• 18. November 2018

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Gastkommentar

Österreich abwracken?117

  • Ein "glühender Österreicher" zu sein, schickt sich nicht mehr - "glühender Europäer" hingegen sehr. Logisch ist das nicht.

Während die Republik Österreich ihr 100-jähriges Bestehen feiert, wird sie in Brüssel abgewrackt, symbolisch jedenfalls. Denn diesen Samstag um 16 Uhr werden der Schriftsteller Robert Menasse und die Politologin Ulrike Guerot in der EU-Hauptstadt die "Europäische Republik" ausrufen und damit den Nationalstaat für obsolet erklären... weiter




Trotz des protektionistischen US-Kurses erhöhte sich der Importüberschuss mit China (im Bild Hafen von Long Beach). - © afp/Ralston

Midterms

Keine Entwarnung für die Wirtschaft

  • An der protektionistischen Ausrichtung der US-Handelspolitik wird sich zunächst nichts ändern, fürchten die Europäer.

Washington/Peking/Brüssel. Von Entspannung ist nichts zu spüren. So viel Interesse die US-Zwischenwahlen in internationalen Wirtschaftskreisen ausgelöst haben, so wenig wird nun von Washington eine Kursänderung erwartet. Denn auch wenn US-Präsident Donald Trump künftig innenpolitisch auf Kompromisse mit den Demokraten angewiesen sein mag - in der... weiter




Fischerei

EU-Kommission will höhere Fangquoten

  • Der Fischfang in der Nordsee und im Atlantik soll für Seehecht und Scholle ausgeweitet werden.

Brüssel. Die EU-Kommission plädiert für eine teilweise Ausweitung des Fischfangs im Atlantik und in der Nordsee im kommenden Jahr. Etwa beim Seehecht und bei der Scholle sind teils deutlich höhere Fangquoten vorgesehen, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Bei der Seezunge etwa sollen die Fangmöglichkeiten hingegen eingeschränkt werden... weiter




Pierre Moscovici

EU-Kommissar droht Italien wegen Budget mit Sanktionen7

Brüssel/Rom. Im Haushaltsstreit mit Italien droht die EU-Kommission mit Strafmaßnahmen. "Ich bin für einen Dialog, aber Sanktionen können am Ende angewendet werden, wenn wir keine Einigung erzielen", erklärte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Dienstag in Brüssel... weiter




Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire treibt die Digitalsteuerpläne voran. - © afp/Marin

EU

Stillstand bei der Digitalsteuer4

  • Mehrere EU-Länder wehren sich gegen die Abgabe, die vor allem US-Techgrößen treffen würde.

Brüssel. (reu/apa/da) Am 3. Dezember ist Stichtag. Bis dahin möchte Österreichs Finanzminister Hartwig Löger als derzeitiger Ratsvorsitzender eine Entscheidung zu einer EU-weiten Digitalsteuer herbeiführen. Beim Finanzministerrat am Dienstag wollten die Ressortchefs sehen, welche Möglichkeiten technisch gegeben seien, sagte Löger... weiter




Im Iran werden die USA nun wieder zusehends zum Feindbild. - © apa/afp/Atta Kenare

USA

Mit aller Macht gegen den Iran7

  • Die Sanktions-Politik könnte im Iran das Gegenteil bewirken und die Hardliner stärken.

Teheran/Washington. (klh) Die iranischen Tanker sind vom Radar verschwunden. Sämtliche Schiffe haben nämlich ihre Transponder abgeschaltet, mit denen ihre Bewegungen normalerweise verfolgt werden können. "Es ist das erste Mal, dass ich eine vollständige Verdunkelung gesehen habe... weiter




In den vergangenen zehn Jahren haben heimische Waffenhersteller gute Geschäfte mit den Golfstaaten gemacht. - © APAweb, Hans Klaus Techt

Waffenlieferungen

Blutige Geschäfte15

  • Österreich befürwortet ein EU-Waffenembargo gegen Saudi-Arabien. Heimische Produzenten verdienen gut dort.

Wien. Ein blutiger Bürgerkrieg im Jemen, der laut UNO eine Hungersnot und humanitäre Katastrophe "bisher unbekannten Ausmaßes" mit sich bringt. Laufende Verletzungen der Menschenrechte. Und jüngst die Ermordung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi, die dem Drehbuch eines Agenten-Thrillers entsprungen sein könnte... weiter




Die britische Premierministerin Theresa May hatte jüngst davon gesprochen, dass das Austrittsabkommen zu "95 Prozent" fertig sei. - © APAweb/AFP, Daniel Leal-Olivas

Brexit

Bericht über Annäherung in Irland-Frage7

  • Übergangs-Zollunion soll ganz Großbritannien einschließen, nicht nur Nordirland.

London. Bei den Brexit-Verhandlungen hat die EU laut einem Zeitungsbericht ein Zugeständnis in der zentralen Frage der Grenze zu Irland gemacht. Nach Informationen der "Sunday Times" willigte Brüssel ein, ganz Großbritannien übergangsweise in der Zollunion zu belassen... weiter




Vall d'Incles - © Jorge Franganillo - CC 2.0

Andorra

Ein Zwerg steht auf15

  • Das Pyrenäenland feiert das 25-jährige Bestehen seiner Verfassung und forciert seine wirtschaftliche Öffnung nach außen.

Wien/Andorra la Vella. (wak) Andorra ist auf viele Arten ein besonderes Land. Technisch gesehen ist es ein Fürstentum, und es stehen zwei Fürsten an der Staatsspitze, die keine Monarchen im klassischen Sinn sind: Zum einen der Präsident Frankreichs, derzeit Emmanuel Macron, zum anderen der katalanische Bischof von Urgell... weiter




Canary Wharf, Finanzzentrum in London. - © APAweb/AFP, Hallen

Brexit

Verwirrung um Marktzugang für Finanzdienstleister5

  • London und EU-Kommission dementieren Bericht der "Times", Strafrechtliche Ermittlungen gegen Brexit-Wahlkämpfer.

London/Bangalore. Mit spektakulären Neuigkeiten wartete die Londoner "Times" auf: Britische Finanzdienstleister dürften nach dem Brexit weiterhin Zugang zu den EU-Märkten erhalten. Unterhändler von Großbritannien und der EU hätten eine vorläufige Vereinbarung für alle Aspekte einer zukünftigen Partnerschaft bei Dienstleistungen sowie beim... weiter




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