• 22. Februar 2019

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Schlagwortsuche

EU

Der deutsch-französische Motor stottert3

  • Zwischen Deutschland und Frankreich häufen sich die Dissonanzen. Macron sagte seine Teilnahme an Münchener Sicherheitskonferenz ab.

Berlin/Paris. (apa/reuters) Eigentlich wollten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 16. Februar gemeinsam auftreten. Aber nun hat Macron seine Teilnahme abgesagt. Zusammen mit den Wirren um das französische Votum zur EU-Gas-Richtlinie und die Pipeline Nord Stream 2... weiter




Die umstrittene Pipeline zwischen Russland und Deutschland kann weitergebaut werden. Ende 2019 soll sie fertig sein. - © APAweb / Reuters, Axel Schmidt

EU

Grünes Licht für Nord Stream 29

  • Die EU einigt sich auf einen Kompromiss zur Reform des Gasmarktes. Die Pipeline kann weitergebaut werden.

Brüssel/Moskau. Am Freitag wurde in Brüssel eine wesentliche Hürde für einen erfolgreichen Bau und Betrieb der russisch-deutschen Erdgaspipeline Nord Stream 2 aus dem Weg geräumt. Die EU-Staaten verständigten sich auf einen Kompromiss zur Reform des europäischen Gasmarktes... weiter




Theresa May kämpft daheim und im Ausland für einen geregelten Ausstieg. - © APAweb, Reuters,Francois Lenoir

Nordirland

May setzte undankbare Mission in Dublin fort

  • Britische Premierministerin sucht "alternative Regelungen" für Grenze zwischen Irland und Nordirland.

London/Dublin/Brüssel. Nach ihren Gesprächen in Brüssel hat die britische Premierministerin Theresa May ihre Brexit-Diplomatie in Irland fortgesetzt. Auf Mays Terminkalender stand am Freitagabend ein Treffen mit Irlands Regierungschef Leo Varadkar. Die größte Hürde für einen geregelten Brexit stellt weiterhin die Frage dar... weiter




EuGH

Anspruch auf Beihilfe für Kinder im EU-Ausland4

Luxemburg. EU-Bürger mit Kindern im Ausland haben auch bei Arbeitslosigkeit Anspruch auf Kindergeld in dem Land, in dem sie wohnen. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Die Familienleistungen für Kinder in einem anderen Mitgliedstaat könnten nicht davon abhängig gemacht werden... weiter




Wirtschaftswachstum

Europas Wirtschaft verliert klar an Fahrt

  • EU-Kommission revidiert Wachstumsprognose für die meisten EU-Mitgliedstaaten nach unten. Schlusslicht ist Italien.

Brüssel. (reuters) Handelsstreit, konjunkturelle Abkühlung in China und die mit dem Brexit verbundene Unsicherheit setzen Europas Wirtschaft zu. Die EU-Kommission hat die Wachstumsaussichten jedenfalls deutlich heruntergeschraubt: Laut ihrer am Donnerstag veröffentlichten Winterprognose wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in der EU 2019 nur noch um... weiter




Innenminister Kickl wirbt beim EU-Innenminister-Treffen in Bukarest für eine leichtere Aberkennung des Asylstatus. - © APAweb / Hans Punz

Asyl

Kickl wirbt für leichtere Asylaberkennung46

  • EU-Kommissar Avramopoulos verweist auf die Flüchtlingskonvention und lässt Kickl zu dessen Ärger abblitzen.

Bukarest. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ist mit seinem Schreiben an die EU-Kommission, Flüchtlinge auch nach leichteren Vergehen abschieben zu können, abgeblitzt. Nun will er im Rahmen des informellen Innenministertreffens in Rumänien für sein Anliegen werben... weiter




Die britische Premierministerin Theresa May wird heute wieder in Brüssel erwartet. - © APAweb / AFP, Clodagh KilcoyneVideo

Brexit

Déjà-vu in Brüssel9

  • May reist abermals nach Brüssel: Sie will Brexit-Nachverhandlungen, doch die EU lehnt Zugeständnisse weiter ab.

Brüssel/London. Theresa May will es abermals versuchen: Obwohl die EU bereits unmissverständlich klargemacht hat, dass sie den Brexit-Vertrag nicht nachbessern wird und dabei die Rückendeckung von 27 Mitgliedstaaten hat, reist Großbritanniens Premierministerin am heutigen Donnerstag abermals nach Brüssel... weiter




Eine Arbeitsgruppe im Jugendparlament. - © EYP/Alexandra Savu

EYP

Debattieren wie die Großen5

  • Das Europäische Jugendparlament, das in Wien tagte, dient als Plattform für Politikbegeisterte.

Wien. Sie sitzen nur am Telefon, verbringen den ganzen Tag im Internet und interessieren sich kaum für das Weltgeschehen: Das sind nur einige der Vorurteile, die Jugendlichen oft entgegengebracht werden. Dass sich unter den jungen Menschen durchaus auch Politikjunkies befinden... weiter




Maduro war bei der Präsidentenwahl im Mai 2018 im Amt bestätigt worden, doch wurde die Abstimmung von massiven Fälschungsvorwürfen überschattet. Sein Herausforderer Guaidó erklärte sich daher im Jänner selbst zum Übergangspräsidenten. - © APAweb / AFP, HO

Venezuela

EU will "humanitäres Büro" in Caracas eröffnen1

  • Fünf Millionen Euro für medizinische Versorgung und Hilfen sind geplant. Putin ruft zum Dialog auf.

Caracas/Brüssel. Die EU will ein "humanitäres Büro" in Caracas für Hilfsleistungen in Venezuela einrichten. Wie die EU-Kommission in Brüssel ferner mitteilte, bewilligte sie am Dienstag weitere humanitäre Hilfe für das südamerikanische Krisenland in Höhe von fünf Millionen Euro... weiter




Irland hat nach Angaben von Finanzminister Paschal Donohoe Versuche der britischen Regierung abgeschmettert, bilaterale Gespräche über die Grenzfrage nach dem Brexit zu führen. - © APAweb / AFP, Paul FAITH

Brexit

Irland lehnt bilaterale Grenzgespräche ab3

  • Theresa May will wegen dem sogenannten Backstop den Brexit-Vertrag wieder aufschnüren.

Dublin. Irland hat nach Angaben von Finanzminister Paschal Donohoe Versuche der britischen Regierung abgeschmettert, bilaterale Gespräche über die Grenzfrage nach dem Brexit zu führen. Donohoe wies am Montag auch Aussagen des britischen Innenministers Sajid Javid zurück... weiter




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