• 23. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Das nächste Kapitel in der deutsch-französischen Freundschaft schlugen Macron (l.) und Merkel in Aachen auf. - © apa/dpa/Marius Becker

Vertrag von Aachen

In den Fußstapfen von Adenauer und de Gaulle

  • Frankreich und Deutschland setzten mit dem Vertrag von Aachen ein Zeichen gegen zunehmenden nationalen Eigensinn.

Aachen. Es war ein bewusst gesetztes politisches Statement: Genau 56 Jahre nach Unterzeichnung des Elysee-Vertrages durch den damaligen französischen Präsidenten Charles de Gaulle und Deutschlands Bundeskanzler Konrad Adenauer, der die deutsch-französische Freundschaft begründete, haben die zwei Staaten am Dienstag einen neuen Pakt besiegelt... weiter




Der Karfreitags-Feiertag soll für alle gelten, so der Europäische Gerichtshof. - © APAweb, Barbara GindlVideo

Karfreitag

Gleicher Karfreitag für alle28

  • Nach der EuGH-Entscheidung muss die Regierung bis 19. April eine neue Regelung finden.

Wien. Es war bereits am Karfreitag 2015, als sich ein Mitarbeiter einer privaten Detektei, der weder der evangelischen Kirchen AB und HB, der Altkatholischen Kirche oder der evangelisch-methodistischen Kirche angehört, diskriminiert gefühlt hatte, weil er kein Feiertagsentgelt bekam... weiter




Theresa May

Brexit wird den Frieden in Nordirland nicht gefährden

Die britische Premierministerin Theresa May hat versichert, im Streit über den Brexit nicht das Friedensabkommen für Nordirland zu gefährden. Mit Blick auf den Autobomben-Anschlag in Londonderry vom Wochenende, sagte May vor dem britischen Parlament: "Dieses Haus steht zusammen mit den Menschen in Nordirland in der Überzeugung... weiter




Im Internet werden rund um die Uhr Geschäfte gemacht. Die europäischen Bürger sollen davon einen Steueranteil bekommen.  - © Justinc - CC 2.0

EU

Digitalsteuer soll Geld in die Kassen bringen9

  • Frankreich hofft auf eine europäische Einigung vor der EU-Wahl. Notfalls wird die Steuer ohne Einigung eingeführt.

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire hält eine Einigung auf eine EU-weite Digitalsteuer noch im ersten Quartal für möglich. "Ich bin überzeugt, dass eine Vereinbarung in Reichweite ist zwischen jetzt und Ende März", sagte Le Maire der Zeitung Journal du Dimanche... weiter




Brexit-Wortführer Boris Johnson warnte Premierministerin May am Freitag eindringlich davor, sich mit der Opposition auf einen Verbleib im EU-Binnenmarkt zu verständigen. - © afp

Brexit

"Schon Gedanke an weichen Brexit ist Verrat"13

  • Die britische Premierministerin Theresa May legt am Montag zweiten Brexit-Plan vor. Ihre Gegner sind alarmiert.

Wien/London. Ratlosigkeit schlägt in Verzweiflung um, je näher der EU-Austritt Großbritanniens am 29. März rückt. Seit sich die Abgeordneten in Westminster vorige Woche mehr Mitsprache beim Brexit erkämpft haben, ist der Ausgang des Brexit-Dramas offener denn je... weiter




Handelsabkommen

EU-Kommission will Abbau von Zöllen mit USA1

  • Malmström will damit Spannungen im Handelsstreit reduzieren.

Brüssel. Die EU-Kommission hat den Abbau von Zöllen für Industriegüter, darunter auch Fahrzeuge, im Handel mit den USA vorgeschlagen. Eine Neuauflage des gescheiterten Freihandelsabkommens TTIP sei nicht das Ziel, betonte Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel... weiter




Brexit

Deutscher Appell an Briten zum Verbleib in der EU3

  • Spitzenpolitiker und Topmanager: "Tief im Herzen wollen wir, dass sie bleiben"

London/Berlin. Deutsche Spitzenpolitiker, Topmanager und Verbandspräsidenten haben die Briten in einem Brief an die Londoner Zeitung "The Times" zum Verbleib in der Europäischen Union aufgerufen. Keine Entscheidung sei unumkehrbar, schrieben unter anderem die Parteichefs von CDU, SPD und Grünen sowie die Chefs von Daimler und Airbus... weiter




Am 29. März soll Großbritannien eigentlich die EU verlassen - und damit auch das EU-Parlament. - © APAweb, afp, Frederick Florin

EU-Wahlen

Ein ungeliebtes Szenario für die EU-Wahl4

  • Sollte der Brexit verschoben werden, könnte das Folgen für die Sitzverteilung im EU-Parlament haben.

Brüssel/Straßburg/London. 71 Tage noch. So lange ist Großbritannien noch Mitglied der Europäischen Union. Oder vielleicht doch länger? Ist das Austrittsdatum 29. März doch nicht so unverrückbar, wie es lange schien und worauf die britische Premierministerin Theresa May in regelmäßigen Abständen beharrte? Wird der Brexit also verschoben... weiter




Die britische Premierministerin Theresa May gibt eine Stellungnahme ab, vor ihrer Haustür in der Downing Street in London. - © APAweb, Reuters, Clodagh Kilcoyne

Großbritannnien

May fordert einen nationalen Schulterschluss8

  • 19 Stimmen retteten die Premierministerin beim Misstrauensvotum.
  • Schotten und Waliser reden von neuem Referendum.

Theresa May hat in der Nacht auf Donnerstag an britische Abgeordnete der Opposition appelliert, das Eigeninteresse zur Seite zu schieben und "konstruktiv zusammenzuarbeiten". Sie traf sich dafür mit Vertretern der Liberaldemokraten, der Scottish National Party (SNP) und der walisischen Sozialdemokraten Plaid Cymru... weiter




"In der EU gibt es keine innenpolitischen Motive", sagt Schusterschitz. - © afp/Paul EllisInterview

Gregor Schusterschitz

"Der Brexit-Deal ist nicht tot"19

  • Brexit-Verhandler Gregor Schusterschitz kritisiert den Zwist in London und hofft auf eine Lösung in letzter Minute.

"Wiener Zeitung": Bei der Abstimmung über ihr Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus hat Theresa May eine totale Niederlage eingefahren. Bis Montag muss die Premierministerin einen Plan B vorlegen. Wie könnte der aussehen? Gregor Schusterschitz: Die Abgeordneten haben aus unterschiedlichen Gründen gegen das Abkommen gestimmt... weiter




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