• 13. November 2018

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Schlagwortsuche

Merkel widerspricht im EU-Parlament ihrer Verteidigungsministerin Von der Leyen. - © afp/Lorin

Europäische Armee

Merkel geht nochmals auf Macron zu1

  • Nach dem Eurozonen-Budget greift Deutschlands Kanzlerin nun den Vorschlag einer eigenen europäischen Armee auf.

Straßburg/Wien. "Die Zukunft Europas" diskutieren Staats- und Regierungschefs der Union seit Jahresbeginn mit den EU-Parlamentariern. Elf von ihnen sind bereits gekommen, am Dienstag ist Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel an der Reihe. Über ihre Zukunft wird viel diskutiert, seit sie den Rückzug von der CDU-Spitze mit Dezember angekündigt hat... weiter




Liviu Dragnea. - © afp

EU

Abmahnung für Rumänien2

  • Die Schwächung des Kampfs gegen die Korruption und die Verbiegung des Rechtsstaats sorgen in Brüssel für großen Unmut.

Bukarest/Brüssel/Straßburg. Der Druck auf Rumäniens inoffiziellen Regierungschef, Liviu Dragnea, wächst von allen Seiten: Die Justiz setzt dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD immer mehr zu, der liberale Koalitionspartner folgt ihm nicht mehr blind... weiter




Notfallplan

EU legt Notfallplan für "No Deal" mit Großbritannien vor2

  • Vorkehrungen für die Bereiche visafreies Reisen und Energieeffizienz.

Straßburg. Die Brexit-Verhandlungen dürften an einem Nullpunkt angelangt sein, auch wenn der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans formal noch von Fortschritten spricht. Gleichzeitig legt die EU-Kommission einen Notfallplan für einen Brexit ohne Vereinbarung vor... weiter




Ein großes Flüchtlingslager an der syrischen Grenze zur Türkei. - © APAweb / AFP, Zein Al Rifai

Flüchtlinge

Rechnungshof bemängelt EU-Flüchtlingshilfe in Türkei20

  • Es gibt ineffiziente Verwaltungsstrukturen und hohe Nebenkosten für die Umsetzung großer Bargeldhilfe-Projekte.

Brüssel/Luxemburg. Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt... weiter




EU

Juncker fand Treffen mit Trump "nicht vergnüglich"9

Berlin. "Hemdsärmelig" und "nicht vergnügungssteuerpflichtig": EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich nun über sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump geäußert, bei dem er im Juli in Washington eine Verschnaufpause im sich zuspitzenden Handelskonflikt mit den USA ausgehandelt hatte... weiter




Flüchtlinge vor einem Erstaufnahmezentrum in Bulgarien. - © APAweb / Reuters, Pierre Marsaut

Vereinte Nationen

Bulgarien kündigt Ausstieg aus UNO-Migrationspakt an86

  • Die Regierung in Sofia ortet einen Widerspruch zu nationalen Interessen. Weitere Länder könnten folgen.

Sofia. Mit Bulgarien hat am Montag offiziell das vierte Land angekündigt, dem UNO-Migrationspakt nicht beitreten zu wollen. Das verkündete der Vizechef der Regierungspartei GERB, Zwetan Zwetanow, nach einem Ministertreffen, wie die Nachrichtenagenturen Beta und Reuters berichteten... weiter




Menschen bei einer Anti-Brexit-Demo in Belfast, Nordirland. - © APAweb / Reuters, Clodagh Kilcoyne

Brexit

Die große Angst der Nordiren7

  • Der Frieden im ehemaligen Bürgerkriegsgebiet wäre durch eine harte Grenze zu Irland gefährdet.

London/Belfast. Paramilitärische Gruppen, Hass zwischen Katholiken und Protestanten: Obwohl nur etwa eine Flugstunde von London entfernt, ist Nordirland wie eine andere Welt. Auch das macht die Brexit-Verhandlungen so schwer. Paramilitärische Gruppen begehen Verbrechen Die Täter klopften am Abend an dem Haus im nordirischen Londonderry... weiter




Fischerei

EU-Kommission will höhere Fangquoten

  • Der Fischfang in der Nordsee und im Atlantik soll für Seehecht und Scholle ausgeweitet werden.

Brüssel. Die EU-Kommission plädiert für eine teilweise Ausweitung des Fischfangs im Atlantik und in der Nordsee im kommenden Jahr. Etwa beim Seehecht und bei der Scholle sind teils deutlich höhere Fangquoten vorgesehen, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Bei der Seezunge etwa sollen die Fangmöglichkeiten hingegen eingeschränkt werden... weiter




Pierre Moscovici

EU-Kommissar droht Italien wegen Budget mit Sanktionen7

Brüssel/Rom. Im Haushaltsstreit mit Italien droht die EU-Kommission mit Strafmaßnahmen. "Ich bin für einen Dialog, aber Sanktionen können am Ende angewendet werden, wenn wir keine Einigung erzielen", erklärte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Dienstag in Brüssel... weiter




Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire treibt die Digitalsteuerpläne voran. - © afp/Marin

EU

Stillstand bei der Digitalsteuer4

  • Mehrere EU-Länder wehren sich gegen die Abgabe, die vor allem US-Techgrößen treffen würde.

Brüssel. (reu/apa/da) Am 3. Dezember ist Stichtag. Bis dahin möchte Österreichs Finanzminister Hartwig Löger als derzeitiger Ratsvorsitzender eine Entscheidung zu einer EU-weiten Digitalsteuer herbeiführen. Beim Finanzministerrat am Dienstag wollten die Ressortchefs sehen, welche Möglichkeiten technisch gegeben seien, sagte Löger... weiter




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