• 17. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Comic

Flüchtlinge im Plastikmeer10

  • Ein Comic über europäische Migrationsverhältnisse, der aufrütteln sollte.

23.000 Menschen sind seit dem Jahr 2000 auf dem Weg nach Europa umgekommen oder verschwunden. Das ist vor kurzem durch das Projekt "The Migrants Files" bekannt geworden. Die Erschütterung angesichts dieser Zahl zeigt aber auch, wie sehr wir Menschen im Allgemeinen, und die europäische Öffentlichkeit im Besonderen... weiter




Mobilfunk

Netzneutralität ja, Roaming-Gebühren in der EU nein1

  • Mit großer Mehrheit sprach sich das Europäische Parlament für die Abschaffung aus.

Brüssel. Das Europäische Parlament hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Abschaffung von Zusatzkosten bei Handy-Telefonaten im Ausland ausgesprochen. Die Roaming-Gebühren in der Europäischen Union sollen nach dem Willen der Abgeordneten bis Ende 2015 wegfallen. Die Regierungen der 28 EU-Länder müssen allerdings zustimmen... weiter




Der Wille ist da, die Ausgestaltung des Abkommens sorgt jedoch oft für Ratlosigkeit. - © reuters/Lamarque

Freihandelsabkommen

Zwei Halbstarke ringen um die Welt9

  • TTIP könnte zu Ende sein, bevor es richtig begonnen hat.

Washington. "Energie?" Natürlich ist das Thema ein wichtiger Punkt des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP). Doch egal, auf welcher Seite des Atlantiks man die Entscheidungsträger danach fragt, man blickt stets nur in ahnungslose Gesichter. Ob darüber verhandelt wird, ob es ein eigenes Kapital dazu geben wird... weiter




TTIP

Investorenschutz wackelt8

  • Freihandelsabkommen EU-USA: Berlin wendet sich gegen umstrittene Klauseln.

Brüssel. "Und die Deutschen haben das wirklich gesagt?" Bei Hendrik Bourgeois macht sich Ungläubigkeit breit. Er ist Direktor von AmChamEU, der amerikanischen Handelskammer bei der EU in Brüssel, und die Nachricht, die ihn aus Berlin erreicht, kann er gar nicht fassen... weiter




Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung 12. bis 15. November 2018) - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik

EU

Abstimmung im EU-Parlament47

  • Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab?

Hier gibt es die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des EU-Parlaments. weiter




Das Klagerecht für Konzerne , die ihre Gewinnaussichten durch Gesetze geschmälert sehen, stößt Bürgerrechtlern und Globalisierungskritikern sauer auf. - © fotolia/Olivier Le Moal

TTIP

Kanadische Hintertür5

  • Umstrittener Investorenschutz zwischen EU und USA: Bürgerrechtler fürchten Aushöhlung der Demokratie.

Wien/Berlin. Investitionsschutz ist eines der heißesten Themen bei den Freihandelsgesprächen zwischen der EU und den USA. Die Klauseln zur Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Investoren und dem Staat (englisch "Investor-to-State Dispute Settlement", ISDS) ermöglichen es Unternehmen, Staaten vor nicht-öffentlichen Schiedsgerichten zu klagen... weiter




TTIP

EU plant fast keine Ausnahmen von US-Freihandelspakt

  • Laut Insider sollen 96 Prozent aller Einfuhrzölle auf US-Waren aufgehoben werden.

Brüssel. Im Rahmen der Verhandlungen über das weltgrößte Freihandelsabkommen will die EU den USA Insidern zufolge die Abschaffung fast aller Zölle auf US-Produkte anbieten. Wie mit den Plänen vertraute Personen zu Reuters sagten, will die EU am Montag den USA den Vorschlag unterbreiten... weiter




Die mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen sorgt vielerorts für Unmut. - © epa/Ian Langsdon

Freihandelsabkommen

"Wir werden nicht viel zu sagen haben"9

  • Freihandelsabkommen EU-USA: Kampf um Transparenz im Geheimnisdschungel.
  • EU-Expertengruppe zweifelt an Möglichkeit zur Mitgestaltung.

Brüssel/Wien. "Etwas hat sich verändert", ist Benedicte Federspiel überzeugt. Die Expertengruppe für das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, der sie angehört, sei der Beweis dafür. Diese Gruppe hat die EU-Kommission Anfang der Woche implementiert, um "die Transparenzinitiativen zu ergänzen", wie es heißt... weiter




Freihandelsabkommen

Freihandelsabkommen: EU verlässt das stille Kämmerlein

  • Etappensieg für Kritiker - Thema Investorenschutz wird öffentlich diskutiert.

Brüssel. (vee) "Die Entscheidung erfolgt aufgrund eines noch nie da gewesenen öffentlichen Interesses an den Gesprächen", heißt es in einer Presseaussendung von EU-Handelskommissar Karel de Gucht am Dienstag. Diese Begründung folgt der überraschenden Ankündigung der EU-Kommission... weiter




Freihandelsabkommen

Die EU-Kommission verlässt die stille Kammer5

  • Öffentliche Debatte über umstrittene Teile des Freihandelsabkommens geplant.

Wien. Bei den Verhandlungen um das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) lenkt die EU-Kommission offenbar ein. Ein besonders umstrittener Teil des Abkommens, der Investitionsschutz (Investor-to-State Dispute Settlement, ISDS), soll vorerst nicht verhandelt und zuerst innerhalb der Union debattiert werden... weiter




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