• 18. Juli 2018

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Schlagwortsuche

Die EU beziffert die Einsparungen durch das Abkommen für EU-Exporteure auf jährlich rund 1 Mrd. Euro. - © APAweb / dpa, Christian Charisius

JEFTA-Abkommen

EU und Japan bauen Zölle ab1

  • Die EU und Japan haben am Dienstag das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet.

Brüssel. Die Europäische Union hat mit Japan ihr bisher größtes Freihandelsabkommen unterzeichnet. Das gaben der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe sowie EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Dienstag in Tokio bekannt... weiter




Theresa May musste vier Ergänzungen aus dem Lager der Befürworter eines harten Brexit akzeptieren. - © APAweb / Reuters, Matt Cardy

Brexit

Pyrrhussieg für May6

  • Nach Zugeständnissen an die Euroskeptiker billigte das britische Parlament ein umstrittenes Zollgesetz.

London. Im Ringen um den Kurs beim Brexit hat sich die britische Premierministerin Theresa May am Montag mit Zugeständnissen die Unterstützung des Parlaments gesichert. Die Abgeordneten votierten nach heftiger Debatte mit 318 zu 285 Stimmen für ein Gesetz, das dem Land nach dem Ausstieg aus der EU eine unabhängige Zollpolitik ermöglichen soll... weiter




 Die Premierministerin im britischen Fernsehen. - © APAweb/REUTERS, Overs

Brexit

So oder gar nicht8

  • May schwört Briten auf Brexit-Kurs ein und verteidigt die Pläne gegen Kritik aus den USA und eigenen Reihen

London. Gegen Druck aus den eigenen Reihen und den USA schwört Premierministerin Theresa May Großbritannien auf ihren vergleichsweise moderaten Brexit-Kurs ein. "Meine Botschaft an das Land dieses Wochenende ist einfach: Wir müssen im Blick behalten, was auf dem Spiel steht", schrieb sie auf Facebook: "Wenn wir das nicht tun, riskieren wir... weiter




FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky erntete seinerseits scharfe Kritik von EU-Erweiterungskommissar Hahn. - © APAweb / Yann Coatsaliou, AFP

EU

Vilimsky unter Beschuss20

  • FPÖ-Mandatar kritisierte "torkelnden" Juncker und verlangte den Rücktritt des Kommissionspräsidenten.

Brüssel. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky ist wegen einer Rücktrittsforderung an den "torkelnden" EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker unter Beschuss geraten. EU-Kommissar Johannes Hahn sprach am Freitag von "Verächtlichmachen" und forderte ebenso eine Entschuldigung wie der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas... weiter




"Selbst wenn wir die stärkste Armee der Welt hätten, Europas Außengrenzen zu sichern, das ist eine Sache der Unmöglichkeit", sagt Jean Asselborn. - © APAweb / Robert Jäger

Jean Asselborn

Schutz der EU-Außengrenzen unmöglich11

  • Der luxemburgische Außenminister Asselborn appeliert an die Solidarität der EU-Staaten.

Berlin. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat in der Migrationspolitik vor überzogenen Erwartungen an einen Schutz der EU-Außengrenzen gewarnt. "Selbst wenn wir die stärkste Armee der Welt hätten, Europas Außengrenzen zu sichern, das ist eine Sache der Unmöglichkeit", sagte er am Freitag dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2... weiter




In diese Richtung soll es gehen, meint Teresa May: "Nur unser Brexit-Deal für Großbritannien respektiert wirklich den Willen des britischen Volks."  - © APAweb/REUTERS, Darrin Zammit Lupi

Austritt

So stellt sich England den Brexit vor

  • Britische Regierung legt Brexit-Weißbuch offen, May spricht vom "richtigen Deal für Großbritannien".

London. Die britische Regierung hat ihre Vorstellungen für den Brexit und das Verhältnis des Vereinigten Königreichs für die Zeit nach dem EU-Austritt vorgelegt. Einige Kernpunkte des Weißbuches: In Sachen Sicherheit sollen die bestehenden Einrichtungen beibehalten werden... weiter




EU-Sommerprognose

Österreichs Wachstum bleibt bei 2,8 Prozent

  • Für 2019 wird ein leichter Rückgang von 2,2 auf 2,1 Prozent prognostiziert.

Brüssel. Österreichs Wirtschaftswachstum wird nach der EU-Sommerprognose im laufenden Jahr mit 2,8 Prozent gleich hoch bleiben wie in der Frühjahrsprognose vorausgesagt. Für 2019 wird allerdings eine geringfügige Reduktion von 2,2 Prozent auf 2,1 Prozent vorausgesagt. Die EU-Kommission macht die Handelsspannungen mit den USA dafür verantwortlich... weiter




Seehofer, Salvini und Kickl wollen gemeinsam die Asylpolitik verschärfen.  - © APAweb / REUTERS, Lisi Niesner

Asyl

"Paradigmenwechsel" in der Migrationspolitik15

  • Asylsuchende "ohne Rechtsanspruch" sollen nicht mehr nach Europa einreisen können.
  • Die Innenminister Kickl, Seehofer und Salvini wollen "Kooperation der Tätigen".

Innsbruck. Aus einer "Kooperation der Willigen" soll eine "Kooperation der Tätigen" werden. Zumindest, wenn es um die Verschärfung der europäischen Migrations- und Asylpolitik geht. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat mit seinen Amtskollegen Horst Seehofer und Matteo Salvini eine entsprechende Verabredung getroffen... weiter




Geldwäsche

Rüge für Malta

  • Europäische Bankenaufsicht kritisiert die Kontrollen des Inselstaates.

Die EU-Bankenaufsicht EBA wirft Malta eine mangelnde Durchsetzung der Richtlinien zur Verhinderung der Geldwäsche vor. Es gebe "allgemeine und systematische Unzulänglichkeiten" bei der Anwendung der EU-Regeln, erklärte die EBA am Mittwoch. Sie hatte das Vorgehen der Malteser Behörde zur Ermittlung von Geldwäsche (FIAU) bei der Untersuchung von... weiter




Die EU-Innenminister Matteo Salvini und Horst Seehofer vor dem informellen Treffen. - © apa/Gindl

Innenminister

Innsbrucker "Rats-losigkeit"7

  • Die EU-Innenminister treffen sich informell. Beschlüsse sind nicht zu erwarten, Antworten vielleicht.

Innsbruck/Wien. Die Ratspräsidentschaft bedingt, dass alle informellen Tagungen der europäischen Minister im kommenden Halbjahr in Österreich abgehalten werden. Solche Treffen sind eigentlich nichts Besonderes, zumal nur bei offiziellen Sitzungen, die in Brüssel oder Luxemburg stattfinden, formal Beschlüsse gefasst werden... weiter




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