• 11. Dezember 2018

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Bekommt May das Brexit-Abkommen durch das Unterhaus, würde dies wohl als "Wunder von Westminster" in die britische Parlamentsgeschichte eingehen. - © APAweb / AFP, Isabel INFANTES

Großbritannnien

Harte Folgen bei hartem Brexit20

  • Bekommt Theresa May das Brexit-Abkommen am Dienstag nicht durch das Parlament, droht Chaos.

London. Theresa May wird zwar nachgesagt, sie mache sich nichts daraus, wenn jemand sie nicht leiden könne. Doch was die britische Premierministerin gleich zu Anfang dieser Woche im Parlament erleben musste, dürfte ihr kaum gefallen haben. Mehrere Niederlagen im Zusammenhang mit der Debatte über das von ihr befürwortete Brexit-Abkommen lassen wenig... weiter




Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Ein zweites Referendum bitte!5

  • Lehnt das britische Unterhaus das EU-Austrittsabkommen ab, wäre eine neuerliche Volksabstimmung ein gangbarer Weg.

Keine Frage. Der EU-Austrittsvertrag mit Großbritannien ist ein höchst professionell verhandeltes Abkommen. In einer unmöglichen Situation ein wahrscheinlich bestmögliches Abkommen, um einen geordneten Ablauf des Brexit sicherzustellen. Es wäre dennoch übertrieben, die Vereinbarung ein "diplomatisches Meisterstück" zu nennen... weiter




Am 11. Dezember entscheiden die britischen Parlamentarier über Zustimmung zum oder Ablehnung des Brexit-Deals von Theresa May mit der EU. - © APAweb / Reuters, Toby Melville

Brexit-Deal

Fehlstart für britische Regierung in Brexit-Debatte9

  • Die Zustimmung des Parlaments scheint fraglicher denn je. Vier weitere Tage mit Debatten stehen bevor.

London. Nach dem Fehlstart in die Debatte über das Brexit-Abkommen stehen der britischen Premierministerin Theresa May turbulente Tage bevor. Die Diskussionen zogen sich am Dienstag bis tief in die Nacht hinein. Zuvor musste die Regierung mehrere Niederlagen einstecken. Eine Mehrheit für das Abkommen bei der Abstimmung am 11... weiter




Demonstrationen für ein zweites Referendum gibt es in London immer häufiger. Auch in der Politik gewinnt der Vorschlag an Boden. - © picturedesk.com/A. Olmos/Eyevine

Brexit

Das Ende muss nicht der Brexit sein6

  • Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs befeuert die Debatte: Ein Exit vom Brexit ist möglich.

Für den Fall, dass die Briten doch in der Europäischen Union bleiben wollen, können sie die Entscheidung zum Brexit einseitig zurückziehen - die Zustimmung der verbliebenen 27 Mitgliedstaaten brauchen sie dafür nicht. Das hat der Generalstaatsanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Manuel Campos Sanchez-Bordona, am Dienstag verkündet... weiter




Pro-EU-Demonstranten protestieren vor dem britischen Parlament. - © afp

Brexit

Theresa Mays Endspiel1

  • Die Premierministerin will skeptische Abgeordnete vor der Brexit-Abstimmung im Unterhaus umstimmen.

London. Vierzehn Tage lang will Theresa May alles in die Waagschale werfen beim Brexit. Vor der großen Parlamentsentscheidung am 11. Dezember muss die britische Premierministerin dutzende skeptische Abgeordnete auf ihre Seite bringen, wenn sie mit ihrer Politik nicht auf spektakuläre Weise scheitern will... weiter




Die Gefahr eines chaotischen Brexits am 29. März 2019 ist längst nicht gebannt. Da nützte bisher auch Theresa Mays intensives Werben für den Ausstiegsvertrag wenig. - © APAweb / Reuters, Dylan MartinezVideo

Brexit

Der Ball liegt bei London8

  • Nach der Zustimmung der EU-Staaten ist im britischen Parlament keine Mehrheit für den Brexit-Deal in Sicht.

London. Nach der Zustimmung der EU-Staaten rückt im Brexit-Gerangel wieder Großbritanniens Premierministerin Theresa May in den Fokus. Denn im britischen Parlament ist weiter keine Mehrheit für den mit der Europäischen Union in mühsamer Kleinstarbeit ausgehandelten Austrittsvertrag in Sicht - da nützte bisher auch Mays intensives Werben für das... weiter




- © afp/Dennis

Theresa May

Entschlossen, zäh und wendig5

  • Einst für den EU-Verbleib, kämpft die britische Premierministerin Theresa May nun um das Brexit-Abkommen. Ein Porträt.

London. (reu/afp/red) Vor einer Woche schien es ganz schlecht um die politische Zukunft von Theresa May zu stehen. Zwei Minister und fünf hochrangige Regierungsmitarbeiter waren zurückgetreten, weil sie den vorgestellten Entwurf des EU-Austrittvertrages Großbritanniens nicht mittragen wollten... weiter




Die Gibraltar-Frage könnte Spanien veranlassen, gegen den Brexit-Vertrag zu stimmen. - © APAweb / Reuters, Jan Nazca

Brexit-Abkommen

Spanien droht wegen Gibraltar mit einem "Nein"16

  • Madrid fordert mehr "juristische Klarheit" in dem Entwurf.

Gibraltar/Madrid. Am kommenden Sonntag sollen die EU-Länder den Brexit-Vertrag absegnen. Alle europäischen Mitgliedsstaaten hätten sich hinter den Kompromiss gestellt, versicherte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Montag in Brüssel. Auch Österreichs EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) gab sich zuversichtlich: "Ich gehe davon aus... weiter




Es ist weiter offen, ob die britische Premierministerin Theresa May für den EU-Ausstiegsvertrag die nötige Zustimmung im Unterhaus in London erhält. - © APAweb / afp, Daniel LEAL-OLIVAS

Brexit

EU will längeren Übergangszeitraum anbieten4

  • Die EU-Minister einigten sich am Montag auf kein fixes Datum. Diplomaten sprechen von 2022.

Brüssel/Wien. Die EU will Großbritannien die Möglichkeit eines längeren Übergangszeitraums zur Verhandlung eines Handelsabkommens mit der Europäischen Union nach dem geplanten Austritt (Brexit) am 29. März 2019 anbieten. Die EU-Europaminister einigten sich am Montag in Brüssel noch auf kein fixes Datum. Diplomaten gehen aber davon aus, dass der 31... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Mays stärkster Trumpf21

Eigentlich hat Theresa May im britischen Unterhaus keine Chance auf eine Mehrheit für ihren Deal. Das wurde bei der Debatte im Parlament am Donnerstag, die ob ihrer Bedeutung als historisch bezeichnet werden muss, mehr als deutlich. Umso mehr ist die um ihr politisches Überleben kämpfende Premierministerin bis zum Letzten entschlossen... weiter




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