• 13. November 2018

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Schlagwortsuche

Merkel widerspricht im EU-Parlament ihrer Verteidigungsministerin Von der Leyen. - © afp/Lorin

Europäische Armee

Merkel geht nochmals auf Macron zu1

  • Nach dem Eurozonen-Budget greift Deutschlands Kanzlerin nun den Vorschlag einer eigenen europäischen Armee auf.

Straßburg/Wien. "Die Zukunft Europas" diskutieren Staats- und Regierungschefs der Union seit Jahresbeginn mit den EU-Parlamentariern. Elf von ihnen sind bereits gekommen, am Dienstag ist Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel an der Reihe. Über ihre Zukunft wird viel diskutiert, seit sie den Rückzug von der CDU-Spitze mit Dezember angekündigt hat... weiter




Liviu Dragnea. - © afp

EU

Abmahnung für Rumänien2

  • Die Schwächung des Kampfs gegen die Korruption und die Verbiegung des Rechtsstaats sorgen in Brüssel für großen Unmut.

Bukarest/Brüssel/Straßburg. Der Druck auf Rumäniens inoffiziellen Regierungschef, Liviu Dragnea, wächst von allen Seiten: Die Justiz setzt dem Vorsitzenden der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD immer mehr zu, der liberale Koalitionspartner folgt ihm nicht mehr blind... weiter




Notfallplan

EU legt Notfallplan für "No Deal" mit Großbritannien vor2

  • Vorkehrungen für die Bereiche visafreies Reisen und Energieeffizienz.

Straßburg. Die Brexit-Verhandlungen dürften an einem Nullpunkt angelangt sein, auch wenn der Vizepräsident der EU-Kommission Frans Timmermans formal noch von Fortschritten spricht. Gleichzeitig legt die EU-Kommission einen Notfallplan für einen Brexit ohne Vereinbarung vor... weiter




++ THEMENBILD ++ BAU / ARBEIT / BERUF / ARBEITSZEIT / BESCH€FTIGUNG - © APAweb/HARALD SCHNEIDER

EuGH-Urteil

EU kippt österreichische Regelung gegen "Sozialdumping"2

  • Behörden dürfen für ausländische Unternehmen keine Sicherheit für Geldstrafen verlangen.

Luxemburg. Der Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat eine österreichische Regelung gegen Sozialdumping gekippt. Eine in Österreich vom Auftraggeber zu zahlende Sicherheit für ausländische Dienstleister verstößt nach einem Urteil (C-33/17) des Europäischen Gerichtshofs vom Dienstag gegen EU-Recht... weiter




Ein großes Flüchtlingslager an der syrischen Grenze zur Türkei. - © APAweb / AFP, Zein Al Rifai

Flüchtlinge

Rechnungshof bemängelt EU-Flüchtlingshilfe in Türkei20

  • Es gibt ineffiziente Verwaltungsstrukturen und hohe Nebenkosten für die Umsetzung großer Bargeldhilfe-Projekte.

Brüssel/Luxemburg. Die EU-Milliardenhilfen zur Versorgung syrischer Flüchtlinge in der Türkei könnten nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofes deutlich effizienter ausgegeben werden. Rund die Hälfte der mit dem Geld finanzierten humanitären Projekte habe bisher nicht die geplanten Ergebnisse erzielt... weiter




EU

Juncker fand Treffen mit Trump "nicht vergnüglich"9

Berlin. "Hemdsärmelig" und "nicht vergnügungssteuerpflichtig": EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich nun über sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump geäußert, bei dem er im Juli in Washington eine Verschnaufpause im sich zuspitzenden Handelskonflikt mit den USA ausgehandelt hatte... weiter




Flüchtlinge vor einem Erstaufnahmezentrum in Bulgarien. - © APAweb / Reuters, Pierre Marsaut

Vereinte Nationen

Bulgarien kündigt Ausstieg aus UNO-Migrationspakt an86

  • Die Regierung in Sofia ortet einen Widerspruch zu nationalen Interessen. Weitere Länder könnten folgen.

Sofia. Mit Bulgarien hat am Montag offiziell das vierte Land angekündigt, dem UNO-Migrationspakt nicht beitreten zu wollen. Das verkündete der Vizechef der Regierungspartei GERB, Zwetan Zwetanow, nach einem Ministertreffen, wie die Nachrichtenagenturen Beta und Reuters berichteten... weiter




Menschen bei einer Anti-Brexit-Demo in Belfast, Nordirland. - © APAweb / Reuters, Clodagh Kilcoyne

Brexit

Die große Angst der Nordiren7

  • Der Frieden im ehemaligen Bürgerkriegsgebiet wäre durch eine harte Grenze zu Irland gefährdet.

London/Belfast. Paramilitärische Gruppen, Hass zwischen Katholiken und Protestanten: Obwohl nur etwa eine Flugstunde von London entfernt, ist Nordirland wie eine andere Welt. Auch das macht die Brexit-Verhandlungen so schwer. Paramilitärische Gruppen begehen Verbrechen Die Täter klopften am Abend an dem Haus im nordirischen Londonderry... weiter




Gastkommentar

Österreich abwracken?113

  • Ein "glühender Österreicher" zu sein, schickt sich nicht mehr - "glühender Europäer" hingegen sehr. Logisch ist das nicht.

Während die Republik Österreich ihr 100-jähriges Bestehen feiert, wird sie in Brüssel abgewrackt, symbolisch jedenfalls. Denn diesen Samstag um 16 Uhr werden der Schriftsteller Robert Menasse und die Politologin Ulrike Guerot in der EU-Hauptstadt die "Europäische Republik" ausrufen und damit den Nationalstaat für obsolet erklären... weiter




Trotz des protektionistischen US-Kurses erhöhte sich der Importüberschuss mit China (im Bild Hafen von Long Beach). - © afp/Ralston

Midterms

Keine Entwarnung für die Wirtschaft

  • An der protektionistischen Ausrichtung der US-Handelspolitik wird sich zunächst nichts ändern, fürchten die Europäer.

Washington/Peking/Brüssel. Von Entspannung ist nichts zu spüren. So viel Interesse die US-Zwischenwahlen in internationalen Wirtschaftskreisen ausgelöst haben, so wenig wird nun von Washington eine Kursänderung erwartet. Denn auch wenn US-Präsident Donald Trump künftig innenpolitisch auf Kompromisse mit den Demokraten angewiesen sein mag - in der... weiter




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