" und dass "es nicht in unserer Macht liegt, wie viele nach Deutschland kommen"... weiter




Paul Kagame, Ruandas Präsident und Vorsitzender der Afrikanischen Union, lädt mit ein. - © APAweb/AFP, HUTCHINGS

EU-Vorsitz

Kurz lädt Anfang Dezember zu Afrika-Gipfel nach Wien3

  • Auch Ugandas Pärsident Paul Kagame lädt zu dem "Hilfe vor Ort"-Gipfel ein. Engere Wirtschaftskooperationen mit afrikanischen Staaten geplant.

Wien/Brüssel. Bundeskanzler Sebastian Kurz plant für Anfang Dezember unter dem Motto "Hilfe vor Ort" einen Afrika-Gipfel in Wien. Das Treffen ist eine Folge des Europäischen Rats von Ende Juni, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU zum einen eine restriktivere Migrationspolitik und zum anderen eine stärkere Partnerschaft mit afrikanischen... weiter




EU-Vorsitz

Kurz kommende Woche bei Merkel zu Gast

  • Vorbereitung auf den EU-Gipfel in Salzburg am 19. und 20. September stehen am Programm.

Berlin/Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz wird am 16. September bei seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel in Berlin zu Gast sein. Das teilte die deutsche Bundesregierung am Freitag mit. Das Treffen diene dem Austausch über aktuelle europapolitische Themen und der Vorbereitung... weiter




Brexit-Minister Raab skizzierte die Folgen einer ungeregelten Trennung. - © reu/Peter Nicholls

Brexit

To deal or not to deal?3

  • Großbritannien legt Pläne für EU-Austritt ohne Abkommen vor.

London/Brüssel. (czar/reu) Es ist ein ungeliebtes Szenario. Ein Brexit-Abkommen wäre beiden Seiten denn auch lieber als ein ungeregelter Austritt aus der EU, wird sowohl in London als auch in Brüssel immer wieder betont. Doch die Wahrscheinlichkeit eines "No deal" wächst mit jeder Verhandlungswoche, die keinen Durchbruch in den Gesprächen bringt... weiter




Der Dienstleistungssektor - hier das Londoner Park Plaza Hotel - benötigt die Arbeitnehmer aus der EU. - © Fæ - CC 3.0

Brexit

Regierung will EU-Arbeitnehmer im Land halten6

  • 2,3 Millionen sind in personalintensiven Branchen beschäftigt.

Die britische Regierung dürfte auf die Sorgen von Unternehmern reagieren, die eine Abwanderung zahlreicher Arbeitnehmer nach dem endgültigen Brexit befürchten. Laut einem Bericht des Daily Telegraph Montag sollen EU-Bürger selbst im Falle eines Brexit ohne Abkommen in Großbritannien bleiben dürfen... weiter




Brexit - Ist er es wert? - © APAweb/Reuters, Yves Herman

Brexit

Umfrage: Hälfte der Briten für neue Abstimmung11

  • 48 Prozent wären laut Sky News für einen Verbleib in der EU.

London. Die Hälfte der Briten will einer Umfrage zufolge ein Referendum darüber, ob das Land mit oder ohne Abkommen aus der Europäischen Union austreten oder doch in ihr verbleiben sollte. 40 Prozent sprachen sich dagegen aus. Bei einem solchen Votum wären dem Sender Sky News zufolge 48 Prozent für einen Verbleib in der EU... weiter




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